Das bringt der Donnerstag

Grafik: DER FARANG
Grafik: DER FARANG

Offensive in Rafah: UN-Gericht berät über Eilantrag gegen Israel

DEN HAAG: Im Zusammenhang mit der israelischen Militäroffensive gegen die islamistische Hamas in Rafah befasst sich der Internationale Gerichtshof in Den Haag am Donnerstag erneut mit einem Eilantrag gegen Israel. Südafrika fordert den sofortigen Rückzug der israelischen Truppen aus der Stadt im südlichen Gazastreifen, um einen Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung zu verhindern. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen setzte zwei Tage für die Anhörung an. Am Donnerstag hat Südafrika das Wort, Israel wird am Freitag reagieren. Bisher hat Israel alle Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.


Steuerschätzer legen Prognose vor

BERLIN: Finanzminister Christian Lindner (FDP) gibt am Donnerstag (15.00 Uhr) bekannt, welche Steuereinnahmen Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren zu erwarten haben. Die Prognose der Steuerschätzer ist eine wichtige Grundlage für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025. Allerdings dürfte sie diesmal kaum eine Entlastung bieten, da sich die schlechte Konjunktur auch auf die Steuereinnahmen niederschlägt.


Bundestag debattiert über Gewalt gegen Politiker und Ehrenamtliche

BERLIN: Nach einer Reihe von Angriffen auf Wahlkampfhelfer wird sich der Bundestag mit der zunehmenden Gewalt gegen Politiker, ehrenamtlich Engagierte und Einsatzkräfte befassen. Die Koalitionsfraktionen haben dazu für den Donnerstag eine Aktuelle Stunde beantragt. Der Bundestag will auch das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit neu besetzen. Voraussichtlich wird die Juristin Louisa Specht-Riemenschneider aus Bonn als Nachfolgerin von Ulrich Kelber eingesetzt.


Europarat feiert 75-jähriges Bestehen

STRAßBURG: Der Europarat feiert am Donnerstag (17.00 Uhr) in Straßburg sein 75-jähriges Bestehen. Als erste große europäische Nachkriegsorganisation 1949 gegründet, setzt sich der Europarat zusammen mit seinem Gerichtshof für den Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat ein. Zu den 46 Mitgliedern gehören alle Länder der EU, aber auch Großbritannien und die Türkei. Das von der EU unabhängige Organ ist damit zuständig für 680 Millionen Europäerinnen und Europäer - von Grönland bis Aserbaidschan.


Berliner Gericht verhandelt über Klima-Klagen gegen Bundesregierung

BERLIN: Die Regelungen des Bundes zum Klimaschutz stehen am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg auf dem Prüfstand. In zwei Verfahren fordern die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sowie drei andere Kläger von der Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm, das eine Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ziele beim Klimaschutz auch wirklich sicherstellt. Zum einen geht es dabei um die Vorgaben für verschiedene Sektoren zur Minderung des Ausstoßes an Treibhausgasen für die Jahre 2024 bis 2030. Zum anderen um das Ziel, diese Emissionen in ihrer Gesamtheit bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken.


Postbank-Probleme belasten Deutsche-Bank-Hauptversammlung

FRANKFURT/MAIN: Die Probleme bei der Postbank dürften bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) ein zentrales Thema sein. Sowohl Aufsichtsratschef Alexander Wynaendts als auch Konzernchef Christian Sewing bekräftigten in ihren vorab veröffentlichten Reden, die Bank sei in diesem Fall ihrem Qualitätsanspruch nicht gerecht geworden und habe Kunden enttäuscht. Die Übertragung des Kundengeschäfts der Postbank auf die Computersysteme der Deutschen Bank im vergangenen Jahr hatte nicht reibungslos funktioniert. Zeitweise konnten Kunden nicht auf Konten zugreifen, Baufinanzierungen verzögerten sich, Menschen mit Pfändungsschutzkonten kamen vorübergehend nicht an dringend benötigtes Geld.


Gemeindevertreter in Grünheide stimmen über Tesla-Erweiterungspläne ab

GRÜNHEIDE: In Grünheide bei Berlin steht am Donnerstag eine maßgebliche Entscheidung über die geplante Erweiterung des Tesla-Fabrikgeländes an. In einer Versammlung im Ortsteil Hangelsberg werden die Vertreter der Ostbrandenburger Gemeinde zunächst beraten und dann einen Beschluss fassen. Fraglich ist, ob sie einem abgespeckten Ausbauplan zustimmen werden. Aus Sicht mehrerer Gemeindevertreter ist das Ergebnis völlig offen. Der Elektroautobauer will sein Gelände erweitern, um einen Güterbahnhof und Lagerflächen zu bauen - doch das ist umstritten.


Klimaaktivist angefahren? Berufungsprozess in Stralsund

SCHWERIN: Ein Lkw-Fahrer, der im Juli 2023 in Stralsund versucht haben soll, Klimaaktivisten von der Straße zu ziehen und einen Aktivisten angefahren haben soll, muss sich am Donnerstag erneut vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Stralsund hatte den Mann im November zu einer Geldstrafe von 1800 Euro sowie einem viermonatigen Fahrverbot verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm unter anderem versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, 3000 Euro Geldstrafe sowie zehn Monate ohne Führerschein gefordert und nach dem Urteil Berufung eingelegt. Die Verteidigung des Angeklagten hatte auf Freispruch plädiert und ebenfalls Berufung eingelegt.


Gucci-Bande: Intensivtäter erneut vor Gericht

WUPPERTAL: Vor fünf Jahren sorgte die sogenannte Gucci-Bande in Wuppertal für Aufsehen. Jugendliche Intensivtäter schlugen und traten damals auf einen 70 Jahre alten Rentner ein, der zum Dauer-Pflegefall wurde und an den Folgen der Tat im Herbst vergangenen Jahres starb. An diesem Donnerstag (09.30 Uhr) stehen zwei der Banden-Mitglieder von damals erneut vor Gericht: Sie sollen als Zuhälter mit der Prostitution von 14 bis 16 Jahre alten Mädchen Geld verdient haben.


Nagelsmann benennt kompletten Kader für die Heim-EM

BERLIN: 29 Tage vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-EM gibt Julian Nagelsmann die letzten Details zu seinen Kaderplanungen bekannt. Am Donnerstag (13.00 Uhr) wird der Bundestrainer in Berlin die komplette Liste seiner Spieler für das Heimturnier vom 14. Juni bis 14. Juli veröffentlichen. Mehr als die Hälfte der Profis wurde seit Sonntag durch eine bislang einmalige DFB-Aktion in TV-Sendungen und vor allem Social-Media-Clips schon verkündet. Nagelsmann kann bei der EM nach einem UEFA-Beschluss bis zu 26 Akteure in seinem Aufgebot haben. Möglicherweise beruft der 36-Jährige zunächst mehr Spieler.

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