Selenskyj will in Washington Biden und Kongressmitglieder treffen
WASHINGTON: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Geplant sind Treffen mit US-Präsident Joe Biden, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Kongressmitgliedern.
UN-Generaldebatte geht in den dritten Tag
NEW YORK: Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung geht am Donnerstag (ab 15.00 Uhr MESZ) in ihren dritten Tag. Angekündigt sind bei der Veranstaltung im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York unter anderem Ansprachen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, EU-Ratspräsident Charles Michel, Chinas Vizepräsident Han Zheng, der französischen Außenministerin Catherine Colonna und dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg.
Bundestag beschäftigt sich mit vielen Gesetzesvorhaben
BERLIN: Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag mit vielen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung. In erster Lesung berät das Parlament über Gesetzespläne der Koalition für einen Online-Atlas zu Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in Deutschland. Das «Transparenzverzeichnis» soll im April 2024 starten und als interaktives Portal verständlich über das jeweilige Angebot an bundesweit 1700 Klinikstandorten informieren. Erstmals beraten werden außerdem Gesetzentwürfe zu einer Reform der Lkw-Maut sowie einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes, die unter anderem das Einführen von Tempo-30-Zonen erleichtern soll.
Scholz bei Festakt zu 75 Jahren Deutscher Bauernverband
BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag (14.00 Uhr) bei einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen des Deutschen Bauernverbands in Berlin erwartet. Er will den Landwirten und Landwirtinnen unter anderem für ihre tägliche Arbeit für die Versorgung mit guten und gesunden Lebensmitteln danken, wie es vorab von der Bundesregierung hieß.
Gericht verhandelt über Kündigungsrecht für Parship-Kunden
HAMBURG: Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) über einen Streit zum Kündigungsrecht bei der Online-Partnervermittlung Parship. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine Musterfeststellungsklage erhoben. Dabei geht es nach Angaben eines Gerichtssprechers um 29 Kunden, die von 2017 bis 2020 Premium-Mitgliedschaften abgeschlossen haben. Nach den damals geltenden Geschäftsbedingungen von Parship verlängerte sich eine halbjährige Mitgliedschaft um ein weiteres volles Jahr, wenn sie nicht zwölf Wochen vor Ablauf der ersten sechs Monate gekündigt wurde.
Nächste Runde in Prozess gegen Ex-Fußballnationalspieler Boateng
MÜNCHEN: Das Verfahren gegen Ex-Fußballnationalspieler Jérôme Boateng geht in die nächste Runde. Am Donnerstag (10.00 Uhr) beginnt am Bayerischen Obersten Landesgericht die Hauptverhandlung im Revisionsverfahren. Nach Gerichtsangaben soll noch am gleichen Tag entschieden werden, ob das Urteil des Landgerichts München I Bestand hat oder der Prozess neu aufgerollt werden muss. Boateng muss den Angaben zufolge nicht persönlich vor Gericht erscheinen.
Radio-Bremen-Intendantin vor Wiederwahl
BREMEN: Beim ARD-Sender Radio Bremen steht eine wichtige Wahl bevor. Der Posten der Senderleitung wird für die nächsten Jahre besetzt. Die bisherige Intendantin, Yvette Gerner, stellt sich in der Sitzung des Kontrollgremiums Rundfunkrat am Donnerstag in Bremen zur Wiederwahl. Es gibt bislang keine Gegenkandidaten. Eine Findungskommission hatte Gerner vorgeschlagen.
Deutsche Fußballclubs spielen in Conference League und Europa League
BERLIN: Nach dem Europa-League-Triumph 2022 und dem Abstecher in der Champions League im Vorjahr hofft Eintracht Frankfurt auch in der Conference League auf eine starke Saison. Los geht es für die Hessen am Donnerstag (18.45 Uhr/RTL+) in der Gruppenphase gegen den schottischen Vertreter FC Aberdeen. Das Weiterkommen als klares Ziel haben auch die beiden deutschen Vertreter SC Freiburg und Bayer Leverkusen in der Europa League im Visier. Freiburg startet mit einem Auswärtsspiel bei Olympiakos Piräus (21.00 Uhr/RTL), auf Leverkusen wartet das Heimspiel gegen BK Häcken aus Schweden (18.45/RTL+).
