Das bringt der Donnerstag

Das bringt der Donnerstag

Außen- und Verteidigungsminister der EU tagen in Brest

BREST: Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten beraten an diesem Donnerstag im französischen Brest über die Pläne für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union. Ein im November vorgelegter Entwurf sieht den Aufbau einer zügig einsetzbaren Eingreiftruppe aus bis zu 5000 Soldaten vor. Das Konzept soll in den nächsten Monaten beschlossen werden. Derzeit hat Frankreich in der EU die Ratspräsidentschaft, noch bis Ende Juni.


OSZE-Sitzung im Zeichen der Krisendiplomatie mit Russland

WIEN: Die Bemühungen um einen Abbau der Spannungen zwischen Russland und westlichen Staaten gehen am Donnerstag im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weiter. An einem Treffen der OSZE in Wien nehmen als Mitgliedsstaaten auch die USA und Russland teil. Die Sitzung folgt auf Krisengespräche beider Länder in Genf und ein Treffen der 30 Nato-Staaten und Russland in Brüssel.


Bundestag setzt Debatte über Regierungspläne fort

BERLIN: In der Bundestagsdebatte über die Vorhaben der Ampel-Regierung stellen am Donnerstag (9.00 Uhr) Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) ihre Pläne vor. Ferner geht es um Arbeit und Soziales - das Ministerium mit dem größten Einzeletat - sowie die Themenbereiche Bildung, Familie, Verkehr und Bau.


Urteil im weltweit ersten Prozess um Staatsfolter in Syrien erwartet

KOBLENZ: Im laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien wird an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten Anwar R. Verbrechen gegen die Menschlichkeit 2011 und 2012 vor, in der Anfangsphase des syrischen Bürgerkriegs. Der 58-Jährige soll in einem Geheimdienst-Gefängnis in der Hauptstadt Damaskus als Vernehmungschef für die Folter von mindestens 4000 Menschen verantwortlich gewesen sein. Mindestens 30 Gefangene seien gestorben.


US-Senat vor Abstimmung über schärfere Nord-Stream-2-Sanktionen

WASHINGTON: Der US-Senat soll an diesem Donnerstag über ein Gesetzesvorhaben zu schärferen Sanktionen gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 abstimmen. Für einen Erfolg bräuchte das von den Republikanern eingebrachte Vorhaben in der Kongresskammer 60 der 100 Stimmen. Die Republikaner selbst kontrollieren aber nur 50 Stimmen. Die Debatte zu dem Vorhaben soll im Senat am Donnerstagvormittag (Ortszeit; gegen 16.00 Uhr MEZ) beginnen. Zur Abstimmung soll es dann am Nachmittag (gegen 20.45 Uhr MEZ) kommen.


Deutsche Industrie gibt Jahresausblick

BERLIN: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) gibt am Donnerstag (10.00 Uhr) einen Ausblick auf wichtige Themen in diesem Jahr. Die Industrie stehe vor gewaltigen Herausforderungen, hieß es vorab. Genannt wurden die Corona-Krise mit Lieferengpässen, steigende Energiekosten sowie Spannungen zwischen den USA, China und Russland. Die Frage sei, welche Gefahren dem erhofften Wirtschaftsaufschwung in Deutschland drohten. BDI-Präsident Siegfried Russwurm hatte der dpa vor kurzem gesagt, das Thema Materialmangel werde noch länger eine Rolle spielen.


MV Werften: Belegschaftsversammlung und Sondersitzung des Landtags

SCHWERIN: Nach dem Insolvenzantrag für die MV Werften will der vorläufige Insolvenzverwalter Christoph Morgen am Donnerstag die Belegschaften der drei Standorte Wismar, Rostock und Stralsund über seine nächsten Schritte informieren. An der ersten Versammlung in Wismar will auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) teilnehmen.


Woelkis früherer Kirchenrichter sagt in Missbrauchsprozess aus

KÖLN: Der frühere Kirchenrichter des Erzbistums Köln, Günter Assenmacher, sagt am Donnerstag (11.30 Uhr) als Zeuge in einem Missbrauchsprozess aus. Angeklagt vor dem Landgericht Köln ist ein katholischer Priester, der in den 1990er Jahren in Gummersbach seine drei Nichten im Kindesalter missbraucht haben soll. Außerdem soll der Geistliche 2011 in Wuppertal eine Elfjährige missbraucht haben, die mit einer Freundin bei ihm zu Besuch war. Während des Prozesses ergaben sich weitere Verdachtsfälle.


Novi Sad eröffnet Kulturhauptstadt-Jahr 2022

NOVI SAD: Die serbische Stadt Novi Sad eröffnet an diesem Donnerstag feierlich ihr Programm als Europäische Kulturhauptstadt 2022. Hauptattraktion ist ein Open-Air-Spektakel des slowenischen Künstlers Dragan Zivadinov. Unter dem Motto «Für neue Brücken» soll es bis zum Jahresende 1500 Programme unter Mitwirkung von 4000 Kunstschaffenden geben.


Prozessauftakt gegen IS-Rückkehrerin - Sohn starb bei Bombenangriff

HAMBURG: Eine 44-Jährige aus Schleswig-Holstein soll sich von Donnerstag (13.00 Uhr) an in Hamburg wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor Gericht verantworten. Die Deutsche aus Bad Oldesloe soll 2016 mit ihrem damals 13-jährigen Sohn nach Syrien gereist und sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Knapp zwei Jahre später kam der Sohn bei einem Bombenangriff ums Leben. Der Vater soll bereits 2015 als Kämpfer zum IS nach Syrien gegangen sein.


Zehn Jahre nach Unglück: Giglio gedenkt der «Costa Concordia»-Opfer

GIGLIO: Zum zehnten Jahrestag des Schiffsunglücks der «Costa Concordia» wird am Donnerstag auf der italienischen Mittelmeerinsel Giglio der Opfer gedacht. Das fast 300 Meter lange Schiff hatte am Abend des 13. Januar 2012 einen Felsen gestreift und war teils gesunken. 32 Menschen kamen ums Leben. Nach einem Gottesdienst wird von Booten aus im Wasser ein Blumenkranz abgelegt. Am Abend ist ein Fackelzug geplant.


Sprint in Ruhpolding: Deutsche Biathleten ohne corona-positiven Kühn

RUHPOLDING: Ohne den positiv auf das Coronavirus getesteten Johannes Kühn starten die deutschen Biathleten am Donnerstag (14.30 Uhr/ZDF und Eurosport) beim Heim-Weltcup in Ruhpolding in den Sprint. Kühn hatte für den bisher einzigen Saisonsieg im deutschen Team gesorgt. Nun verpasst er knapp drei Wochen vor den Olympischen Spielen wichtige Rennen. Während die norwegischen Top-Athleten die Wettbewerbe auslassen, hoffen die deutschen Skijäger auf gute Ergebnisse.

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