Das bringt der Mittwoch

Schlagabtausch in Haushaltswoche: Generaldebatte im Bundestag

BERLIN (dpa) - Im Bundestag wird am Mittwoch ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Deutschlands Maßnahmen gegen den Klimawandel erwartet.

Anlass ist die Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament.


Probleme der Zulieferer weiter im Fokus der IAA

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt stehen weiter die Probleme bei der Umstellung auf Elektromobilität im Fokus.

Grund für die Krise ist die schwächere Nachfrage nach konventioneller Verbrennertechnik. Zudem will der europäische Herstellerverband Acea über Fortschritte auf dem Weg zum klimaneutralen Individualverkehr berichten und politische Forderungen formulieren.


Sicherheit an Bahnhöfen - Seehofer trifft Bahn-Vertreter in Berlin

BERLIN (dpa) - Gut sechs Wochen nach der tödlichen Attacke auf ein Kind am Frankfurter Hauptbahnhof will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch mit der Bahn über mehr Sicherheit beraten.

Die Deutsche Presse-Agentur erfuhr aus Regierungskreisen, dass das Treffen für 13.30 Uhr im Innenministerium in Berlin geplant ist. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sollen an dem Gespräch auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla teilnehmen. Wie das RND berichtet, drängt Seehofer auf umfassende Maßnahmen für mehr Sicherheit an Bahnhöfen.


Vollgas in der City - Mordprozess nach Raser-Unfall in Stuttgart

STUTTGART (dpa) - Nach einem tödlichen Unfall bei viel zu hoher Geschwindigkeit muss sich ein junger Autofahrer von Mittwoch (09.00 Uhr) an in Stuttgart wegen Mordes vor dem Landgericht verantworten.

Dem 20-Jährigen wird vorgeworfen, im März mit seinem Sportwagen und dreifach überhöhter Geschwindigkeit in das stehende Auto gerast zu sein. Ein 25-Jähriger und seine 22 Jahre alte Freundin kamen dabei ums Leben.


Hongkong-Aktivist Wong tritt in Berlin auf

BERLIN (dpa) - Der prominente Aktivist der regierungskritischen Protestbewegung in Hongkong, Joshua Wong, äußert sich am Mittwoch erstmals auf einer Pressekonferenz (10.00 Uhr) in Berlin.

Wong will sich zur Lage in der chinesischen Sonderverwaltungszone äußern. Sein Besuch in Deutschland hat Verstimmungen mit der Regierung in Peking ausgelöst.


Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Facebook-Fanseiten

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (11.00 Uhr) über einen Datenschutzstreit bei Facebook-Fanseiten.

Es geht im Kern um die Frage, wer für die Verarbeitung von Nutzerdaten verantwortlich ist, die über solche Seiten erhoben werden - Facebook oder die Seitenbetreiber.


Prozess um Insolvenzverschleppung bei Reformhaus-Kette

BRUCKMÜHL/MÜNCHEN (dpa) - Die Insolvenz der Reformhauskette Vitalia vor zehn Jahren beschäftigt am Mittwoch (09.30 Uhr) das Landgericht München II.

Ein Mann, der 2009 kurz Geschäftsführer war, ist wegen Insolvenzverschleppung und Betrugs angeklagt. Die Vitalia Reformhäuser haben inzwischen einen neuen Eigentümer und sind heute nach Unternehmensangaben mit 86 Geschäften bundesweit am Markt.


Online-Handelsfirma verklagt Kollegah auf 250.000 Euro Schadenersatz

DÜSSELDORF (dpa) - Eine Dresdner Online-Handelsfirma hat Gangster-Rapper Kollegah auf 250.000 Euro Schadenersatz verklagt.

Das Düsseldorfer Landgericht will den Streit am Mittwoch (12.00 Uhr) verhandeln. Kollegah alias Felix Blume habe die mit dem Unternehmen getroffenen Vereinbarungen nicht eingehalten, argumentiert die Klägerin. Kollegahs Anwälte sehen das anders.

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