Koalitionsgespräche in Den Haag ausgesetzt

​Corona und Panne 

Die Parteivorsitzende Caroline van der Plas von BBB wird im Unterhaus zu einem Treffen mit den Scouts Annemarie Jorritsma und Kajsa Ollongren in Den Haag empfangen. Foto: epa/Baart Maat
Die Parteivorsitzende Caroline van der Plas von BBB wird im Unterhaus zu einem Treffen mit den Scouts Annemarie Jorritsma und Kajsa Ollongren in Den Haag empfangen. Foto: epa/Baart Maat

DEN HAAG: Ein Corona-Fall und eine Panne bei der Vertraulichkeit haben zur Aussetzung der Koalitionsgespräche in den Niederlanden geführt. Die beiden Gesprächsleiterinnen gaben am Donnerstag mit sofortiger Wirkung ihr Mandat zurück, wie ein Regierungssprecher in Den Haag mitteilte. Zuvor waren über ein Pressefoto vertrauliche Notizen aus den Gesprächen veröffentlicht worden. Sie könnten ihre Auftrag nicht mehr unbefangen ausführen, teilten die beiden Politikerinnen mit.

Am morgen hatte die Innenministerin Kajsa Ollongren, eine der beiden Sondiererinnen, ein positives Test-Ergebnis erhalten. Daraufhin waren die Gespräche zunächst vertagt worden. Beim Verlassen des Gebäudes im Regierungsviertel in Den Haag trug sie Gesprächsnotizen unterm Arm. Die waren auf einem Pressefoto deutlich sichtbar.

Ollongren ist das zweite Kabinettsmitglied, das mit dem Corona-Virus infiziert wurde. Zuvor war bereits eine Staatssekretärin positiv getestet worden. Ministerpräsident Mark Rutte wurde nach Angaben des Sprechers nicht infiziert.

Bei der Parlamentswahl in der vergangenen Woche war die rechtsliberale VVD von Rutte stärkste Kraft geworden. Ebenfalls Gewinne verbuchte die linksliberale D66. Beide Parteien sollten am Donnerstag erste Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit führen.

Traditionell beauftragt das Parlament nach der Wahl einen oder zwei Politiker mit der Führung erster Gespräche über eine mögliche Koalition. Nun müssen zunächst neue Gesprächsleiter gefunden werden. Koalitionsbildungen können in den Niederlanden sehr langwierig sein. 2017 dauerte es 225 Tage.

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