Das bringt der Donnerstag

Das bringt der Donnerstag

G7-Außenministertreffen startet im Norden - Ukraine im Zentrum

WANGELS: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) berät von diesem Donnerstag an (19.00 Uhr) mit ihren Kollegen aus der G7-Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Baerbock will ihre Kolleginnen und Kollegen am Nachmittag in einem Hotelkomplex an der Ostsee in Schleswig-Holstein empfangen. Bei den Gesprächen sollen nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amts zeitweise auch die Außenminister der Ukraine und der Republik Moldau, Dmytro Kuleba und Nicu Popescu, dabei sein.


Bundestag will Steuerentlastungen in Milliardenhöhe beschließen

BERLIN: Der Bundestag will am Donnerstag Steuerentlastungen für die Bürgerinnen und Bürger mit einem Volumen von knapp 4,5 Milliarden Euro allein im laufenden Jahr beschließen. Bis 2026 soll sich die Entlastung auf rund 22,5 Milliarden Euro summieren. Vorgesehen ist, den Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer von derzeit 9984 Euro um 363 Euro auf 10.347 Euro anzuheben. Dies soll rückwirkend zum 1. Januar geschehen.


Lindner stellt neue Steuerschätzung vor - Mehreinnahmen erwartet

BERLIN: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellt am Donnerstag (15.00 Uhr) die Ergebnisse der Frühjahrs-Steuerschätzung vor. Nach der Vorlage des Finanzministeriums für den Arbeitskreis Steuerschätzung wird im Vergleich zur Schätzung vom vergangenen November mit Mehreinnahmen von 232 Milliarden Euro bis zum Jahr 2026 gerechnet. Der Staat profitiert dabei nicht zuletzt von der hohen Inflation. Wenn Waren teurer werden, steigen auch die Einnahmen aus den Steuern, die darauf zu entrichten sind.


Bundestag entscheidet über Energiesicherungsgesetz

BERLIN: Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und des geplanten Ölembargos gegen Russland entscheidet der Bundestag am Donnerstagabend (Debatte ab etwa 19.00 Uhr) über eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes. Die Reform des Gesetzes von 1975 soll es erleichtern, Anlagen der so genannten kritischen Infrastruktur unter staatliche Kontrolle zu bringen.


Finnischer Präsident will Position zu Nato-Beitritt verkünden

HELSINKI: Der finnische Präsident Sauli Niinistö will am Donnerstag seine Position zu einer möglichen Nato-Mitgliedschaft seines Landes verkünden. Die Bekanntgabe gilt als wegweisend dafür, ob sich Finnland im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine dazu entschließt, die Aufnahme in das Militärbündnis zu beantragen. Finnland hat eine über 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland.


USA, Deutschland und weitere Staaten veranstalten Corona-Gipfel

WASHINGTON: Die USA, Deutschland und weitere Staaten haben für diesen Donnerstag einen zweiten internationalen Online-Gipfel zur Corona-Pandemie einberufen. Wichtige Themen des virtuellen Treffens seien der andauernde Kampf gegen das Virus, die Bereitstellung von Impfstoffen sowie die Prävention mit Blick auf künftige Pandemien, so das Weiße Haus. US-Präsident Joe Biden werde den Gipfel um etwa 15.00 Uhr MESZ eröffnen. Auch eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird erwartet.


EU und Japan wollen stärker zusammenarbeiten

TOKIO: Die Europäische Union (EU) und Japan wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Zu diesem Zweck treffen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel an diesem Donnerstag in Tokio den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. Beim 28. EU-Japan-Gipfel soll es unter anderem um die gemeinsamen Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie um Hilfen für Kiew gehen. Auch Chinas wachsender Machtanspruch in der Indo-Pazifik-Region dürfte auf der Agenda stehen.


Volkswagen-Führung informiert Aktionäre - Debatte über viele Themen

WOLFSBURG: Vorstand und Aufsichtsrat des VW-Konzerns wollen die Aktionäre am Donnerstag (10.00 Uhr) genauer über die Lage beim größten deutschen Unternehmen ins Bild setzen. Themen der online veranstalteten Hauptversammlung, zu der die Anteilseigner ihre Fragen abermals vorher einreichen mussten, dürften vor allem der weitere Kurs und die Erwartungen des Managements angesichts der verschiedenen Krisen sein, die Wirtschaft und Politik in Europa unter Druck halten.


Commerzbank veröffentlicht Details zur Quartalsbilanz

FRANKFURT/MAIN: Das erste Quartal 2022 ist für die Commerzbank deutlich besser gelaufen als am Markt erwartet. Vorläufige Zahlen für die Monate Januar bis einschließlich März hat das Frankfurter Institut daher schon vor gut zwei Wochen veröffentlicht. An diesem Donnerstag (7.00 Uhr) gibt es die Details zur Zwischenbilanz.


Merck legt Quartalszahlen vor - setzt sich Corona-Schub fort?

DARMSTADT: Der Pharma- und Technologiekonzern Merck hat in der Pandemie eine Sonderkonjunktur erlebt. Das Dax-Unternehmen, das weltweit viele Corona-Impfstoffentwickler und auch den Mainzer Hersteller Biontech beliefert, profitierte von einer starken Nachfrage nach Laborbedarf. Dieses Jahr will Merck-Chefin Bélen Garijo das Rekordjahr 2021 noch übertreffen, Umsatz sowie Betriebsgewinn sollen aus eigener Kraft stark anziehen. Eine konkrete Prognose wird bei den Zahlen zum ersten Quartal erwartet, die Merck am Donnerstag (7 Uhr) vorlegt.


Prozess gegen mutmaßlichen Islamisten - plante angeblich Anschlag

HAMBURG: Wegen eines mutmaßlich geplanten Terroranschlags im Raum Hamburg beginnt am Donnerstag (9.30 Uhr) ein Prozess vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 21 Jahre alten Angeklagten vor, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. Außerdem soll er gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Waffengesetz verstoßen haben. Der Deutsch-Marokkaner habe sich im Sinne der islamistischen Ideologie von Al-Kaida radikalisiert.


Urteile im Osnabrücker Windkraft-Betrugsprozess erwartet

OSNABRÜCK: Im Prozess um frei erfundene Windkraftprojekte werden am Donnerstag (10.00 Uhr) am Landgericht Osnabrück die Urteile erwartet. Ein früherer Unternehmer aus dem Emsland soll drei Energiekonzerne um rund zehn Millionen Euro betrogen haben. Neben dem 32-Jährigen müssen sich ein Geschäftspartner, seine Mutter, sein Bruder und seine Schwester wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs verantworten. Die Angeklagten haben die Vorwürfe im Prozess eingeräumt.


Ex-Wirecard-Chef Braun kämpft um sein Vermögen

MÜNCHEN: Der frühere Wirecard-Vorstandschef Markus Braun wehrt sich vor Gericht gegen das Einfrieren seines Vermögens. Insolvenzverwalter Michael Jaffè hatte im Dezember einen Arrestbefehl über insgesamt 175 Millionen Euro erwirkt, die Braun und seiner Beteiligungsgesellschaft gehören. Nun verhandelt das Landgericht München am Donnerstag (11.30) Brauns Widerspruch gegen diese Arrestbeschlüsse.


Tod eines Zwillings - Prozess um Höhe der Strafen gegen zwei Ärzte

BERLIN: Im Verfahren gegen zwei Ärzte, die während einer Zwillingsgeburt ein schwer geschädigtes Kind mit einer Injektion getötet hatten, beginnt am Donnerstag (9.30 Uhr) ein erneuter Prozess. Das Berliner Landgericht entscheidet allein über das Strafmaß. Den Schuldspruch wegen gemeinschaftlichen Totschlags in minderschwerem Fall hatte der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt. Ein Kind kam im Juli 2010 per Kaiserschnitt gesund zur Welt, das andere sollte wegen einer schweren Hirnschädigung nicht leben.


32-Jährige soll ihre schlafende Oma ermordet haben - Prozessauftakt

ZWICKAU: Acht Monate nach dem gewaltsamen Tod einer 81-Jährigen in Zwickau wird der mutmaßlichen Täterin - der Enkelin - ab Donnerstag (9.00 Uhr) der Prozess gemacht. Die Anklage lautet auf Mord. Die heute 32-Jährige soll ihre noch schlafende Oma am Morgen des 12. September erst gewürgt und dann mit einem Kissen erstickt haben. Den Angaben zufolge hatte sie zuvor auf eigene Faust etwa 13.000 Euro vom Konto ihrer Oma abgehoben. Mit der Tat wollte sie nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft verhindern, dass dies auffliegt.


Deutscher Filmpreis: Wer wird nominiert?

BERLIN: Rund sechs Wochen vor der Verleihung des Deutschen Filmpreises werden die Nominierungen bekanntgegeben. Die Deutsche Filmakademie will die Kandidatinnen und Kandidaten am Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin per Livestream nennen. Erstmals treten dort Schauspielerin Alexandra Maria Lara und Regisseur Florian Gallenberger als neues Führungsduo auf.


BGH prüft: Wie viel Journalismus darf in einem Stadtportal stecken?

KARLSRUHE: Die Frage, ob ein kommunales Internetportal in voller Breite über das Leben in der Stadt berichten darf, beschäftigt am Donnerstag (8.30 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH). Das Dortmunder Medienhaus Lensing («Ruhr Nachrichten») hat die Stadt Dortmund verklagt. Denn die Seite «dortmund.de» beschränkte sich nicht auf amtliche Mitteilungen. Nach Ansicht des Verlags macht die Stadt damit unzulässigerweise der Presse Konkurrenz.


ESC in Turin geht mit zweitem Halbfinale weiter

TURIN: Beim Eurovision Song Contest (ESC) 2022 in Turin steht am Donnerstag (21.00 Uhr) das zweite Halbfinale auf dem Programm. Dann treten unter anderem der israelische Kandidat Michael Ben David mit seinem Lied «I.M» und die finnische Band The Rasmus mit dem Song «Jezebel» an. Der Wettbewerb wird live auf dem ARD-Sender One übertragen. Zuschauer aus Deutschland können mit abstimmen, wer weiterkommen soll.

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