Das bringt der Donnerstag

Das bringt der Donnerstag

Scholz gibt Regierungserklärung zu anstehendem EU-Gipfel ab

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union beschäftigen sich in der kommenden Woche in Brüssel mit Themen wie Wettbewerbsfähigkeit, Energie und dem russischen Krieg in der Ukraine. Es ist üblich, dass der Kanzler dem Bundestag vor einem solchen Gipfel die Position Deutschlands darstellt.


Bundesländer beraten über Flüchtlingskosten und Energiepreise

HANNOVER: Die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer sprechen am Donnerstag (ab 10.30 Uhr) in Berlin über die Verteilung von Flüchtlingen und die damit verbundenen Kosten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat, erklärte bereits, dass der Bund sich nach Vorstellung der Länder daran stärker finanziell beteiligen müsse als bisher. Die Bundesregierung und die Regierungschefs und -chefinnen der Länder wollen am 10. Mai erneut über die Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsaufnahme beraten.


Netanjahu besucht Scholz begleitet von Protesten

BERLIN: Begleitet von Protesten wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin empfangen. Die beiden werden zunächst die Holocaust-Gedenkstätte am Bahnhof Grunewald besichtigen, von wo aus 1941 und 1942 etwa 10.000 Juden mit Zügen der Reichsbahn in Arbeits-, Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis gebracht wurden. Anschließend sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressekonferenz im Kanzleramt geplant. Später wird Netanjahu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue treffen.


Bundestag soll Finanzierung für 49-Euro-Ticket beschließen

BERLIN: Der Bundestag soll am Donnerstag (12.00 Uhr) die Finanzierung des künftigen 49-Euro-Tickets für Busse und Bahnen in ganz Deutschland beschließen. Nach dem Entwurf von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellt der Bund von 2023 bis 2025 jeweils 1,5 Milliarden Euro bereit, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsanbietern zur Hälfte auszugleichen. Für die andere Hälfte sollen die Länder aufkommen. Dem Gesetz muss auch der Bundesrat zustimmen. Das geplante «Deutschlandticket» soll mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat zum 1. Mai starten.


Parlamentsabstimmung über Rentenreform in Frankreich erwartet

PARIS: Das Gezerre um die umstrittene Rentenreform in Frankreich steuert auf ein Ende zu. Erwartet wird, dass beide Parlamentskammern am Donnerstag über die Regierungspläne zur Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre abstimmen. Die Reform könnte dabei beschlossen werden. Eine Kommission aus Mitgliedern des Senats und der Nationalversammlung erarbeitete am Mittwoch einen Kompromiss zwischen den Kammern. Die Reform gilt als eines der wichtigsten Vorhaben von Präsident Emmanuel Macron.


US-Außenminister Blinken besucht westafrikanischen Staat Niger

NIAMEY: US-Außenminister Antony Blinken wird am Donnerstag im westafrikanischen Niger zu Gesprächen über die Bedrohung durch islamistische Extremisten in der Sahelzone erwartet. Es ist die erste Reise eines amtierenden amerikanischen Außenministers in das Land mit rund 26 Millionen Einwohnern, das zu den ärmsten Staaten der Welt gehört.


Kultusministerkonferenz berät über Abi-Angleichung

BERLIN: Die Kultusminister der Länder beraten an diesem Donnerstag in Berlin über eine weitere Angleichung der Rahmenbedingungen für das Abitur. Um die Abitur-Prüfungen geht es dabei nicht, sondern um die sogenannte Qualifikationsphase, die dahin führt. Wie vorab bereits bekannt wurde, sind neue Vorgaben für die Zahl der zu belegenden Leistungs- und Grundkurse geplant. Nach der bestehenden Vereinbarung der Länder sind momentan theoretisch maximal vier Leistungskurse für angehende Abiturienten möglich.


Weitere Zinserhöhung der EZB erwartet

FRANKFURT/MAIN: Die Europäische Zentralbank (EZB) gibt am Donnerstag (14.15 Uhr) ihre geldpolitischen Entscheidungen bekannt. Eine weitere Zinserhöhung um erneut 0,5 Punkte gilt als sehr wahrscheinlich. Seit Juli 2022 haben die Euro-Währungshüter im Kampf gegen die hohe Inflation die Zinsen fünf Mal in Folge angehoben, der Leitzins im Euroraum liegt inzwischen bei 3,0 Prozent. Höhere Zinsen verteuern Kredite, was die Nachfrage bremsen und hoher Inflation entgegenwirken kann.


Verteidigungsminister Pistorius besucht Streitkräftebasis

MAHLWINKEL: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Donnerstag erstmals die Streitkräftebasis. Er wird dazu auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes bei Mahlwinkel nördlich von Magdeburg erwartet. Dort zeigen Truppenteile bei einer Übung ihre Fähigkeiten etwa in der Logistik oder der ABC-Abwehr. Die Streitkräftebasis ist der zweitgrößte militärische Organisationsbereich und zentraler Serviceleister der Bundeswehr.


Konstituierende Sitzung: Abgeordnetenhaus wählt neue Präsidentin

BERLIN: Bei seiner ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl stellt das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag (10.00 Uhr) wichtige Weichen für die künftige Arbeit. Dabei steht die Wahl des Präsidiums auf der Tagesordnung. Für das Amt der Parlamentspräsidentin nominierte die CDU als stärkste Fraktion Cornelia Seibeld. Im Fall ihrer Wahl wäre sie erst die zweite Frau an der Spitze des Landesparlaments. Die erste war Hanna-Renate Laurien (1991 bis 1995), ebenfalls eine Christdemokratin.


EU-Kommission präsentiert Pläne für klimafreundlichere Industrie

BRÜSSEL: Beim Wandel zu einer klimafreundlichen Industrie will die EU-Kommission bestimmte Branchen durch weniger Bürokratie entlasten und Europa unabhängiger von wichtigen Rohstoff-Exporteuren wie China machen. Dazu legt die Brüsseler Behörde am Donnerstag zwei Gesetzesvorschläge vor. Mit dem sogenannten Europäischen Gesetz über kritische Rohstoffe sollen Vorgaben für Produktionsziele gemacht werden.


Südkoreas Präsident erstmals wieder zu Gesprächen in Tokio

TOKIO: Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kommt am Donnerstag zu Gesprächen mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida in Tokio zusammen. Yoon ist das erste südkoreanische Staatsoberhaupt seit zwölf Jahren, der den Nachbarn Japan zu bilateralen Gesprächen besucht. Die beiden wichtigen US-Verbündeten wollen ihre schwierigen Beziehungen verbessern. Wie japanische Medien vor dem Besuch berichteten, erwägen beide Seiten eine Wiederaufnahme des Sicherheitsdialogs ihrer Außen- und Verteidigungsminister.


Evangelischer Kirchentag in Nürnberg - Präsidium stellt Programm vor

NÜRNBERG: 2000 Veranstaltungen an fünf Tagen: Das Präsidium des Evangelischen Kirchentags in Nürnberg stellt am Donnerstag (13.30 Uhr) das Programm für das Treffen vor. Zahlreiche evangelische Gläubige, aber auch Vertreterinnen und Vertreter der Politik, anderer Religionsgemeinschaften und vieler gesellschaftlicher Gruppen werden vom 7. bis 11. Juni in Frankens größter Stadt erwartet. Präsident des Kirchentags ist der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière.


Erneut landesweite Streiks in Griechenland - alle Flüge betroffen

ATHEN: Normalerweise streiken die Menschen für mehr Lohn oder bessere Arbeitsbedingungen, in Griechenland protestieren sie zurzeit gegen den Schlendrian im Staat. Ein weiteres Mal wird am Donnerstag für 24 Stunden landesweit gestreikt. Auslöser ist das schwere Zugunglück vor gut zwei Wochen, bei dem 57 Menschen ums Leben kamen. Erstmals sind auch sämtliche In- und Auslandsflüge von den Streiks betroffen, weil unter anderem die Fluglotsen und die Angestellten der zivilen Luftfahrt die Arbeit niederlegen.


Steinmeier beendet Besuch in Estland - Treffen mit Kallas

TALLINN: Mit einem Treffen mit Ministerpräsidentin Kaja Kallas (07.00 Uhr) beendet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag seinen Besuch in Estland. Kallas führt nach dem Wahlsieg ihrer wirtschaftsliberalen Reformpartei gerade Koalitionsverhandlungen. Steinmeier dürfte sich bei dem vorgesehenen Arbeitsfrühstück bei ihr darüber informieren, wie es innenpolitisch in dem rund 1,3 Millionen Einwohner zählenden EU- und Nato-Staat voraussichtlich weitergeht.


Frist vor Ablauf: Sitzung zu Tiefseebergbau beginnt auf Jamaika

KINGSTON: Vor Ablauf einer Frist zur Regulierung des Tiefseebergbaus auf der Hohen See trifft sich ab Donnerstag der Rat der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) auf Jamaika. Als Sponsor des kanadischen Konzerns The Metals Company (TMC) hatte der Inselstaat Nauru im Jahr 2021 mit der Ankündigung, einen Antrag auf Bergbau auf dem Boden des Pazifiks zu stellen, nach einer Klausel im UN-Seerechtsübereinkommen eine Zweijahresfrist ausgelöst. Diese läuft am 9. Juli ab. Danach können Anträge zum Abbau von Rohstoffen in der Tiefsee gestellt werden - auch wenn es bis dahin kein Regelwerk gibt.


Rüde beißt Kind Teil vom Ohr ab - Hundehalterin wieder vor Gericht

MÜNCHEN: Weil ihr Hund zum wiederholten Mal ein Kind angefallen und schwer verletzt hat, muss eine Münchnerin am Donnerstag erneut vor Gericht. Sie hatte im September 2021 betrunken ihren Dalmatinerrüden ausgeführt, als dieser einem Vierjährigen einen Teil des Ohres abbiss. Dabei war der Frau laut Staatsanwaltschaft von der Stadt bereits verboten worden, «Dalmi» unter Alkoholeinfluss auszuführen.


Bundesligisten kämpfen um Viertelfinal-Einzug in der Europa League

BERLIN: Für die Fußball-Bundesligisten 1. FC Union Berlin, Bayer Leverkusen und SC Freiburg geht es am Donnerstag um den Viertelfinal-Einzug in der Europa League. Zunächst sind die Freiburger um 18.45 Uhr gegen Italiens Rekordmeister Juventus Turin gefordert. Dabei muss die Mannschaft von Trainer Christian Streich im Achtelfinal-Rückspiel einen 0:1-Rückstand aufholen. Anschließend sind die Berliner ab 21.00 Uhr beim belgischen Vertreter Union Saint-Gilloise in der Pflicht. Zeitgleich tritt Leverkusen in Ungarns Hauptstadt bei Ferencvaros Budapest an. Die Werkself hatte im ersten Vergleich in der Vorwoche mit 2:0 gewonnen.


FIFA-Kongress in Kigali: Ungefährdete Infantino-Wahl

KIGALI: FIFA-Präsident Gianni Infantino steht beim Kongress des Fußball-Weltverbands an diesem Donnerstag (ab 8.00 MEZ) als einziger Kandidat zur Wiederwahl. Die Bestätigung im Amt ist für den Schweizer wegen des großen Rückhalts unter den 211 FIFA-Mitgliedsverbänden Formsache. Nur ein kleiner Teil der Nationalverbände, darunter auch der Deutsche Fußball-Bund, hat dem 52-Jährigen die Unterstützung versagt. Durchgeführt werden kann die Wahl den Statuten zufolge wie 2019 in Paris auch per Applaus.


Biathlon-Saisonfinale in Oslo startet mit Männer-Sprint

OSLO: Das abschließende Weltcup-Wochenende der Biathleten beginnt am Donnerstag (15.15 Uhr/ARD und Eurosport) mit dem Sprint der Männer. Am Holmenkollen in Norwegens Hauptstadt Oslo gehört Ex-Weltmeister Benedikt Doll über zehn Kilometer nach seinem Einzelsieg in der Vorwoche zum Kreis der Mitfavoriten. Nach ihren überstandenen Corona-Infektionen treten die Brüder Johannes Thingnes Bö und Tarjei Bö bei ihrem Heimspiel erstmals wieder an. Thingnes Bö steht bereits als Sieger im Gesamtweltcup fest, obwohl bis Sonntag noch insgesamt drei Rennen stattfinden.

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