Covid-19: Thaksin verschiebt Anhörung

Thaksin Shinawatra. Foto: epa-efe/Rungroj Yongrit
Thaksin Shinawatra. Foto: epa-efe/Rungroj Yongrit

BANGKOK: Der frühere thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra hat sich mit dem Coronavirus infiziert und hat deshalb eine Verschiebung seiner für Mittwoch (29. Mai 2024) geplanten Anhörung beim Generalstaatsanwaltsbüro (OAG) beantragt. Die Anhörung betrifft Vorwürfe der Majestätsbeleidigung und Computerkriminalität, die auf Äußerungen zurückgehen, die Thaksin 2015 in einem Interview mit südkoreanischen Medien gemacht hatte.

Die Kontroverse entzündete sich an Thaksins Behauptung, der Geheime Rat habe den Militärputsch im Jahr 2014 unterstützt, welcher die Regierung seiner Schwester Yingluck Shinawatra zu Fall brachte. Dieser Vorwurf ist in Thailand besonders heikel, da die Anschuldigungen gegen das thailändische Königshaus gerichtet sind, das in Thailand tiefen Respekt genießt und durch strenge Lèse-majesté-Gesetze geschützt ist.

Thaksin, der 2006 durch einen Militärputsch gestürzt wurde, lebte seitdem im selbstauferlegten Exil und kehrte erst 2023, nach 15 Jahren Abwesenheit, nach Thailand zurück. Trotz seiner Rückkehr bleibt seine rechtliche Situation angespannt. Er wurde in mehreren Korruptionsfällen in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt, allerdings reduzierte der König seine Strafe auf ein Jahr. Die thailändische Strafvollzugsbehörde merkte an, dass Thaksin aufgrund seines Alters und seines Gesundheitszustandes berechtigt sei, einen Großteil seiner Strafe zu Hause zu verbüßen.

Seine geplante Anhörung war ein wichtiger Termin in Thaksins Zeitplan, wobei er noch am 25. Mai 2024 in einem Interview mit thailändischen Medien seine Absicht bekundete, persönlich teilzunehmen. Doch seine jüngste Covid-19-Diagnose und der darauffolgende Antrag auf Verschiebung, welcher am Dienstag um 18.00 Uhr vom OAG angenommen wurde, werfen nun Fragen auf bezüglich des weiteren Verlaufs des Verfahrens. Das OAG hat noch nicht offiziell bestätigt, ob und wann die Anhörung verschoben wird.

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