Das bringt der Dienstag

Das bringt der Dienstag

Europäische Kommission startet neue Debatte zu EU-Schuldenregeln

BRÜSSEL: Die Europäische Kommission will die Haushaltsregeln für EU-Länder nach der Aufnahme von Rekordschulden in der Corona-Pandemie vereinfachen. Am Dienstag startet die Brüsseler Behörde mit einem Papier die offizielle Reformdebatte zu dem Thema. In einem Entwurf des Papiers, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, plädiert die Kommission für «einfachere fiskalische Regeln» und eine «bessere Umsetzung».


Debatte um den Rechtsstaat: Polens Premier Morawiecki im EU-Parlament

STRAßBURG: Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezieht am Dienstag (9.00 Uhr) im Straßburger Europaparlament Stellung zu den umstrittenen Justizreformen seines Landes. Auch das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, das den Vorrang von EU-Recht in Frage stellt, dürfte bei der Debatte eine herausgehobene Rolle spielen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die das Urteil scharf kritisiert hatte, wird ebenfalls im Parlament erwartet.


IG Metall präsentiert Studie zu Corona-Folgen für den Schiffbau

HAMBURG: Die IG Metall Küste veröffentlicht am Dienstag (11.00 Uhr) in Hamburg die Ergebnisse ihrer Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Schiffbau in Deutschland. Dabei gehe es etwa um Auftragsbestände, Kurzarbeit, den Abbau von Arbeitsplätzen und drohende Standortschließungen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Im Anschluss wolle der Bezirksleiter IG Metall Küste, Daniel Friedrich, die Erwartungen der Gewerkschaft an die künftige Bundesregierung darlegen. Die Betriebsrätebefragung wurde nach Angaben der Gewerkschaft von der Agentur für Struktur- und Personalentwicklung (AgS) abgewickelt.


Prozess gegen ehemalige Sekretärin im KZ Stutthof - Neuer Anlauf

ITZEHOE: In einem zweiten Anlauf soll am Dienstag (10.00 Uhr) der Prozess gegen eine ehemalige KZ-Sekretärin vor dem Landgericht Itzehoe beginnen. Der 96-jährigen Irmgard F. wird Beihilfe zum Mord in über 11.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zur Last gelegt. Zum eigentlichen Prozessbeginn am 30. September war die Angeklagte nicht erschienen. Sie war nach Angaben des Gerichts untergetaucht. Stunden später wurde die Frau von der Polizei in Hamburg festgenommen. Das Gericht erließ einen Haftbefehl. Nach fünf Tagen wurde die 96-Jährige unter Anordnung von Sicherungsmaßnahmen aus der Haft entlassen.


Berliner Linke entscheidet über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

BERLIN: Die Berliner Linke entscheidet am Dienstagabend über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen in der Hauptstadt. Bei einem außerordentlichen Parteitag (19.00 Uhr) reden zunächst die Landesvorsitzende Katina Schubert und Kultursenator und Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer. Danach wollen die Delegierten über die Ergebnisse der am Freitag beendeten Sondierungsgespräche beraten und über den Beginn von Koalitionsverhandlungen abstimmen. SPD und Grüne wollten bereits am Montagabend darüber entscheiden.


Frankfurter Buchmesse: Festakt am Abend mit Gästen aus Kanada

FRANKFURT/MAIN: Nach der pandemiebedingten Pause 2020 darf die Frankfurter Buchmesse in diesem Jahr wieder mit Publikum stattfinden. An diesem Dienstagabend (17.00 Uhr) wird die Messe mit einem Festakt eröffnet. Aus dem Ehrengastland Kanada reist Generalgouverneurin Mary May Simon an, die kanadische Schriftstellerin Margaret Atwood wird live zugeschaltet. Die Bundesregierung wird von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vertreten, das Land Hessen durch Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann, die Stadt Frankfurt durch Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg.


Champions League: BVB hofft auf nächsten Schritt, RB auf erste Punkte

BERLIN: Mit höchst unterschiedlichen Voraussetzungen gehen RB Leipzig und Borussia Dortmund in ihre jeweils dritten Gruppenspiele der Fußball-Champions-League. Die beiden Bundesligisten stehen vor schwierigen Auswärtsaufgaben. Doch immerhin könnte der BVB mit einem weiteren Sieg am Dienstag (21.00 Uhr/Amazon Prime) beim punktgleichen Tabellenführer Ajax Amsterdam bereits einen großen Schritt Richtung Achtelfinale tun. Dortmunds kriselnder Liga-Konkurrent aus Leipzig wäre dagegen schon froh, am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) beim Star-Ensemble von Paris Saint-Germain überhaupt die ersten Punkte in der laufenden Saison der Königsklasse zu holen.

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