Bundeskabinett befasst sich mit neuem Anti-IS-Mandat für Bundeswehr

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett will am Mittwoch über ein neues Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) entscheiden.

Auf dem Tisch der Ministerrunde liegt ein Entwurf, nach dem die Stationierung deutscher Tornado-Aufklärer in Jordanien und der Einsatz von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition nur noch bis zum 31. März 2020 verlängert werden soll. Die Ausbildungshilfe für Sicherheitskräfte im Irak soll dagegen - wie bislang auch - um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Pompeo reist nach Angriff auf Ölanlagen nach Saudi-Arabien

WASHINGTON (dpa) - Nach dem Angriff auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien wird US-Außenminister Mike Pompeo an diesem Mittwoch in dem Königreich erwartet.

Das Außenministerium in Washington teilte mit, Pompeo werde in der Hafenstadt Dschidda mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman über die jüngsten Angriffe sprechen. Der Minister werde dann weiter nach Abu Dhabi reisen, um mit dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan, über «regionale und bilaterale Angelegenheiten» zu diskutieren.

Kabinett beschließt Regelung für Vergleichsmiete und Krankmelden

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung setzt ihren Kampf gegen steigende Mieten fort.

Am Mittwoch will das Kabinett eine Änderung beschließen, die sowohl Mieterhöhungen als auch Mieten in neuen Verträgen begrenzen soll. Bei Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete sollen künftig Mieten aus sechs statt nur vier Jahren verwendet werden. Dadurch sinkt die Vergleichsmiete tendenziell, denn die Mieten waren vor sechs Jahren in vielen Städten noch deutlich niedriger als heute.

Brexit-Debatte im EU-Parlament mit Juncker

STRAßBURG (dpa) - Der Brexit-Streit mit Großbritannien beschäftigt am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) das Europaparlament.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Chefverhandler Michel Barnier berichten in Straßburg über ihre Gespräche mit dem britischen Premierminister Boris Johnson und seinen Brexit-Beauftragten Anfang der Woche in Luxemburg. Nach der Debatte wollen die Abgeordneten in einer Resolution noch einmal die Position der Europäischen Union bekräftigen.

Bundesgericht verkündet Urteil zu Auskunftspflichten des BND

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht wird am Mittwoch (10.00 Uhr) ein Urteil zu Auskunftspflichten des Bundesnachrichtendienstes (BND) für die Presse verkünden.

Geklagt hat ein Journalist aus Berlin. Er verlangt von dem Geheimdienst Auskunft über vertrauliche Hintergrundgespräche mit anderen Reportern, zu denen der BND eingeladen hatte. Unter anderem will der Kläger wissen, welche Medien zu den Runden gebeten wurden und worüber gesprochen wurde. Der Journalist beruft sich auf seinen presserechtlichen Auskunftsanspruch.

Geplanter Arriva-Verkauf beschäftigt Bahn-Aufsichtsrat

BERLIN (dpa) - Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn berät am Mittwoch (10.00 Uhr) über einen möglichen Verkauf seiner Auslandsverkehrstochter DB Arriva.

Mit dem Geld soll die Eisenbahn in Deutschland gestärkt werden. Die Bahn hat allein in diesem Jahr eine Finanzlücke von drei Milliarden Euro.

Entscheidung der US-Notenbank: Weitere Zinssenkung erwartet

WASHINGTON (dpa) - Die US-Notenbank Fed entscheidet am Mittwoch (20.00 Uhr MESZ) über die Höhe des Leitzinses.

Investoren erwarteten mehrheitlich eine erneute Zinssenkung um 0,25 Prozentpunkte. Die Zentralbank will damit Analysten zufolge einen drohenden Konjunktureinbruch verhindern.

Angeklagter will vor Gericht umfassend zum «Cum-Ex»-Geschäft aussagen

BONN (dpa) - In einem wegweisenden Strafprozess zur Aufarbeitung des «Cum-Ex»-Steuerskandals will ein Angeklagter auspacken.

Der 41-jährige Brite hatte bereits vor dem Prozessauftakt gegenüber der Staatsanwaltschaft umfangreich ausgesagt, dies will er am Mittwoch (9.30 Uhr) vor dem Bonner Landgericht wiederholen.

Urteil im Mordprozess um Tramperin Sophia erwartet

BAYREUTH (dpa) - Im Mordprozess um die Tramperin Sophia Lösche soll am Mittwoch das Urteil vor dem Landgericht Bayreuth fallen.

Zuletzt hatten Staatsanwaltschaft, Nebenkläger und Verteidiger ihre Plädoyers vorgetragen - mit vier unterschiedlichen Tatabläufen.

Streit um Zwergziege vor Gericht

MÜNCHEN (dpa) - Das Verwaltungsgericht München befasst sich am Mittwoch (14.00 Uhr) mit dem Schicksal einer Zwergziege.

Elisabeth Anders und ihre Tochter Magdalena fordern ihren kleinen Bock namens Hui Buh zurück, den das Landratsamt München ihnen weggenommen hat. Die beiden Frauen hatten das Tier mit der Flasche aufgezogen. Es lebte bei ihnen im Haus, fuhr im Auto auf dem Beifahrersitz mit. Das Landratsamt München sieht darin eine nicht-artgerechte Haltung.

FC Bayern mit neuem Champions-League-Anlauf - Leverkusen gegen Moskau

MÜNCHEN/LEVERKUSEN(dpa) - Für Rekordmeister FC Bayern München und Bayer Leverkusen stehen zum Champions-League-Auftakt Heimspiele an.

Nach dem ungewohnt frühen Ausscheiden in der vergangenen Saison wollen es die Bayern diesmal besser machen. Ein halbes Jahr nach dem Achtelfinal-Aus gegen den späteren Titelgewinner FC Liverpool starten die Münchner am Mittwoch (21.00 Uhr/Sky) gegen Serbiens Fußball-Meister Roter Stern Belgrad in die neue Gruppenphase. Leverkusens Trainer Peter Bosz fordert vor der Partie am Mittwoch (21.00/DAZN) gegen Russlands Pokalsieger Lokomotive Moskau einen Sieg: «Gegen Moskau ist es ganz klar unsere Aufgabe zu gewinnen.»

Wieder ohne Grozer: Volleyballer treffen bei EM auf Slowakei

ANTWERPEN (dpa) - Die deutschen Volleyballer bestreiten am Mittwoch gegen die Slowakei (17.30 Uhr/Sport1+) ihr viertes EM-Gruppenspiel.

Wie schon beim ersten Sieg der Endrunde gegen Österreich wird Diagonalangreifer Georg Grozer fehlen. Der 34-Jährige pausiert weiter wegen einer Blessur an der rechten Wade.