Das bringt der Donnerstag

Das bringt der Donnerstag

Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Donnerstag eine Regierungserklärung zum außerordentlichen EU-Gipfel am 30. und 31. Mai in Brüssel ab. Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs dürfte es vor allem um den Ukraine-Krieg und seine Folgen gehen. Mögliche Themen sind das geplante Öl-Embargo gegen Russland und der Plan der EU-Kommission zur Lösung von Energieimporten aus Russland. Außerdem könnte es um die EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine gehen. Über den Kandidatenstatus des Landes soll aber frühesten im Juni entschieden werden. Für die Regierungserklärung sind 20 Minuten angesetzt, darauf folgt eine Debatte von knapp zwei Stunden.


Haushaltsausschuss legt letzte Hand an Etat 2022

BERLIN: Der Haushaltsausschuss befasst sich am Donnerstag (11.00 Uhr) abschließend mit dem von Finanzminister Christian Lindner (FDP) aufgestellten Bundesetat für 2022. Erfahrungsgemäß werden die Abgeordneten in der sogenannten Bereinigungssitzung noch eine Reihe an Änderungen vornehmen - die Sitzung dauert deshalb normalerweise bis spät in die Nacht oder sogar bis zum nächsten Morgen. Der Bundestag soll den Haushaltsentwurf dann in der Sitzungswoche vom 30. Mai bis 3. Juni endgültig beschließen. Wegen der Bundestagswahl im vergangenen Herbst kommt der Beschluss mehrere Monate später als gewöhnlich.


Bundesverfassungsgericht entscheidet zur Pflege-Impfpflicht

KARLSRUHE: Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnerstag (9.30 Uhr) seine endgültige Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal. Das höchste deutsche Gericht veröffentlicht seinen Beschluss schriftlich unter anderem auf seiner Internetseite. (Az. 1 BvR 2649/21) Im Eilverfahren hatten die Karlsruher Richterinnen und Richter im Februar abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht konnte somit wie geplant Mitte März umgesetzt werden.


Biden empfängt Schwedens Regierungschefin und Finnlands Präsidenten

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden empfängt Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und den finnischen Präsidenten Sauli Niinistö angesichts der Nato-Beitrittspläne der beiden Länder im Weißen Haus. Bei dem Treffen am Donnerstagvormittag (Ortszeit) in der US-Hauptstadt Washington soll es um die Nato-Bewerbungen Schwedens und Finnlands gehen. Weitere Themen seien die europäische Sicherheit, die Stärkung der Partnerschaften sowie die Unterstützung der Ukraine, hatte das Weiße Haus vorab mitgeteilt.


Scholz reist in die Niederlande - Gespräche über Energie und Waffen

BERLIN/DEN HAAG: Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag soll er von König Willem-Alexander empfangen werden und Ministerpräsident Mark Rutte treffen. In dem Gespräch mit Rutte dürfte es vor allem um den Ukraine-Krieg und seine Folgen gehen. Deutschland und die Niederlande wollen das von Russland angegriffene Land gemeinsam mit schweren Artilleriegeschützen vom Typ Panzerhaubitze 2000 ausrüsten. Ein weiteres Thema wird die Energieversorgung sein. Die Niederlande haben Terminals für Flüssiggas, von denen Deutschland profitieren könnte.


Bundestag soll Finanzierung für 9-Euro-Tickets beschließen

BERLIN: Der Bundestag soll am Donnerstag die Finanzierung der geplanten 9-Euro-Monatstickets für Busse und Bahnen beschließen. Der Entwurf, über den am Abend (19.50 Uhr) abgestimmt wird, sieht unter anderem vor, dass der Bund 2,5 Milliarden Euro zum Ausgleich von Einnahmeausfällen durch das Billigticket bereitstellt. Dem Gesetz muss an diesem Freitag auch noch der Bundesrat zustimmen, nachdem es Forderungen der Länder nach generell mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gegeben hatte.


G7-Gesundheitsminister beraten über künftige Pandemie

BERLIN: Die Gesundheitsminister der sieben führenden Industriestaaten (G7) beraten von Donnerstag an in Berlin über den Kampf gegen weltweite Gesundheitskrisen. Künftige Pandemien müssten schneller erkannt und in engerer Abstimmung eingedämmt werden, hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als Gastgeber vorab deutlich gemacht. Weiteres Thema des zweitägigen Treffens sollen zunehmende Gesundheitsprobleme infolge des Klimawandels sein. Zudem geht es um einen stärkeren Kampf gegen Antibiotikaresistenzen, also dass Antibiotika bei Behandlungen nicht mehr anschlagen.


Finanzminister der G7-Staaten tagen auf dem Petersberg

KÖNIGSWINTER: Auf dem Petersberg bei Bonn tagen am Donnerstag die Finanzminister der größten Industrienationen. Die G7-Staaten beraten unter anderem über Milliarden-Finanzhilfen, die den Staatshaushalt der kriegsgebeutelten Ukraine stabilisieren sollen. Nach Angaben aus dem Finanzministerium geht es um je rund fünf Milliarden Euro zunächst für drei Monate.


Verfassungsschutz-Symposium: Wo endet die Meinungsfreiheit?

BERLIN: Mit einem gesellschaftlich umstrittenen Thema beschäftigt sich das Bundesamt für Verfassungsschutz an diesem Donnerstag auf seinem jährlichen Symposium in Berlin. Laut Programm geht es um die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung, Delegitimierung des Staates und Desinformation. Dazu ist auch eine Rede von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgesehen.


Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Achleitner geht nach zehn Jahren

FRANKFURT/MAIN: Deutschlands größtes Geldhaus bekommt einen neuen Chefkontrolleur: Die Hauptversammlung an diesem Donnerstag (9.00 Uhr) ist für Aufsichtsratschef Paul Achleitner die letzte in dieser Funktion. Nach zehn Jahren im Amt verlässt der inzwischen 65-Jährige den Frankfurter Dax-Konzern. Nachfolger soll Alexander (Alex) Wynaendts (61) werden, der sich bei dem Aktionärstreffen zur Wahl stellt, das erneut online ausgerichtet wird.


Mercedes-Chef Källenius erläutert Luxusstrategie

STUTTGART: Mercedes-Benz-Vorstandschef Ola Källenius wird am Donnerstag (13.00 Uhr) bei einer Online-Konferenz die Luxusstrategie des Herstellers erläutern. Der Topmanager verfolgt schon länger das Vorhaben, Mercedes zu einer Luxusmarke umzubauen, und setzt auf das Motto «Klasse statt Masse». Der Konzern hatte zuletzt vor allem wegen des Mangels an Halbleitern weniger Autos verkauft, aber dennoch besser verdient. Die hohe Nachfrage bei gleichzeitig eingeschränkter Verfügbarkeit führt seit einiger Zeit zu höheren Preisen.


Prozess um Oktoberfest-Kopie in Dubai

MÜNCHEN/DUBAI: Ein geplantes Oktoberfest im fernen Dubai beschäftigt an diesem Donnerstag (11.15 Uhr) das Oberlandesgericht (OLG) München. Es muss sich mit der Frage befassen, ob dieses Fest überhaupt Oktoberfest heißen darf. Die Stadt München hatte 2021 beim Landgericht München I eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es den Veranstaltern untersagte, mit Formulierungen wie «Dubai Oktoberfest», «Oktoberfest goes Dubai» oder «Das traditionelle Oktoberfest am Ort der EXPO 2021 Weltausstellung» für die geplante Veranstaltung in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu werben. Dagegen legten die Veranstalter Berufung ein.


Krisengeplagtes «Starliner»-Raumschiff soll zur ISS starten

WASHINGTON/NEW YORK: Mit Jahren Verspätung soll in der Nacht zum Freitag (0.54 Uhr am Morgen MESZ) erstmals das «Starliner»-Raumschiff von Boeing zur Internationalen Raumstation ISS aufbrechen. Bei dem Start vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral handelt es sich um einen unbemannten Test für den krisengeplagten «Starliner», der bereits mehr als zwei Jahre hinter dem Zeitplan liegt.


Sexueller Missbrauch von Kindern - Urteil gegen Sporttrainer erwartet

STUTTGART: Im Prozess gegen einen Handballtrainer wegen sexuellen Missbrauchs von mehreren Kindern und Jugendlichen soll am Donnerstag (9.00 Uhr) vor dem Landgericht Stuttgart das Urteil gesprochen werden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe räumte der 53-Jährige gleich zum Prozessauftakt ein. Die Betroffenen bat er um Entschuldigung.


Urteil im Prozess gegen falschen Impfarzt erwartet

TRAUNSTEIN: Im Prozess gegen einen falschen Impfarzt vor dem Landgericht Traunstein wird am Donnerstag (11.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Theologen vor, mit gefälschter Approbation und ohne ärztliche Zulassung mehr als 300 Menschen in Oberbayern gegen Corona geimpft und bei Hunderten anderen die Impfung überwacht zu haben.


Erstes Duell in Bundesliga-Relegation zwischen Hertha und HSV

BERLIN: Im ersten von zwei Endspielen wollen sich Hertha BSC und Trainer Felix Magath in der Bundesliga-Relegation gegen den Hamburger SV eine gute Ausgangsposition für den Klassenerhalt verschaffen. Magath, der dem HSV als ehemaliger Spieler, Manager und Trainer eng verbunden ist, sieht seine Herthaner vor der ersten Partie im heimischen, wohl ausverkauften Olympiastadion am Donnerstag (20.30 Uhr/Sky und Sat.1) in der Favoritenrolle. Die Berliner wollen den siebten Abstieg aus der Fußball-Bundesliga abwenden. Der ehemalige Bundesliga-Dino aus Hamburg will nach vier Spielzeiten in der 2. Liga endlich zurück ins deutsche Oberhaus.


Eishockey-WM-Team trifft auf Dänemark - Einsatz von Stützle offen

HELSINKI: Deutschlands Eishockey-Nationalteam strebt am Donnerstag (15.20 Uhr/Sport1 und MagentaSport) bei der Eishockey-WM einen wichtigen Schritt zum erhofften Einzug ins Viertelfinale an. Dänemark ist der vierte von sieben Vorrundengegnern für die Auswahl von Bundestrainer Toni Söderholm. Ob NHL-Stürmer Tim Stützle gegen den Olympia-Viertelfinalisten auflaufen kann, ist fraglich. Der 20 Jahre alte Angreifer hatte sich beim 3:2 am Montag gegen Frankreich bei einem Check gegen das Knie verletzt.


Bundestrainer Flick gibt Kader für Nations League bekannt

FRANKFURT/MAIN: Bundestrainer Hansi Flick gibt an diesem Donnerstag den Kader für die Spiele der Fußball-Nationalmannschaft in der Nations League bekannt. Die DFB-Auswahl, die am Montag in ein Kurztrainingslager nach Marbella fliegt, spielt am 4. Juni in Bologna bei Europameister Italien. Es folgen die Partien am 7. Juni in München gegen England, am 11. Juni in Budapest gegen Ungarn und am 14. Juni nochmals gegen Italien in Mönchengladbach. Der Pflichtspiel-Block ist ein Härtetest für die WM in Katar am Jahresende (21. November bis 18. Dezember).

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