Britische Tory-Abgeordnete stimmen über Bewerber für May-Nachfolge ab
LONDON (dpa) - Die Abgeordneten der britischen Konservativen stimmen am Dienstag in einem zweiten Wahlgang über einen Nachfolger für die scheidende Premierministerin Theresa May ab.
Nur wer dabei mindestens 33 Stimmen aus der Tory-Fraktion erhält, schafft es in die dritte Runde.
EuGH urteilt abschließend über deutsche Pkw-Maut
LUXEMBURG (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Dienstag (9.30 Uhr) in Luxemburg abschließend über die deutsche Pkw-Maut.
Im Kern müssen die obersten EU-Richter darüber befinden, ob die «Infrastrukturabgabe» mit europäischem Recht vereinbar ist.
Ukrainischer Präsident Selenskyj zu Antrittsbesuch in Berlin
KIEW (dpa) - Einen Monat nach seiner Vereidigung kommt der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu seinem ersten Besuch nach Berlin, um Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen.
Im Mittelpunkt werden die Bemühungen stehen, wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess für die Ostukraine zu bringen. Dort bekämpfen sich seit fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und pro-russische Separatisten. Deutschland und Frankreich nehmen in dem Konflikt eine Vermittlerrolle ein.
Berliner Senat berät Eckpunkte zu Mieterhöhungsstopp
BERLIN (dpa) - Der Berliner Senat berät am Dienstag über ein Mieterhöhungsverbot in der Bundeshauptstadt.
Ein Eckpunktepapier sieht vor, dass die Mieten fünf Jahre lang nicht steigen sollen. Zudem sollen Mieten auf Antrag gesenkt werden können. Wenn der Senat das Eckpunktepapier beschließen sollte, wird in einem nächsten Schritt ein Gesetzentwurf erarbeitet.
Fall Lügde: Minister präsentiert Konsequenzen für Polizeiarbeit
DÜSSELDORF (dpa) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will am Dienstag (10.30 Uhr) Konsequenzen für die Polizeiarbeit aus dem Missbrauchsfall von Lügde präsentieren.
Dabei geht es vor allem um organisatorische Abläufe bei der nordrhein-westfälischen Polizei, um die Ausbildung und Technik, wie das Innenministerium vorab mitteilte. Ausgangspunkt ist eine Überprüfung, wie Ermittlungen in Fällen von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie bisher geführt wurden.
Deutsche Wohnen lädt zur Hauptversammlung - Proteste erwartet
FRANKFURT/MAIN (dpa) - Inmitten der aufgeheizten Debatte um steigende Mieten treffen sich am Dienstag die Aktionäre des Immobilienunternehmens Deutsche Wohnen.
Zur Hauptversammlung in Frankfurt (10.00 Uhr) sind Proteste gegen die Geschäfte des Immobilienkonzerns angekündigt.
BGH verkündet Urteil zu Bankgebühren für Schalterbuchungen
KARLSRUHE (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) ein Urteil zu Extra-Gebühren für Bankkunden.
Die Frage ist, ob ihnen fürs Abheben und Einzahlen am Schalter ein Aufpreis berechnet werden darf. Die Wettbewerbszentrale hat nach einem Kundenhinweis die Sparkasse im schwäbischen Günzburg verklagt.
Freund weg, Geld auch? - BGH urteilt zu Schwiegereltern-Geschenken
KARLSRUHE (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Dienstag (9.00 Uhr), was nach einer Trennung oder Scheidung mit größeren Geldgeschenken der Schwiegereltern passiert.
Grundsätzlich kann eine Schenkung rückgängig gemacht werden, wenn sich die Umstände so gravierend ändern, dass es unzumutbar wäre, daran festzuhalten. Dem oder der Ex kann es also passieren, dass das Geld zumindest teilweise zurückgezahlt werden muss.
Börsenverein gibt Friedenspreisträger bekannt
FRANKFURT/MAIN (dpa) - Wer erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2019? Das will der Börsenverein am Dienstagvormittag bekannt geben.
Die mit 25.000 Euro dotierte Ehrung gilt als eine der bedeutendsten Auszeichnungen der Bundesrepublik. Seit 1950 werden damit Menschen geehrt, die in Literatur, Wissenschaft oder Kunst zur Verwirklichung des Friedensgedankens beigetragen haben.
«Starke Schiene» - Bahnchef Lutz stellt neue Konzernstrategie vor
BERLIN (dpa) - Mehr Züge, mehr Fahrgäste, mehr Klimaschutz - Bahnchef Richard Lutz will am Dienstag dem Aufsichtsrat seine neue Strategie vorstellen.
Unter der Überschrift «Starke Schiene» soll sich der Staatskonzern wieder stärker auf sein Kerngeschäft besinnen: die Eisenbahn in Deutschland. Nach erheblichen Problemen auf dem Heimatmarkt zieht die Bahn damit endgültig einen Schlussstrich unter frühere internationale Expansionspläne.
Wirecard-Aktionäre stimmen über Softbank-Einstieg ab
MÜNCHEN (dpa) - Nach turbulenten Monaten für den Bezahldienstleister Wirecard treffen sich die Aktionäre des Dax-Konzerns am Dienstag (10.00 Uhr) zur Hauptversammlung in München.
Hauptprogrammpunkt ist der Einstieg des japanischen Technologiekonzerns Softbank, der 900 Millionen Euro in das rasant wachsende Unternehmen investieren will.
Oetker stellt Zahlen vor - Erstmals ohne Reederei
BIELEFELD (dpa) - Die Oetker-Gruppe stellt am Dienstag (11.00 Uhr) ihre Bilanz für das vergangene Geschäftsjahr vor.
Erstmals ist darin nicht mehr die Reederei Hamburg-Süd enthalten, die Oetker an den dänischen Marktführer Maersk verkauft hatte. Nach mehr als 80 Jahren hatte sich das Familienunternehmen zum 30. November 2017 von seinem Geschäftsfeld Schifffahrt getrennt.
Erneut Warnstreiks an Banken in Niedersachsen und Bremen
HANNOVER/BREMEN (dpa) - Nach dem Scheitern der vierten Tarifrunde für Bankangestellte ruft die Gewerkschaft Verdi für Dienstag Beschäftigte in Braunschweig, Hannover und Bremen erneut zum Warnstreik auf.
In den drei Städten werde mit rund 1.000 Teilnehmern gerechnet, teilte Verdi am Montag in Hannover mit. Die Kunden müssen sich bis Ende Juni auf weitere Streiks im Bundesgebiet einstellen.
Strandgefühle in Hannover - Beach Boys starten Deutschlandtour
HANNOVER (dpa) - Seit fast 60 Jahren transportieren sie das kalifornische Lebensgefühl in alle Winkel der Welt: Die legendären Beach Boys starten am Dienstag (19.30 Uhr) ihre Deutschlandtour in Hannover.
Von den Bandmitgliedern der ersten Stunde ist noch Mike Love dabei, Grammy-Gewinner Bruce Johnston stieß 1965 zu den Strandjungen.
Deutsche Fußball Liga tagt zu Rauball-Nachfolge und Strukturreform
FRANKFURT/MAIN (dpa) - Die Deutsche Fußball Liga berät bei ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung über eine Strukturreform.
Die 36 Clubs der 1. und 2. Bundesliga treffen sich am Dienstag (11.30 Uhr) in Neu-Isenburg, um bei der Dachorganisation die Nachfolge des ausscheidenden DFL-Präsidenten Reinhard Rauball zu regeln.