Bundesrat stimmt über Lockerungen für Geimpfte ab
BERLIN: Nur einen Tag nach dem Bundestag stimmt am Freitag (09.30 Uhr) auch der Bundesrat über die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen ab. Die entsprechende Verordnung könnte nach Zustimmung der Länderkammer bereits am Wochenende in Kraft treten.
Bundestag entscheidet über Umwandlungsverbot für Mietwohnungen
BERLIN: Nach vielen Änderungen am ursprünglichen Entwurf der Bundesregierung stimmt der Bundestag an diesem Freitag über das sogenannte Baulandmobilisierungsgesetz ab. In angespannten Wohnungsmärkten soll mithilfe des Gesetzes die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert werden. Kommunen sollen ein Vorkaufsrecht für brachliegende Grundstücke erhalten. In Bebauungsplänen soll es möglich sein, Flächen für den sozialen Wohnungsbau zu reservieren.
Weniger Armut, mehr gute Jobs: EU-Sozialgipfel tagt in Porto
PORTO: Der Kampf gegen Armut und für gute Jobs steht im Mittelpunkt des EU-Sozialgipfels in Porto am Freitag. Die Staats- und Regierungschefs der EU, Verbände und Gewerkschaften beraten, wie die 2017 vereinbarte Stärkung sozialer Rechte umgesetzt werden kann. Am Rande der Beratungen wird es auch um die Corona-Pandemie und außenpolitische Themen gehen. Das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs dauert bis Samstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel fährt nicht nach Porto, sondern schaltet sich per Video zu.
Guterres bewirbt sich vor UN-Vollversammlung für zweite Amtszeit
NEW YORK: UN-Generalsekretär António Guterres hält am Freitag (16.00 Uhr MESZ) seine Bewerbungsrede für eine zweite Amtszeit als Chef der Weltorganisation. Beobachter erwarten von dem Portugiesen, dass er unter anderem den Kampf gegen die Klimakrise und für die Gleichberechtigung von Frauen als Schwerpunkte für die Arbeit der Vereinten Nationen in den kommenden fünf Jahren setzt.
Export auf Erholungskurs - Bundesamt gibt Daten bekannt
WIESBADEN: Der deutsche Export arbeitet sich zunehmend an das Niveau vor der Corona-Krise heran. Wie sich die Ausfuhren «Made in Germany» im März und im ersten Quartal 2021 insgesamt entwickelt haben, gibt das Statistische Bundesamt am Freitag (08.00 Uhr) in Wiesbaden bekannt. Im Februar waren die Warenexporte gegenüber dem Vormonat um 0,9 Prozent gestiegen.
Konferenz der Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern endet
KIEL: Die Konferenz der Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern endet am Freitagmittag nach Beratungen unter anderem zum digitalen Verbraucherschutz und zu Mikroplastik in Lebensmitteln. Am Vormittag steht noch ein Gespräch der Ministerrunde mit dem für Verbraucherschutz zuständigen EU-Kommissar Didier Reynders auf dem Programm.
Senior mit Messer und Schraubendreher erstochen: Urteil erwartet
SIEGEN: Im Mordprozess um die Tötung eines Seniors mit einem Schraubendreher und einem Messer im siegerländischen Hilchenbach wird für diesen Freitag (14.30 Uhr) das Urteil erwartet. Der 20 Jahre alte Angeklagte soll im August 2020 auf der Suche nach Wertgegenständen und Drogen in das Haus des 74-Jährigen eingedrungen sein und ihn mit mehr als 70 Stichen getötet haben.
Lösung für klagende Wohnungseigentümer? BGH verkündet Urteil
KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) will am Freitag (09.00 Uhr) verkünden, welche Rechtswege Wohnungseigentümer nach einer Gesetzesreform haben. Eine umfassende Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes aus dem Jahr 1951 war zum 1. Dezember 2020 in Kraft getreten. Unter anderem kann eine Eigentümergemeinschaft nun nur noch als Ganze gemeinsame Rechte einklagen. Einzelne Eigentümer dürfen solche Ansprüche nicht mehr durchsetzen.
Weinzierl gibt Bundesliga-Comeback mit FC Augsburg in Stuttgart
STUTTGART: Markus Weinzierl gibt am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) mit dem abstiegsbedrohten FC Augsburg beim VfB Stuttgart sein Trainer-Comeback in der Fußball-Bundesliga. Als Trainer des VfB hatte er am 20. April 2019 nach einem 0:6 bei seinem Ex-Club Augsburg gehen müssen.
Rekordtitel oder Premierensieg: Eisbären und Grizzlys im Final-Duell
BERLIN: Im dritten und letzten Spiel der Finalserie kämpfen die Eisbären Berlin und die Grizzlys Wolfsburg am Freitag (19.30 Uhr/ MagentaSport und Sport1) um den Titel in der Deutschen Eishockey Liga. Nach dem 4:1 im zweiten Duell am Mittwochabend in Wolfsburg gehen die Eisbären als Favorit in den Showdown in der Berliner Arena am Ostbahnhof.
