Das bringt der Dienstag

Das bringt der Dienstag

Scholz und Habeck beim Tag der Industrie - Energie im Fokus

BERLIN: Die Folgen des Ukraine-Kriegs für die Energieversorgung in Deutschland dürften das größte Thema beim Tag der Industrie am Dienstag in Berlin sein. Auf dem Kongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie werden neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) unter anderen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet.


EuGH urteilt zur Verwendung von Fluggastdaten für Ermittlungen

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Dienstag (9.30 Uhr) darüber, ob ein EU-Gesetz über die Verwendung von Fluggastdaten mit der EU-Grundrechte-Charta vereinbar ist. Das EU-Recht sieht vor, dass Fluggastdaten in großer Zahl beim Überschreiten einer Außengrenze der Europäischen Union systematisch verarbeitet werden. So sollen terroristische Straftaten und andere schwere Kriminalität verhindert und aufgedeckt werden.


Vertrag zum Verbot von Atomwaffen - Erstes Treffen der Unterzeichner

WIEN: Rund eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen treffen sich erstmals die Unterzeichnerstaaten. Bei der dreitägigen Konferenz in Wien werden ab Dienstag (10.00 Uhr) Delegationen aus rund 80 Ländern erwartet. Der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW), der unter anderem von Österreich initiiert worden war, ächtet den Besitz von Atomwaffen. Er geht damit deutlich über den Atomwaffensperrvertrag hinaus, der nur die Weiterverbreitung dieser Waffen verbietet.


Mordprozess um zwei getötete Polizisten in der Pfalz beginnt

KAISERSLAUTERN: Viereinhalb Monate nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in der Nähe von Kusel (Rheinland-Pfalz) beginnt am Dienstag (9.00 Uhr) der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Der 39 Jahre alte Mann ist vor dem Landgericht Kaiserslautern wegen Mordes angeklagt. Er soll Ende Januar eine 24 Jahre alte Polizeianwärterin und einen 29 Jahre alten Polizeikommissar bei einer Verkehrskontrolle mit mehreren Gewehrschüssen getötet haben, um Jagdwilderei zu verdecken. Die nächtliche Gewalttat sorgte bundesweit für Entsetzen.


CDU und Grüne in Kiel vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen

KIEL: CDU und Grüne in Schleswig-Holstein wollen am Dienstag ihre Koalitionsverhandlungen abschließen. In Kiel treffen sich die Spitzen beider Parteien, um offen gebliebene Punkte zu klären. Diese betreffen auch den Finanzrahmen für die künftige Arbeit und den Zuschnitt der Ministerien. Die Vorstellung des Koalitionsvertrags ist für Mittwochnachmittag geplant, nach einem weiteren Treffen der Hauptverhandlungsrunde.


Steinmeier nimmt an Dankgottesdienst in Petrikirche in Riga teil

RIGA: Mit einem Dankgottesdienst wird am Dienstag (9.30 Uhr MESZ) in Riga die Rückübertragung der historisch bedeutenden Petrikirche an die deutsche St.-Petri-Gemeinde gefeiert. Teilnehmen werden auch die Präsidenten Lettlands und Deutschlands, Egils Levits und Frank-Walter Steinmeier. Die 1209 gebaute Kirche war vor einem halben Jahrhundert der Ausgangspunkt der Reformation im heutigen Lettland - nur wenige Jahre nach dem Thesenanschlag Martin Luthers 1517 in Wittenberg. Riga war damit eine der ersten Städte außerhalb Deutschlands, in der sich der Protestantismus verbreitete.


Gericht verhandelt über Klage von Umweltschützern gegen Mercedes

STUTTGART: Das Landgericht Stuttgart will am Dienstag (11.00 Uhr) über die Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe gegen Mercedes-Benz verhandeln. Die Umweltschützer des Vereins fordern einen klimagerechten Umbau des Unternehmens. Dabei geht es ihnen insbesondere darum, dass der Kohlendioxid-Ausstoß des Autobauers im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen und dem deutschen Klimaschutzgesetz verringert wird. Mercedes soll dazu unter anderem bis 2030 den Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennermotor stoppen.


Prozess wegen verbotenen Autorennens beginnt - drei Tote bei Unfall

FRANKENTHAL: Vor dem Landgericht Frankenthal (Rheinland-Pfalz) beginnt am Dienstag (9.00 Uhr) ein Prozess wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung und ein verbotenes Autorennen. Die Staatsanwaltschaft wirft einem Mann aus Biblis (Hessen) vor, mit seinem Sportwagen im September 2020 bei Weisenheim am Berg in der Pfalz einen Unfall mit drei Toten verursacht zu haben.


Wellbrock schwimmt um Medaille - Wasserballer starten in WM

BUDAPEST: Olympiasieger Florian Wellbrock will am Dienstag seine erste Medaille bei den Schwimm-Weltmeisterschaften in Budapest holen. Der 24-Jährige zählt über 800 Meter Freistil zu den Topfavoriten. Im Vorlauf am Montag war nur der Ukrainer Michailo Romantschuk schneller als Wellbrock. Erstmals bei dieser WM greifen auch die deutschen Wasserballer ins Geschehen ein. Das neuformierte Team spielt in Debrecen gegen Japan.

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