Rededuell von Scholz und Merz im Bundestag
BERLIN: In den Haushaltsberatungen des Bundestags kommt es am Mittwoch zum Rededuell zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz. Eröffnet wird die vierstündige Generaldebatte (ab 9.00 Uhr) in der Regel vom Oppositionsführer, also Merz. Erst dann ist der Kanzler an der Reihe, danach die anderen Fraktionen.
Ministerpräsident Weil besucht VW-Belegschaft in Emden
EMDEN: Inmitten der Krise bei Volkswagen besucht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) an diesem Mittwoch das Werk des Autobauers in Emden. An dem ostfriesischen Standort, wo rund 8.000 Menschen beschäftigt sind, will Weil mit dem Betriebsrat sprechen. Zusammen mit Arbeitnehmervertretern soll er auch vor die Presse treten, wie der Betriebsrat mitteilte. Ein Statement des VW-Managements in Emden sei nicht geplant, sagte ein VW-Sprecher.
Bund und Land entscheiden über Einstieg bei Meyer Werft
BERLIN/HANNOVER: Im Bundestag und im niedersächsischen Landtag entscheiden die Haushaltsausschüsse am Mittwoch über die milliardenschwere Rettung der Meyer Werft. Das Unternehmen aus Papenburg ist bekannt für seine Kreuzfahrtschiffe, steckt aber in einer existenzbedrohenden Finanzkrise. Um Tausende Arbeitsplätze zu sichern und die maritime Industrie zu erhalten, will nun der Staat einspringen.
Videos sollen Ermittler auf Spur von Ex-RAF-Mitglied führen
HANNOVER: Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen will an diesem Mittwoch neue Videoaufnahmen des seit Jahrzehnten untergetauchten früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg veröffentlichen. Ein Video stammt nach Angaben eines LKA-Sprechers sehr wahrscheinlich aus Berlin, ein anderes soll aus Hildesheim sein. Seit 2015 ermittelt die Staatsanwaltschaft Verden gegen Daniela Klette, Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg wegen versuchten Mordes sowie versuchten und vollendeten schweren Raubes in mehreren Fällen.
Steinmeier trifft in Ägypten Präsident al-Sisi
KAIRO: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Mittwoch in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zusammen. In ihrem Gespräch dürfte es um den Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Staaten gehen, die seit langem vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft bestehen. Aus deutscher Sicht lässt sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit steigern. Steinmeier wird daher auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.
Papst Franziskus zu Besuch in Singapur
SINGAPUR: Papst Franziskus wird an diesem Mittwoch in der letzten Station seiner bislang längsten Auslandsreise in Singapur erwartet. Im Unterschied zu den vorigen Reisezielen Indonesien, Papua-Neuguinea und Osttimor mit weit verbreiteter Armut gehört der südostasiatische Stadtstaat zu den reichsten Ländern der Welt. Auf dem Programm des dreitägigen Besuchs steht für Franziskus neben Begegnungen mit politischen und kirchlichen Vertretern auch ein großer Gottesdienst.
BGH urteilt zu Rückzahlungsanspruch von Verbraucherverband
KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe will am Mittwoch (8.30 Uhr) zu der Frage entscheiden, ob ein Verbraucherverband vor Gericht eine direkte Rückerstattung für einzelne Verbraucher einklagen kann. Im konkreten Fall hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) gegen den Veranstalter eines Festivals wegen einer mutmaßlich zu unrecht erhobenen Gebühr geklagt. (Az. I ZR 168/23).
BGH entscheidet in Streit um Bildrechte an einer Fototapete
KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (8.30 Uhr) dazu, ob die Abbildung einer Fototapete im Internet die Urheberrechte an den darauf abgebildeten Fotos verletzt. Es geht um drei Verfahren, in denen ein Unternehmen, das Nutzungsrechte an Fotos lizenziert, gegen Personen klagte, die Bilder von Fototapeten im Internet hochgeladen hatten. Das klagende Unternehmen beansprucht die Rechte an den auf den Tapeten abgebildeten Motiven (Az. I ZR 139/23 u.a.).
Deutscher Zukunftspreis - Forscherteams stellen Projekte vor
MÜNCHEN: Innovativ und zugleich bereits marktfähig müssen die Produkte sein, die ins Rennen um den begehrten Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten gehen. Am Mittwoch (11.00 Uhr) stellen drei Forscherteams im Deutschen Museum in München ihre für den renommierten Wissenschaftspreis nominierten Projekte vor.
