Das bringt der Freitag

Das bringt der Freitag

Bundestag entscheidet über niedrigere Mehrwertsteuer auf Gas

BERLIN: Der Bundestag entscheidet am Freitag (Debatte ab 9.00 Uhr) über die Senkung der Mehrwertsteuer auf Erdgas. Der Steuersatz soll von Oktober bis Ende März 2024 von 19 auf 7 Prozent verringert werden. Ursprünglich hatte die Bundesregierung die Senkung als Reaktion auf die Einführung der Gasumlage vorgeschlagen, mit der angeschlagene Gasimporteure gerettet werden sollten. Nun will sie an der Vergünstigung festhalten, obwohl die umstrittene Umlage am Donnerstag gekippt wurde.


EU-Staaten wollen Notmaßnahmen gegen hohe Strompreise beschließen

BRÜSSEL: Die Energieminister der EU-Länder wollen am Freitag (9.30 Uhr) Notfallmaßnahmen gegen die gestiegenen Strompreise beschließen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seine Kollegen dürften sich bei dem Krisentreffen in Brüssel darauf verständigen, übermäßige Krisengewinne von Energiefirmen abzuschöpfen und Verbraucher mit dem Geld zu entlasten. Der Strompreis wird derzeit vor allem von vergleichsweise teuren Gaskraftwerken bestimmt, die wegen der hohen Nachfrage zur Stromproduktion eingeschaltet werden.


Kanzleramtsminister Schmidt sagt im «Cum-Ex»-Ausschuss aus

HAMBURG: Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und die Büroleiterin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sollen am Freitag (ab 13.30 Uhr) im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum «Cum-Ex»-Skandal aussagen. Beide gelten als enge Vertraute des Kanzlers. Der Untersuchungsausschuss will den Vorwurf einer möglichen Einflussnahme führender SPD-Politiker auf die steuerliche Behandlung der in den Skandal verwickelten Warburg Bank klären.


Lauterbach und Robert Koch-Institut äußern sich zur Corona-Lage

BERLIN: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wollen sich am Freitag (10.00 Uhr) in Berlin zur Corona-Lage im Herbst äußern. Die offiziell gemeldeten Neuinfektionen in Deutschland sind zuletzt deutlich gestiegen. Zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter treten an diesem Samstag Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz in Kraft, die bis 7. April 2023 wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests ermöglichen. Die Länder können sie nutzen und ausweiten.


Bundesagentur legt Arbeitsmarktstatistik vor

NÜRNBERG: Die Bundesagentur für Arbeit legt am Freitag (9.55 Uhr) ihre Arbeitsmarktzahlen für September vor. Experten erwarten trotz der wirtschaftlichen Talfahrt eine stabile Entwicklung und verweisen auf den hohen Arbeitskräftebedarf in Deutschland. Das Ifo-Institut und andere Wirtschaftsforscher rechnen damit, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter trotz erwarteter Rezession eher zu halten versuchen. Zuletzt waren die Arbeitslosenzahlen vor allem wegen der Erfassung ukrainischer Kriegsflüchtlinge leicht gestiegen.


Entscheidung im Musterverfahren zur VW-Übernahmeschlacht erwartet

CELLE: Im Milliardenstreit über die Folgen der gescheiterten VW-Übernahme durch die Porsche SE im Jahr 2008 will das Oberlandesgericht Celle am Freitag (10.00 Uhr) eine Entscheidung verkünden. Nach dem misslungenen Übernahmeversuch wurde Porsche zu einer Marke im Volkswagen-Konzern. Es gab Kursturbulenzen - was einige Anleger viel Geld kostete, die sich falsch informiert fühlten und klagten.


BGH prüft Klage einer Eigentümergemeinschaft wegen Altlasten im Boden

KARLSRUHE: Welche Klagerechte eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern auch nach einer Gesetzesänderung hat, muss der Bundesgerichtshof (BGH) von Freitag an (9.00 Uhr) prüfen. Es geht um einen Fall aus München, bei dem die neuen Eigentümer von einer Immobilienfirma die Sanierung des schadstoffbelasteten Grundstücks verlangen. Ferner wollen sie, dass die Altlasten als Mangel anerkannt werden. Das Verfahren könnte grundsätzliche Bedeutung für zahlreiche Altfälle haben. Ob der fünfte Zivilsenat in Karlsruhe am Freitag ein Urteil spricht, ist unklar.


Fünf Frauen konkurrieren um die Krone der 74. Deutschen Weinkönigin

NEUSTADT/WEINSTRAßE: Fünf junge Frauen aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt greifen an diesem Freitag nach der Krone der Deutschen Weinkönigin. Beim Finale im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße müssen die Kandidatinnen vor allem Fachwissen, Schlagfertigkeit und Persönlichkeit beweisen. Eine Jury und erstmals auch das Publikum bestimmen nach der Show (Beginn: 20.15 Uhr), wer 74. Deutsche Weinkönigin wird. Die Siegerin löst die amtierende Hoheit Sina Erdrich (Weinbaugebiet Baden in Baden-Württemberg) ab.


Bayern will Krise gegen Leverkusen beenden - «Nicht unser Anspruch»

MÜNCHEN: Julian Nagelsmann will mit dem FC Bayern am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) die Bundesliga-Misere beenden. Die Münchner blieben zuletzt viermal nacheinander sieglos und belegen in der Tabelle nur den fünften Platz. Mit einem Sieg gegen Bayer Leverkusen soll die Trendwende eingeleitet werden. Noch schlechter sieht die Situation beim Champions-League-Starter Leverkusen aus. Die Rheinländer belegen nur Platz 15.

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