Gesundheitsminister beraten über Patientenverlegungen

BERLIN: Bund und Länder wollen am Donnerstag über das weitere Vorgehen bei Patientenverlegungen wegen der kritischen Corona-Lage in Deutschland beraten. Dazu ist eine Sonder-Videokonferenz der Gesundheitsminister angesetzt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Auch auf Drängen des geschäftsführenden Bundesministers Jens Spahn (CDU) soll demnach unter anderem über den Stand bei Verlegungen und Kapazitäten nach dem sogenannten Kleeblatt-Konzept beraten werden.

Grüne starten Urabstimmung zum Ampel-Koalitionsvertrag

BERLIN: Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrages der Ampel-Parteien starten die Grünen am Donnerstag eine Urabstimmung. Ihre 125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Die personelle Aufstellung soll zum Start der Urabstimmung bekanntgegeben werden.

EU-Behörde entscheidet über Impfstoff für Kinder ab fünf Jahre

AMSTERDAM: In Europa könnte es schon bald den ersten Corona-Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahre geben. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will am Donnerstag über die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden. Die zuständigen Experten haben gut zwei Monate lang die Daten zu Risiken und Effektivität des Impfstoffes bei Fünf- bis Elfjährigen geprüft und wollen nun die Bewertung abschließen.

Migranten in Belarus: Merkel trifft Polens Regierungschef Morawiecki

BERLIN: Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag bei einem Treffen mit Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki in Berlin über die Lage der Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze beraten. Am Mittag (14.15 Uhr) ist ein gemeinsamer Auftritt vor den Medien geplant.

Bundesratspräsident Bodo Ramelow besucht Paris

PARIS: Bundesratspräsident Bodo Ramelow reist in seiner neuen Funktion am Donnerstag nach Paris. Dort trifft er seinen Kollegen Gérard Larcher, den Präsidenten des französischen Senats, zu Gesprächen. Außerdem besucht Ramelow die Holocaust-Gedenkstätte Mémorial de la Shoah, wo er einen Kranz niederlegt und mit Beate und Serge Klarsfeld spricht. Das deutsch-französische Ehepaar, das den Holocaust überlebte, kümmert sich mit einem Verein um Kinder deportierter Jüdinnen und Juden in Frankreich.

Gewerkschaftskundgebung vor dritter Tarifrunde im öffentlichen Dienst

DÜSSELDORF: Vor der dritten Tarifverhandlungsrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder am kommenden Wochenende wollen die Gewerkschaften mit einer großen Kundgebung den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rechnet an diesem Donnerstag mit mehreren Tausend Teilnehmenden vor dem nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Als Redner werden gegen 13.00 Uhr Verdi-Chef Frank Werneke und der Bundesvorsitzende des Beamtenbundes (dbb), Ulrich Silberbach, erwartet.

EU-Staaten legen Position bei wichtigen Digital-Gesetzen fest

BRÜSSEL: Die EU-Staaten legen am Donnerstag (9.45 Uhr) endgültig ihre Verhandlungsposition bei zwei wichtigen Digital-Gesetzen fest. Das Gesetz über digitale Märkte (DMA, Digital Markets Act) soll die Marktmacht von Internet-Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen. Das Gesetz über digitale Dienste (DSA, Digital Services Act) befasst sich mit gesellschaftlichen Aspekten wie Hassrede und gefälschten Produkten im Netz.

Asien-Europa-Gipfel berät über Pandemie und Erholung der Wirtschaft

PHNOM PENH: Der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der globalen Gesundheitskrise stehen im Mittelpunkt des Asien-Europa-Gipfels (Asem), der am Donnerstag virtuell beginnt. Gastgeber des zweitägigen Treffens ist Kambodscha, das auch den Multilateralismus, ein regelbasiertes Handelssystem, eine nachhaltige Entwicklung und die Konnektivität auf die Tagesordnung gesetzt hat. Das Treffen findet alle zwei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs statt.

BGH prüft Klagen gegen Audi wegen des VW-Skandalmotors EA189

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Donnerstag (9.00 Uhr) in vier gleich gelagerten Diesel-Verfahren Schadenersatz-Forderungen gegen die VW-Tochter Audi. Es geht jeweils um den Skandalmotor EA189, der bei Volkswagen entwickelt, aber auch in Audis eingesetzt wurde. Das allein hatte den Karlsruher Richterinnen und Richtern in zwei bereits entschiedenen Fällen nicht ausgereicht. Sie hatten konkrete Anhaltspunkte dafür verlangt, dass die Audi-Verantwortlichen zumindest von dem Abgasbetrug wussten.

Messerstiche nach eskaliertem Streit um Maske - Prozess geht zu Ende

HAMBURG: Der Hamburger Prozess gegen einen 27-Jährigen, der nach einem eskalierten Streit um das Tragen einer Corona-Maske auf einen Kraftfahrer eingestochen haben soll, geht zu Ende. Am Donnerstag werden die Plädoyers (11.00 Uhr) erwartet, am Nachmittag könnte das Urteil fallen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor.

Erste Jahreshauptversammlung des FC Bayern in Corona-Zeiten

MÜNCHEN: Der FC Bayern München wird am Donnerstag (19.00 Uhr) erstmals während der Corona-Pandemie eine Jahreshauptversammlung abhalten. Beim mitgliederstärksten Sportverein Deutschlands sind im Münchner Audi Dome dabei wegen wieder verschärfter Corona-Regeln maximal 1700 Besucher zugelassen. Im Mittelpunkt sollen die Berichte von Vereinspräsident Herbert Hainer und von Oliver Kahn stehen, der erstmals als Vorstandsvorsitzender ans Rednerpult treten wird.

Leverkusen, Frankfurt und Union in Europa vor Schlüsselspielen

BERLIN: Die Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen und Eintracht Frankfurt wollen am Donnerstag mit Heimsiegen in der Europa League vorzeitig ins Achtelfinale einziehen. Dies könnte Bayer im vorletzten Gruppenspiel gegen Celtic Glasgow (18.45 Uhr/RTL+) klarmachen.

Start der WM-Qualifikation: Basketballer in Nürnberg gegen Estland

NÜRNBERG: Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft startet in die WM-Qualifikation für 2023. Am Donnerstagabend (19.00 Uhr/Magentasport) steht für das Team des neuen Bundestrainers Gordon Herbert ein Heimspiel in Nürnberg gegen Außenseiter Estland auf dem Programm.