Neuer Verteidigungsminister Pistorius besucht erstmals Truppe

ALTENGRABOW: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Donnerstag zu seinem ersten Truppenbesuch im neuen Amt erwartet. Der SPD-Politiker will auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt Soldaten treffen. Dort üben Männer und Frauen des Logistikbataillons 171 mit Handfeuerwaffen und Panzergrenadiere trainieren im scharfen Schuss mit dem Schützenpanzer Puma. Das Logistikbataillon 171 aus Burg bei Magdeburg stellt große Anteile für die sogenannte Speerspitze der Nato, die schnelle Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force).

Koalitionsspitzen wollen Streit um Straßenbau beilegen

BERLIN: Die Spitzen der Koalition wollen am Donnerstagabend versuchen, einen regierungsinternen Streit über einen schnelleren Neu- und Ausbau von Straßen zu lösen. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) möchte, dass wie erneuerbare Energien auch der Neu- und Ausbau von Straßen künftig in einem überragenden öffentlichen Interesse liegen, um Planungsverfahren zu beschleunigen. Das lehnen die Grünen ab. Im Koalitionsausschuss könnte es außerdem um mehr Geld für die bundeseigene Deutsche Bahn gehen sowie um ein von SPD, Grünen und FDP seit langem angekündigtes Klimaschutzsofortprogramm.

Innenminister der EU-Staaten beraten über Rückführung von Migranten

STOCKHOLM: Die Innenminister der EU-Staaten beraten am Donnerstag (9.30 Uhr) bei einem Treffen in Stockholm darüber, wie mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat abgeschoben werden können. Dabei will die schwedische EU-Ratspräsidentschaft vor allem die Zusammenarbeit mit den Ländern außerhalb der EU in den Blick nehmen. Unter anderem soll es darum gehen, über die Visapolitik Druck auf Länder zu machen, die ihre Staatsangehörigen nicht zurücknehmen wollen. Für Deutschland wird Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu dem Treffen erwartet.

BGH verhandelt zu Strafe für IS-Rückkehrerin nach Tod von Jesidenkind

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich am Donnerstag (11.15 Uhr) mit einem Urteil gegen eine IS-Rückkehrerin, deren Ex-Mann ein versklavtes, jesidisches Mädchen im Hof ankettete und verdursten ließ. Das Oberlandesgericht München hatte Jennifer W. aus Lohne in Niedersachsen unter anderem wegen Beihilfe zum versuchten Mord sowie Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Gegen das Urteil vom Oktober 2021 haben der Generalbundesanwalt und die heute 31-Jährige Revision eingelegt.

Debatte über Wirtschaftspolitik im Bundestag

BERLIN: Der Bundestag debattiert am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) über die aktuelle Konjunkturlage und künftige Herausforderungen in der Wirtschaftspolitik. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gibt dazu eine Regierungserklärung ab. Die Bundesregierung hatte in ihrem am Mittwoch vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht ihre Konjunkturprognose angehoben. Erwartet wird nun, dass das Bruttoinlandsprodukt 2023 um 0,2 Prozent zulegt. Themen der Debatte dürften etwa die anhaltend hohen Energiepreise und der Fachkräftemangel sein.

Verkehrsgerichtstag in Goslar wird offiziell eröffnet

GOSLAR: In Goslar geht am Donnerstag der Deutsche Verkehrsgerichtstag weiter. Am zweiten Konferenz-Tag (10.00 Uhr) ist die offizielle Eröffnung mit einem Plenarvortrag der Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller, geplant. Müller will zum Thema «Emissionsfrei, digital und sicher - Strategien für die Mobilität der Zukunft» sprechen. Drei Tage lang debattieren Fachleute aus Justiz, Wissenschaft, Behörden und Verbänden über Themen des Verkehrsrechts und der Verkehrssicherheit. Der jährliche Kongress zählt zu den wichtigsten Treffen von Verkehrssicherheitsexperten in Deutschland.

BGH verkündet Urteil zum «Partnerprogramm» von Amazon

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Donnerstag (8.45 Uhr) ein Urteil zum sogenannten Partnerprogramm des Internet-Versandriesen Amazon. Das Programm funktioniert so, dass angemeldete Teilnehmer auf ihrer eigenen Internetseite Links zu Produkten im Amazon-Angebot setzen können. Kommt darüber ein Kauf zustande, zahlt Amazon ihnen eine Provision. Die Links werden Affiliate-Links genannt. «Affiliate» ist Englisch und heißt Partner. Geklagt hat ein Matratzenhersteller, den stört, dass sich solche Links auch in gefälschten Testberichten und unseriösen Produkttipps finden - ohne dass Amazon dafür geradestehen muss.

IG Metall berichtet zu Strategie und Mitgliederzahl

FRANKFURT/MAIN: Deutschlands größte Gewerkschaft, die IG Metall, geht in ein richtungsweisendes Jahr. Beim Gewerkschaftstag im Oktober in Frankfurt wählen die Delegierten ein neues Führungsteam und müssen dabei möglicherweise auch über eine neue Führungsstruktur beraten. Eine entsprechende Diskussion hat Gewerkschaftschef Jörg Hofmann für dieses Jahr angekündigt. Er wird an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) zudem über die Mitgliederentwicklung sowie die Finanzen im vergangenen Jahr berichten.

Chinesischer CATL-Konzern startet Werk für Batteriezellen

ARNSTADT: Der chinesische Batteriehersteller CATL nimmt am Donnerstag (10.00 Uhr) bei Arnstadt sein erstes europäisches Werk für Lithium-Ionen-Zellen in Betrieb. In das Thüringer Werk, in dem die Großserienproduktion in diesem Jahr hochgefahren werden soll, werden nach Unternehmensangaben bis zu 1,8 Milliarden Euro investiert und etwa 2000 Arbeitsplätze geschaffen. Mehrere Fertigungslinien sollen in dem etwa einen halben Kilometer langen Neubaukomplex entstehen. CATL ist nach eigenen Angaben einer der größten Produzenten von Batteriezellen weltweit.

SAP legt Jahreszahlen vor

WALLDORF: Der Softwarehersteller SAP will am Donnerstag (10.00 Uhr) bei einer Pressekonferenz in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) seine Geschäftszahlen für 2022 vorstellen. Nach Unternehmensangaben wollen der Vorstandsvorsitzende Christian Klein und Finanzvorstand Luka Mucic zudem einen Ausblick auf das laufende Geschäftsjahr geben. Zuletzt hatte der Umsatz unerwartet stark zugelegt, was überwiegend auf Währungseffekte zurückzuführen war.

18-Jährige festgehalten und vergewaltigt - Bruder vor Gericht

KONSTANZ: Weil er seine Schwester über Monate festgehalten und vergewaltigt haben soll, muss sich ein 21-Jähriger am Donnerstag (9.00 Uhr) vor dem Landgericht Konstanz verantworten. Dem Mann wird Vergewaltigung, Freiheitsberaubung und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Die Taten sollen sich vom Januar bis zum Mai 2022 im WG-Zimmer des Angeklagten in Konstanz abgespielt haben. Er hat laut Anklage seine zum Tatzeitpunkt 18 Jahre alte Schwester eingesperrt und verletzt. Fünf Mal soll er sich an ihr vergangen haben. Am 13. Mai 2022 wurde der Mann schließlich festgenommen.

Das Programm zum Theatertreffen wird vorgestellt

BERLIN: Rund vier Monate vor Festivalbeginn wird das Programm zum Berliner Theatertreffen vorgestellt. Eine Jury wählt dafür die ihrer Meinung nach zehn bemerkenswertesten Inszenierungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz aus. Die Auswahl soll am Donnerstag (11.00 Uhr) bekannt gegeben werden. Das Theatertreffen findet erstmals unter neuer Leitung statt - das Leitungsteam wird von Olena Apchel, Marta Hewelt, Carolin Hochleichter und Joanna Nuckowska gebildet. Das Theatertreffen ist für den 12. bis 28. Mai geplant.

Australian Open: Tennis-Damen ermitteln Finalistinnen

MELBOURNE: Bei den Australian Open in Melbourne stehen an diesem Donnerstag (ab 9.30 Uhr MEZ/Eurosport) die beiden Halbfinals bei den Tennisspielerinnen an. Im ersten Duell in der Rod Laver Arena kämpfen die kasachische Wimbledon-Gewinnerin Jelena Rybakina und die zweimalige Australian-Open-Siegerin Viktoria Asarenka aus Belarus um den Finaleinzug. Im Match danach ist die an Nummer fünf gesetzte Belarussin Aryna Sabalenka gegen die Polin Magda Linette in der Favoritenrolle. Das Endspiel der Damen findet am Samstag statt.