Das bringt der Freitag

Das bringt der Freitag

Scholz berichtet in Verteidigungsausschuss über Ukraine

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll am Freitag im Verteidigungsausschuss des Bundestags (8.00 Uhr) über Deutschlands Haltung zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine berichten, insbesondere auch über Waffenlieferungen. Der Kanzler folgt einer Einladung der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Inzwischen ist die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine offizielle Linie der Bundesregierung und auch vom Bundestag mehrheitlich beschlossen.


G7-Außenminister beraten mit Kollegen aus Ukraine und Moldau

WANGELS: Die Außenminister der G7-Gruppe sieben großer Industrienationen setzen an diesem Freitag (9.30 Uhr) ihre Beratungen über Konsequenzen aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine fort. Zu dem Treffen in Weißenhäuser Strand an der Ostsee werden auch die Außenminister aus der Ukraine und aus Moldau erwartet, Dmytro Kuleba und Nicu Popescu. Popescu ist dabei, weil befürchtet wird, dass die kleine Nachbarrepublik ebenfalls Angriffsziel von Russlands Präsidenten Wladimir Putin werden könnte. Deutschland führt in der Siebener-Gruppe derzeit den Vorsitz.


G7-Minister beraten über Ukraine-Krieg und Ernährungssicherheit

STUTTGART: Über die Folgen des Ukraine-Kriegs für die globale Ernährungssicherheit wollen die Agrarminister der großen Industriestaaten (G7) von Freitag an (11.00 Uhr) in Stuttgart sprechen. Bei dem Treffen auf Schloss Hohenheim wird auch der ukrainische Landwirtschaftsminister Mykola Solskyj erwartet.


Neuer Lagebericht zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden

BERLIN: Das Bundesinnenministerium veröffentlicht an diesem Freitag ein Lagebild mit dem Titel «Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden». Der Bericht wird von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang vorgestellt. Er gibt Auskunft, wie viele Beamte und Angestellte von Polizei, Zoll oder Bundeswehr unter Rechtsextremismus-Verdacht geraten sind und auch, wie viele entlassen wurden.


Bundestag berät über höhere Renten und Werbeverbot für Abtreibung

BERLIN: Der Bundestag berät am Freitag (9.00 Uhr) über die größte Rentenerhöhung seit Jahrzehnten. Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht vor, dass die Altersbezüge im Westen zum 1. Juli um 5,35 Prozent und im Osten um 6,12 Prozent steigen. Für die erste Lesung sind 70 Minuten Debatte angesetzt.


Wahlkampfabschluss in NRW mit Scholz, Habeck und Günther

DÜSSELDORF/KÖLN: Zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werben die Parteien noch einmal um Stimmen. Zum Abschluss des SPD-Wahlkampfs tritt Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag (ab 16.30 Uhr) zusammen mit Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in Köln auf. Bei der Abschlusskundgebung der CDU in Münster will Ministerpräsident Hendrik Wüst mit dem Sieger der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein, Regierungschef Daniel Günther, auftreten. Die Grünen planen gleich zwei Kundgebungen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.


Biden empfängt Asean-Regierungschefs zu Sondergipfel

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden empfängt an diesem Freitag Staats- und Regierungschefs des Verbands südostasiatischer Staaten (Asean) zu einem Sondergipfel. Bei dem Treffen in Washington soll es insbesondere um den Krieg in der Ukraine sowie die Lage in Myanmar nach dem Militärputsch vom vergangenen Jahr gehen. Die Gipfel soll nach amerikanischen Angaben das Engagement der Vereinigten Staaten in der Indopazifik-Region betonen. Biden will noch in diesem Monat nach Südkorea und Japan reisen, den beiden wichtigsten Verbündeten der Vereinigten Staaten in Asien.


PEN stimmt über Abberufung von Präsident Yücel ab

GOTHA: Das deutsche PEN-Zentrum entscheidet am Freitag (9.30 Uhr) über die Zukunft seines Präsidenten Deniz Yücel. Der Mitgliederversammlung in Gotha liegt ein Antrag auf Abberufung des Journalisten vor, der erst im vergangenen Oktober an die Spitze der Schriftstellervereinigung gewählt worden war. Hintergrund sind Querelen im Präsidium wie Beleidigungen und Mobbingversuche.


Gericht verhandelt Musterklagen gegen Zinskürzung durch Sparkassen

MÜNCHEN: Bayerns Oberstes Landesgericht verhandelt am Freitag Musterklagen des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen die Sparkassen von München und Nürnberg. Dabei geht es um die Frage, ob die Sparkassen Prämiensparverträge kündigen durften und ob sie zu wenig Zinsen zahlten. Die Verbraucherschützer werfen den kommunalen Geldhäusern vor, Kunden im Schnitt 4600 Euro Zinsen zu wenig gezahlt zu haben.


Möglicherweise Urteil im Doppelmordprozess gegen 34-Jährigen

OLDENBURG: Vor dem Landgericht Oldenburg wird am Freitag (9.00 Uhr) der Prozess gegen einen 34 Jahre alten Mann wegen zweifachen Mordes fortgesetzt. Möglicherweise wird auch das Urteil gesprochen.


Bundesgerichtshof berät Streit zwischen Nachbarn um Wärmedämmung

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich am Freitag (9.00 Uhr) mit dem Dämmen von Altbauten, die direkt an der Grundstücksgrenze stehen. Muss die Wärmedämmung von außen ans Gebäude angebracht werden, ragt es damit unweigerlich um einige Zentimeter aufs Nachbargrundstück. Damit sanierungswillige Eigentümer nicht an dieser Hürde scheitern und der Klimaschutz vorankommt, haben etliche Bundesländer für diesen Fall spezielle Regelungen geschaffen.


BBL-Playoffs beginnen: Alba und Bayern direkt im Einsatz

BERLIN/MÜNCHEN: An diesem Freitagabend beginnen in der Basketball-Bundesliga die Playoffs. Die beiden Top-Favoriten Alba Berlin und der FC Bayern München sind in ihren ersten Spielen im Einsatz. Hauptrundensieger und Titelverteidiger Alba empfängt am Abend (19.00 Uhr/Sport1 und Magentasport) den langjährigen Rivalen Brose Bamberg, der diesmal klar in der Außenseiterrolle ist. Die Münchner spielen im Viertelfinale im Modus best-of-five (wer zuerst drei Siege hat, kommt ins Halbfinale) gegen die Niners Chemnitz.


Eishockey-Nationalteam startet gegen Kanada in die WM

HELSINKI: Das deutsche Eishockey-Nationalteam startet am Freitag (19.20 Uhr/Sport1/MagentaSport) gegen Rekordweltmeister Kanada in die WM in Finnland. Es ist das erste von insgesamt sieben Gruppenspielen für die Auswahl von Bundestrainer Toni Söderholm. Am Samstag steht dann das Duell mit dem Olympia-Dritten Slowakei an. Deutschland muss die Vorrunde als einer der vier Besten der Gruppe abschließen, um das Viertelfinale zu erreichen. Die K.o.-Runde gilt ein Jahr nach dem überraschenden Halbfinaleinzug bei der WM in Riga als Minimalziel.

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