Countdown für die Wahlen hat begonnen

Gemäß Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha können die Parlamentswahlen spätestens im April oder Mai 2019 stattfinden. Foto: epa/Narendra Shrestha
Gemäß Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha können die Parlamentswahlen spätestens im April oder Mai 2019 stattfinden. Foto: epa/Narendra Shrestha

BANGKOK: Der Countdown für die Wahlen im kommenden Jahr hat begonnen, nachdem zwei Gesetze zur Wahl der Abgeordneten des Repräsentantenhauses und zur Wahl der Senatoren in der „ Royal Gazette“ veröffentlicht wurden.

Das Senatswahlgesetz trat am Donnerstag in Kraft, das Wahlgesetz für das Parlament tritt nach 90 Tagen in Kraft. Die Wahlen müssen innerhalb von 150 Tagen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes stattfinden. Gemäß der vorläufigen Bestimmung der Verfassung wird der Senat aus 250 Mitgliedern bestehen, die von Seiner Majestät dem König auf Empfehlung des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung (NCPO) ernannt werden. Das Auswahlverfahren muss mindestens 15 Tage vor der Wahl der Abgeordneten abgeschlossen werden. Sechs Senatorenposten sind für den Verteidigungsminister, den Oberbefehlshaber, die Kommandeure der drei Streitkräfte und den Polizeichef reserviert. Die Regierung hat gesagt, die Parlamentswahl könne am 24. Februar 2019 stattfinden, laut Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha spätestens im April oder Mai.

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