Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Donnerstag (9.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab. Sie will dabei den Kurs von Bund und Länder für die Wochen bis zum Jahresende erläutern, auf den sie sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer verständigen wollte.

Haushaltsausschuss legt letzte Hand an Etat 2021

BERLIN: Der Haushaltsausschuss befasst sich am Donnerstag (11.00 Uhr) abschließend mit dem von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgestellten Bundesetat für 2021. Erfahrungsgemäß werden die Abgeordneten in der sogenannten Bereinigungssitzung noch eine Reihe Änderungen vornehmen - die Sitzung dauert deshalb normalerweise bis spät in die Nacht oder sogar bis zum nächsten Morgen. Der Bundestag soll den Haushaltsentwurf dann vom 8. bis 11. Dezember verabschieden.

Arbeitgeberverband wählt neuen Präsidenten

BERLIN: Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wählt am Donnerstag einen neuen Präsidenten. Die Wahl des bisherigen Gesamtmetall-Präsidenten Rainer Dulger (56) als Nachfolger von Ingo Kramer (67) gilt als sicher. Kramer gibt sein Amt nach sieben Jahren ab. Nach der Wahl des Arbeitgeberpräsidenten spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur BDA-Mitgliederversammlung (11.00 Uhr).

Zeugen sagen zu Messerattacke auf Flüchtling aus

Frankfurt/Main (dpa) Im Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geht es an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) zunächst erneut um die Messerattacke auf einen irakischen Flüchtling. Der Angriff im Januar 2016, bei dem ein heute 27 Jahre alter Mann schwer verletzt wurde, wird dem mutmaßlichen Mörder Lübckes zur Last gelegt.

Morawiecki zu Besuch bei Orban - Koordination im EU-Haushaltsstreit

BUDAPEST/BRÜSSEL: Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wird an diesem Donnerstag zu einem Besuch in Budapest erwartet. Dies bestätigte ein Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur MTI. Bereits zuvor hatte die polnische Vertretung bei der EU in Brüssel über den Termin berichtet. Zweck der Gespräche sei es, die Positionen Ungarns und Polens in Hinblick auf die von beiden Ländern blockierten EU-Haushaltsverhandlungen miteinander abzustimmen, hieß es in der Twitter-Mitteilung der polnischen Diplomaten.

Prozess gegen französischen Ex-Präsidenten Sarkozy wird fortgesetzt

PARIS: Der Strafprozess gegen den französischen Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy wegen vermuteter Bestechung wird am Donnerstag (13.30 Uhr) in Paris fortgesetzt. Das spektakuläre Gerichtsverfahren war am Montag kurz nach Eröffnung unterbrochen worden. Für einen der Beschuldigten, den Juristen Gilbert Azibert, sollte ein medizinisches Gutachten angefertigt werden.

BGH überprüft Freispruch nach Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag

KARLSRUHE: Zwei Jahrzehnte nach einem Sprengstoffanschlag auf ausländische Sprachschüler in Düsseldorf überprüft der Bundesgerichtshof (BGH) den Freispruch für den lange als Attentäter Verdächtigen. Am Donnerstag (11.15 Uhr) verhandeln die Karlsruher Richter über die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil. Das Düsseldorfer Landgericht hatte 2018 den damals 52 Jahre alten Mann aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

BGH klärt: Wie präzise müssen Onlinehändler über Garantien aufklären?

KARLSRUHE: Auch im Onlinehandel müssen Verkäufer ihre Kunden über Garantien informieren. Ob ein Link auf eine Produktinformation des Herstellers mit einem Garantiehinweis ausreicht, klärt jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Donnerstag, 10.00 Uhr).

Bundesdrogenbeauftragte stellt Jahresbericht vor

BERLIN: Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig legt am Donnerstag (10.00 Uhr) ihren Jahresbericht zu aktuellen Entwicklungen vor. Angesichts der Corona-Krise dringen die CSU-Politikerin und Suchthilfe-Verbände darauf, Unterstützungsangebote trotz verschärfter Alltagsbeschränkungen aufrechtzuerhalten.

Gericht entscheidet über Kosten für Sperma-Konservierung bei Hartz IV

KASSEL/ESSEN: Muss ein Jobcenter bei drohender Unfruchtbarkeit die Kosten für die Aufbewahrung von eingefrorenem Sperma übernehmen? Mit dieser Frage befasst sich am diesem Donnerstag (13.00 Uhr) das Bundessozialgericht in Kassel.

Restaurantführer «Gault&Millau» präsentiert Koch des Jahres

MÜNCHEN: Der Restaurantführer «Gault&Millau» kürt am Donnerstag (15.00 Uhr) in einer Online-Gala den «Koch des Jahres». Im vergangenen Jahr war Tohru Nakamura, damals Küchenchef des Münchner Restaurants «Werneckhof», mit der renommierten Auszeichnung bedacht worden. Wer sein Nachfolger wird, sollte bis zuletzt geheim bleiben.

Häftlinge wollten Mitgefangenen töten - Urteil erwartet

HANNOVER: Mordversuch im Jugendgefängnis Hameln: Im Prozess gegen zwei junge Männer wegen versuchten Mordes und Beihilfe zum versuchten Mord wird am Donnerstag (9.00 Uhr) voraussichtlich das Urteil am Landgericht Hannover gesprochen. Der Vorwurf: Im Oktober 2019 soll ein heute 19 Jahre alter Häftling geplant haben, einen anderen Gefangenen der Jugendanstalt zu töten, um in die Sicherheitsabteilung verlegt zu werden.

Europa League: Hoffenheim und Leverkusen peilen K.o.-Runde an

BERLIN: Bayer Leverkusen kann in der Europa League einen großen Schritt in Richtung K.o.-Runde gehen. Im Heimspiel gegen den israelischen Pokalsieger Hapoel Be'er Sheva ist die Werkself am Donnerstag (21.00 Uhr/Nitro und DAZN) klarer Favorit. Die TSG 1899 Hoffenheim kann bereits mit einem Unentschieden beim FC Slovan Liberec im vierten Europa-League-Spiel in die K.o.-Runde einziehen.