Scholz gibt Regierungserklärung zu drei Gipfeltreffen ab

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz will am Mittwoch (15.05 Uhr) im Bundestag zu den anstehenden Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato Stellung nehmen. Auf die 20-minütige Regierungserklärung des SPD-Politikers folgt eine auf anderthalb Stunden angesetzte Aussprache. Zu Beginn der Bundestagssitzung am Mittwoch (13.00 Uhr) stellt sich Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Fragen der Abgeordneten.

Gesundheitsminister treffen sich in Magdeburg - Demo zum Auftakt

MAGDEBURG: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen am Mittwoch (13.00 Uhr) und Donnerstag in Magdeburg zusammen. Auf der Tagesordnung der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) stehen rund 50 Punkte. Schwerpunkte sollen eine beschleunigte Digitalisierung im Gesundheitssektor sein sowie das weitere Vorgehen mit Blick auf die Corona-Pandemie. Zum Auftakt des Treffens hat die Gewerkschaft Verdi zu einer Demonstration (11.30 Uhr) aufgerufen. Sie fordert unter anderem mehr Pflegepersonal für die Krankenhäuser und Altenpflege, zudem geht es Verdi um eine bessere Bezahlung insbesondere in der Altenpflege.

Koalition berät über Preise und Folgen des Kriegs in der Ukraine

BERLIN: Die Spitzen der Ampelkoalition beraten an diesem Mittwoch über mögliche Schritte gegen die Preissteigerungen insbesondere von Gas und Energie infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Vorbereitet werden solle dabei auch die «Konzertierte Aktion», die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 1. Juni angekündigt hatte. Bei der «Konzertierten Aktion» soll am 4. Juli gemeinsam mit Spitzenvertretervertretern der Arbeitnehmer und Arbeitgeber beraten werden, wie die Preisentwicklung in den Griff zu bekommen ist.

Vergabe eines Sturmgewehr-Großauftrages: Gericht fällt Beschluss

DÜSSELDORF: Bei einem Großauftrag über 120.000 Sturmgewehre für die Bundeswehr soll ein Gericht am Mittwoch (13.00 Uhr) eine wegweisende Entscheidung treffen. Der in dem Vergabeverfahren unterlegene Bieter, die Waffenschmiede C. G. Haenel, will in einem Beschwerdeverfahren erreichen, dass er wieder in das Wettbieten einsteigen darf. Der Bund hatte ihn wegen einer Patentverletzung ausgeschlossen. Nun soll das Düsseldorfer Oberlandesgericht entscheiden, ob der Ausschluss rechtens war.

Nach Khashoggi-Mord: Saudischer Kronprinz reist in Türkei

ISTANBUL: Mehr als drei Jahre nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei reist der Kronprinz Saudi-Arabiens am Mittwoch nach Ankara. Das Treffen von Mohammed bin Salman mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gilt als weiterer Schritt einer diplomatischen Annäherung nach dem Khashoggi-Mord. Der Journalist und Regierungskritiker Khashoggi war im Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul getötet worden.

Neuer Anlauf für wichtige Klimaabstimmung im EU-Parlament

BRÜSSEL: Nach dem Abstimmungsdebakel vor zwei Wochen unternimmt das EU-Parlament am Mittwoch (14.00 Uhr) einen neuen Anlauf, über einen wichtigen Teil des EU-Klimapakets «Fit for 55» abzustimmen. Dabei geht es um einen neuen Kompromiss für die Reform des EU-Emissionshandels sowie um einen Klimasozialfonds und die Einführung eines CO2-Zolls an den EU-Außengrenzen. Vor zwei Wochen war eine Einigung überraschend missglückt. Nachdem das Vorhaben wegen verschiedener Änderungsanträge vielen Abgeordneten nicht mehr genug Klimaschutz enthielt, wurde es abgelehnt.

ILA richtet Blick auf militärische Luftfahrt und Klima

SCHÖNEFELD: Nach einer Corona-Pause 2020 beginnt an diesem Mittwoch in Schönefeld wieder die Luftfahrtmesse ILA. 550 Aussteller aus Luft- und Raumfahrt präsentieren am Flughafen BER ihre Neuheiten. Dabei geht es häufig um Lösungen, mit denen das Fliegen weniger dem Klima schadet. Wegen des russischen Krieges in der Ukraine steht daneben der militärische Teil der Messe im Blickpunkt. Zu sehen sein werden etwa künftige Kampfflugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) am Mittag (12.30 Uhr) offiziell eröffnen.

Bahnchef Lutz und Wissing stellen Baustellenkonzept vor

BERLIN: Besser bauen für pünktlichere Züge: Wie das genau gehen soll, wollen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bahnchef Richard Lutz am Mittwoch (9.15 Uhr) in der Bundespressekonferenz in Berlin vorstellen. Schon länger sprechen die Verantwortlichen davon, notwendige Bauarbeiten für die Sanierung dieser Korridore stärker zu bündeln. Einmalige längere Streckensperrungen wären dann die Folge, anstatt dass über Jahre immer wieder dort gebaut werden müsste.

Deutsche Schwimmer ohne Medaillenchance - Bojer im Synchron-Finale

BUDAPEST: Nach den Erfolgen der deutschen Schwimmer an den ersten Tagen bei den Weltmeisterschaften in Budapest und vielen spannenden Finals mit guten Platzierungen gibt es am Mittwoch kein Edelmetall. Für die Finals konnte sich kein Athlet des Deutschen Schwimm-Verbandes (DSV) qualifizieren. Synchron-Schwimmerin Marlene Bojer steht dagegen zum dritten Mal bei diesen Titelkämpfen im Finale. Im Solo-Wettkampf der Freien Kür kämpft sie als Vorkampf-Zehnte um die Bestätigung dieses Ergebnisses.