Baerbock bei Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zu Iran in Genf
GENF: Deutschland verstärkt den Druck auf den Iran mit einem persönlichen Auftritt von Außenministerin Annalena Baerbock vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Dort geht es am Donnerstag um die wachsende Gewalt des iranischen Sicherheitsapparats bei den seit zwei Monaten anhaltenden Unruhen im Land. Die Sondersitzung findet auf Antrag Deutschlands und Islands statt. Die beiden Länder fordern mit Unterstützung von zahlreichen weiteren Regierungen eine formelle Untersuchung der Lage vor Ort.
EU-Energieminister besprechen europäischen Gaspreisdeckel
BRÜSSEL: Bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel sollen am Donnerstag weitere Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise beschlossen werden. Erstmals diskutieren die für Energiefragen zuständigen Minister dabei auch einen neuen Vorschlag der EU-Kommission, den Gaspreis im europäischen Großhandel zu deckeln. Dabei geht es darum, dass Gas unter bestimmten Bedingungen nicht für über 275 Euro pro Megawattstunde an Großkunden verkauft werden darf. Konkret betrifft das bestimmte Verträge am niederländischen Handelsplatz TTF.
Bundestag berät über Etat von Arbeits- und Sozialministerium
BERLIN: Mit dem Etat des Arbeits- und Sozialministeriums berät der Bundestag am Donnerstag den größten Einzelplan des Haushaltsgesetzes 2023. Er sieht Ausgaben von 166,2 Milliarden Euro vor - mehr als ein Drittel des gesamten Haushalts. Der Löwenanteil entfällt mit etwa 121 Milliarden auf die Rentenversicherung und die Grundsicherung im Alter. Erwartet wird, dass in der Debatte auch das geplante Bürgergeld eine Rolle spielen wird.
Karlsruher Entscheidung zu Sozialleistungen in Flüchtlingsheimen
KARLSRUHE: Das Bundesverfassungsgericht äußert sich am Donnerstag (9.30 Uhr) zur Höhe der Sozialleistungen, die Geflüchtete in Sammelunterkünften erhalten. Seit 2019 bekommen Alleinstehende zehn Prozent weniger Geld - entsprechend dem Satz für Menschen, die verheiratet sind oder mit einem Partner zusammenleben. Die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hatte das mit möglichen Einsparungen durch gemeinsames Wirtschaften der Bewohner begründet. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hält das für verfassungswidrig.
Bundeskriminalamt stellt neue Zahlen zu Partnerschaftsgewalt vor
BERLIN: Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlicht am Donnerstag (10.00 Uhr) die neueste Statistik zur Gewalt in Partnerschaften. Betrachtet werden Fälle aus dem Jahr 2021, etwa zu sexuellen Übergriffen, häuslicher Gewalt oder zu Tötungsdelikten. In einer gemeinsamen Pressekonferenz wollen BKA-Präsident Holger Münch, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sowie Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) die Sonderauswertung zur Polizeilichen Kriminalstatistik vorstellen. Geladen ist auch die Leiterin des Hilfetelefons «Gewalt gegen Frauen», Petra Söchting.
Auftragsmörder im Darknet gesucht - 28-Jähriger vor Gericht
BERLIN: Aus Eifersucht soll ein 28-Jähriger im Internet nach einem Auftragsmörder gesucht haben - und muss sich nun dafür vor Gericht verantworten. Getötet werden sollte laut Staatsanwaltschaft der Lebensgefährte eines Mannes, in den sich der Angeklagte im Jahr 2020 verliebt habe. Am Donnerstag (9.15 Uhr) beginnt der Prozess vor dem Berliner Landgericht. Angeklagt ist der 28-Jährige wegen versuchter Anstiftung zum Mord.
Getötetes Baby lag in Mülleimer - Mordprozess gegen Mutter beginnt
MÖNCHENGLADBACH: Rund acht Monate nach der Entdeckung eines getöteten Babys in Mönchengladbach beginnt am Donnerstag (9.15 Uhr) der Prozess gegen die Mutter des Kindes. Die 24 Jahre alte Frau ist wegen Mordes angeklagt. Das durch Gewalt gestorbene neugeborene Mädchen war von einer Flaschensammlerin in einer öffentlichen Mülltonne entdeckt worden. Auf die Spur der Mutter kam die Polizei durch einen DNA-Reihentest.
Ronaldo und Neymar spielen erstmals bei Fußball-WM in Katar
DOHA: Die Fußball-Superstars Cristiano Ronaldo und Neymar starten am Donnerstag in die Weltmeisterschaft in Katar. Ronaldo und Portugal bestreiten am Nachmittag (17.00 Uhr/ZDF und Magenta TV) ihr erstes Turnierspiel gegen Ghana, Neymar und Topfavorit Brasilien spielen am Abend (20.00 Uhr/ZDF und Magenta TV) gegen Serbien. Zuvor steigen bereits die mit etlichen Bundesliga-Profis angereisten Schweizer in die WM ein. Die Eidgenossen treffen am Vormittag (11.00 Uhr/Magenta TV) auf Kamerun. Außerdem spielt Uruguay am frühen Nachmittag (14.00 Uhr/ZDF und Magenta TV) gegen Südkorea.
Ohne Zverev: Deutsche Tennis-Herren wollen ins Davis-Cup-Halbfinale
MÁLAGA: Ohne den verletzten Olympiasieger Alexander Zverev hofft das deutsche Davis-Cup-Team auf den zweiten Halbfinaleinzug in Folge. Die Herren-Riege um Anführer Oscar Otte geht am Donnerstag (16.00 Uhr/ Servus TV und DAZN) aber als klarer Außenseiter in ihr Viertelfinale gegen Kanada. Neben Otte nominierte Teamchef Michael Kohlmann Jan-Lennard Struff und das Doppel Tim Pütz/Kevin Krawietz. Yannick Hanfmann ist Ersatzmann in Málaga.
