Kanzlerin Merkel wird von US-Präsident Biden im Weißen Haus empfangen

WASHINGTON: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Washington eingetroffen. Bei ihrer vermutlich letzten USA-Reise als Bundeskanzlerin wird sie am Donnerstag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch soll den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren. Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt.

CSU-Klausur in Seeon endet - Steuersenkungsdebatte mit Laschet

SEEON: Nach den klaren Forderungen der CSU für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl sind am Donnerstag im bayerischen Kloster Seeon alle Augen auf Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gerichtet. Der CDU-Chef ist der letzte Gast auf der zweitägigen Klausur der Bundestagsabgeordneten. Eigentlich war der Besuch primär zur weiteren Demonstration der Geschlossenheit geplant, nachdem Laschet aber im ARD-«Sommerinterview» Steuersenkungen «im Moment» eine Absage erteilt hatte, ist die Stimmung in der CSU eher getrübt.

Maas nimmt an Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu Libyen teil

NEW YORK: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nimmt am Donnerstag an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Libyen-Konflikt teil. Dabei wird es um die Ergebnisse einer internationalen Konferenz in Berlin gehen, bei der es vor drei Wochen ein weiteres Mal darum ging, die Einmischung von außen in den Konflikt zu beenden. Die Teilnehmer - darunter Russland, die Türkei und Ägypten - verpflichteten sich zum Abzug aller ausländischen Kämpfer aus dem nordafrikanischen Land. Bis heute sind nach jüngsten UN-Schätzungen noch 20.000 ausländische Kräfte in Libyen im Einsatz.

Ende des Ibiza-Untersuchungsausschuss in Österreich

WIEN: Nach mehr als einem Jahr geht in Österreich der Ibiza-Untersuchungsausschuss zu Ende. Die am Donnerstag geplante abschließende Befragung von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache fällt jedoch aus. Der 52-Jährige hat aus Krankheitsgründen abgesagt. Im September müssen alle gelieferten Akten vernichtet werden. Die Abgeordneten hatten Hunderttausende von Daten und Dokumente zur Verfügung, es wurden zudem mehr als 100 Personen befragt. Der Ausschuss ging dem Verdacht nach, dass die von 2017 bis 2019 regierende Koalition von ÖVP und FPÖ käuflich war.

EuGH urteilt zu Kopftuchverbot in Kita und Drogerie

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof urteilt am Donnerstag (9.30 Uhr) zu zwei Kopftuchverboten in Deutschland. Zum einen war eine muslimische Mitarbeiterin einer überkonfessionellen Kita mehrfach abgemahnt worden, weil sie mit Kopftuch zur Arbeit gekommen war. Vor dem Arbeitsgericht Hamburg wurde daraufhin verhandelt, ob die Einträge aus der Personalakte gelöscht werden müssen. Das Gericht bat den EuGH um eine Stellungnahme. Ähnlich ging das Bundesarbeitsgericht 2019 mit dem Fall einer Muslimin aus dem Raum Nürnberg vor, die gegen ein Kopftuchverbot bei der Drogeriemarktkette Müller geklagt hatte. Während sich die Angestellte in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt sah, verwies die Drogeriekette auf unternehmerische Freiheit.

Türkei gedenkt Opfern des Putschversuchs vor fünf Jahren

ISTANBUL: Der Putschversuch in der Türkei jährt sich am Donnerstag zum fünften Mal. In der Hauptstadt Ankara ist unter anderem ein Gedenken mit Angehörigen von Opfern geplant. Am Abend des 15. Juli 2016 hatten Teile des Militärs gegen die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geputscht. Es gab mehr als 250 Todesopfer, mehr als 2000 Menschen wurden verletzt. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen.

Entscheidende WTO-Verhandlung zum Stopp schädlicher Fischerei-Hilfen

GENF: In einer zwölfstündigen Marathonsitzung sollen am Donnerstag in Genf die Weichen für ein Abkommen über das Ende schädlicher Staatshilfen für die Fischerei gestellt werden. Handelsminister der 164 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) treffen sich online, um möglichst letzte Hürden für den Verhandlungsendspurt auszuräumen. Das Abkommen soll beim Ministertreffen Anfang Dezember in Genf unterzeichnet werden.

Bundesgerichtshof urteilt zu Reservierungsgebühr fürs Pflegeheim

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (10.00 Uhr), ob Pflegeheime von Privatversicherten für die Zeit bis zum Einzug eine Reservierungsgebühr verlangen dürfen. Gesetzlich Versicherte müssen erst ab dem Tag der Aufnahme für ihren Platz bezahlen. Unklar ist, ob das auch für Privatversicherte gilt. Geklagt hat ein Mann, dessen inzwischen gestorbene Mutter Ende Februar 2016 von einem Heim in ein anderes umgezogen war. Für die zwei Wochen zwischen Vertragsschluss und Einzug verlangte das Heim bereits 75 Prozent der eigentlichen Kosten, knapp 1130 Euro. Der Sohn hatte erst gezahlt, inzwischen fordert er das Geld zurück.

OLG Hamm verkündet Urteil zu Wisenten im Rothaargebirge

HAMM: Im Streit um ein Artenschutzprojekt mit Wisenten im Rothaargebirge verkündet das Oberlandesgericht (OLG) Hamm am Donnerstag (12.00 Uhr) ein Urteil. Nach der mündlichen Verhandlung Ende Mai müssen die OLG-Richter jetzt entscheiden, ob für die klagenden Waldbauern im benachbarten Hochsauerland eine unzumutbare Beeinträchtigung bei der Nutzung ihrer Grundstücke vorliegt oder ob sie die Herde nach dem Bundesnaturschutzgesetz dulden müssen. Die Waldbesitzer beklagen, dass die Tiere Baumrinden abnagen und ihnen so ein großer finanzieller Schaden entsteht.

Musicalpremiere «Das Leben des Brian» in München

MÜNCHEN: Generationen sind mit dem Monty-Python-Filmklassiker «Das Leben des Brian» aufgewachsen. Jetzt kommt die wohl komischste Version der Lebensgeschichte Jesu als Musical am Münchner Gärtnerplatztheater auf die Bühne - in einer deutschen Erstaufführung. Am Donnerstag (19.30 Uhr) ist Premiere. «Das Leben des Brian» erzählt die Geschichte von eben jenem Brian, der vor rund 2021 Jahren in dem Stall neben dem von Maria und Josef zur Welt kommt und später für den Messias gehalten wird.