Corona-Überblick: Meldungen am Montag

Ein Ehepaar schaut von der Karlsbrücke in Prag. Foto: epa/Martin Divisek
Ein Ehepaar schaut von der Karlsbrücke in Prag. Foto: epa/Martin Divisek

Tschechien öffnet Grenzen für Touristen aus allen EU-Staaten

PRAG: Tschechien öffnet seine Grenzen vom 21. Juni an für Touristen aus allen EU-Staaten sowie Serbien. Das kündigte Gesundheitsminister Adam Vojtech am Montag an. Die Reisenden müssten nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft, negativ getestet oder genesen seien. Es reiche, wenn die erste Impfung mehr als 22 Tage zurückliege. Die Tourismusbranche in Tschechien hat unter der Corona-Pandemie stark gelitten. Die Zahl der ausländischen Hotelgäste ging 2020 um knapp 75 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück.

Bereits seit einiger Zeit dürfen geimpfte Touristen aus Deutschland, Österreich und fünf weiteren EU-Staaten wieder nach Tschechien reisen, wenn die erste Spritze mehr als 22 Tage zurückliegt. Es muss ein Online-Einreiseformular ausgefüllt werden. Für Deutschland ist Tschechien aufgrund sinkender Corona-Infektionszahlen ab Sonntag kein Risikogebiet mehr. Die Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner betrug zuletzt 22.

Die tschechische Hauptstadt will den Reiseverkehr mit dem Programm «In Prag wie zu Hause» ankurbeln. Übernachtungsgäste erhalten kostenlose Eintrittskarten für Museen, Denkmäler, Galerien oder den Zoologischen Garten.


Corona-Maßnahmen rechtmäßig? Belgien erzielt Teilerfolg vor Gericht

BRÜSSEL: Die belgische Regierung hat in einem Rechtsstreit über die Zulässigkeit von Corona-Beschränkungen einen Teilerfolg erzielt. Das zuständige Berufungsgericht entschied am Montag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Belga, dass es grundsätzlich eine Rechtsgrundlage für Notmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gebe. Gleichwohl warf es die Frage auf, ob womöglich die belgische Verfassung oder die europäische Menschenrechtskonvention verletzt sein könnten. Die Entscheidung liege beim Verfassungsgericht.

Ein Brüsseler Gericht hatte Ende März in erster Instanz die Regierung verpflichtet, die Corona-Maßnahmen binnen 30 Tagen zurückzunehmen oder eine geeignete Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Geklagt hatte die Liga für Menschenrechte. Sie hielt es für unrechtmäßig, dass die Entscheidungen per ministeriellen Erlassen verfügt wurden. Die Regierung legte Einspruch ein.

Nun erkannte das Berufungsgericht an, dass drei Gesetze von 1963, 1992 und 2007 Grundlage für die Erlasse des Innenministeriums sein könnten. Zugleich warf es jedoch verfassungsrechtliche Fragen auf. Es gebe Zweifel, ob einem einzigen Ministerium Kompetenzen zur Begrenzung von Grundrechten übertragen werden dürften, zitierte der öffentlich-rechtliche Sender RTBF aus der Begründung.

Zeitweise galten in Belgien strenge Corona-Regeln. So durfte man wochenlang nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts engen Kontakt haben. Monatelang galten nächtliche Ausgangssperren und ein Verbot von Reisen ohne triftigen Grund. Inzwischen sind viele Regeln gelockert, Terrassen von Cafés und Bars sowie Geschäfte sind wieder zugänglich. Am Mittwoch steht der nächste Schritt an: Dann sollen auch Innenräume von Restaurants und Kinos wieder öffnen.


Moderna: EU-Zulassung von Covid-Impfstoff für Kinder beantragt

AMSTERDAM: Nun hat auch der US-Hersteller Moderna bei der EU-Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung seines Corona-Impfstoffs für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren beantragt. Dies teilte das Unternehmen am Montag mit. Bisher darf in der EU nur das Vakzin von Biontech/Pfizer auch so jungen Menschen verabreicht werden. Moderna hat eine EU-Zulassung ab 18 Jahren.

Grundlage des Antrags sei eine Phase-2/3-Studie mit dem mRNA-1273 genannten Moderna-Impfstoff bei 2500 Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren in den USA, teilte das Unternehmen mit. Die Wirksamkeit habe dabei bei 100 Prozent gelegen. Sicherheits- und Verträglichkeitsprofil seien wie bei der Phase-3 Studie von Erwachsenen, hieß es weiter. Das Präparat werde «im Allgemeinen gut vertragen».

Für Erwachsene hat der Moderna-Impfstoff bereits seit 6. Januar eine bedingte Marktzulassung in der Europäischen Union. Er wurde inzwischen millionenfach gespritzt. Die EU-Kommission hatte im Namen der 27 Mitgliedsstaaten zunächst 160 Millionen Dosen des Präparats geordert. Im Februar folgte dann ein zweiter Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Dosen.


SPD fordert Rücktritt des deutschen Gesundheitsministers

BERLIN: In der Frage von angeblich minderwertigen Corona-Masken hält die SPD ihre Rücktrittsforderung gegen den deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch nach einem Dementi Spahns aufrecht.

«Gesundheitsminister Spahn hat Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können, Menschen mit Behinderungen, Menschen in Obdachlosenunterkünften und andere», sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Die SPD ist Teil der Bundesregierung.

Spahn hatte am Morgen gesagt, die Masken aus China, um die es gehe, seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher. Schutzmasken seien 2020 auch an Kommunen und Landkreise gegangen - auch Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe sollten beliefert werden. Aus Sicht seines Ministeriums hätten auch diese Masken, «die den Infektionsschutz gewährleisten», dorthin geliefert werden können, so Spahn. Man habe dann aber FFP2-Masken an die Einrichtungen versandt.

CDU/CSU und SPD haben in Deutschland trotz aller politischen Differenzen in 12 der vergangenen 16 Jahre in schwarz-roten Koalitionen miteinander regiert.


Spanien nun offen für Geimpfte und Kreuzfahrtschiffe

MADRID: Spanien erleichtert die Einreise von Touristen im Zuge der positiven Entwicklung der Corona-Lage immer mehr. Seit Montag dürfen internationale Kreuzfahrtschiffe nach knapp einjähriger Zwangspause wieder in spanischen Häfen anlegen. Und vollständig geimpfte Besucher aus aller Welt dürfen erstmals ohne Corona-Beschränkungen ins Land.

Für nicht Geimpfte herrscht eine Testpflicht - seit Montag sind aber auch Antigentests zugelassen. Lediglich Besucher aus Brasilien, Indien und Südafrika dürfen weiterhin nicht zu touristischen Zwecken in Spanien einreisen.

Der Tourismus ist für die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone immens wichtig. Der Sektor hatte 2019 einen Anteil von mehr als zwölf Prozent am Bruttoinlandsprodukt. Im vergangenen Jahr brach die Zahl der ausländischen Besucher wegen der Corona-Beschränkungen um gut 77 Prozent ein, von 83,5 Millionen auf weniger als 19 Millionen. In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres wurde eine ähnlich schlechte Entwicklung registriert.

Die Pandemie-Lage wird im einstigen Corona-Hotspot derweil immer besser: Vor allem in Urlaubsregionen wie den Balearen mit Mallorca, der liebsten Insel der Deutschen, oder auch in Valencia ist die Sieben-Tage-Inzidenz in den vergangenen Wochen stark zurückgegangen. In beiden Regionen liegt sie schon seit einiger Zeit unter 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.


Proteste in Johnsons Partei gegen Kürzung von Hilfsgeldern

LONDON: Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Cornwall droht dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Revolte in der eigenen Partei. Anlass ist die Ankündigung der Regierung, die humanitäre Hilfe für Krisengebiete wie Syrien oder Somalia vorübergehend zu kürzen. Statt der gesetzlich verankerten 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens will Johnson nur noch 0,5 Prozent beisteuern - und damit vier Milliarden Pfund (4,65 Milliarden Euro) zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen einsparen. Mehrere Dutzend Abgeordnete seiner konservativen Partei wollen das Vorhaben im Parlament stoppen.

Zu den «Tory-Rebellen» gehören unter anderem Johnsons Vorgängerin Theresa May sowie die ehemaligen Regierungsmitglieder Andrew Mitchell und David Davis. Ihr Änderungsantrag könnte noch am Montag im Unterhaus in London zur Abstimmung kommen. Johnsons Vorsprung in der Parlamentskammer beträgt zwar 85 Sitze, Beobachter schließen einen Domino-Effekt unter anderen Abgeordneten aber nicht aus.

Der Zeitpunkt ist kritisch für Johnson, der sich am kommenden Wochenende beim G7-Gipfel als Anführer der Demokratien präsentieren will und zuletzt seine Kollegen zu mehr Einsatz für Corona-Impfungen in aller Welt aufgerufen hatte. Die Regierung verweist auf die Belastungen durch die Corona-Pandemie und betont, es handle sich nur um vorübergehende Kürzungen.


Slowakei startet Impfungen mit Sputnik V

BRATISLAVA/ZILINA: Als zweites EU-Land nach Ungarn hat die Slowakei mit der Verabreichung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V begonnen. Als Erster erhielt ein Mann aus der Industriestadt Zilina die Spritze, wie der Sender TA3 am Montag berichtete. «Ich habe wirklich auf Sputnik gewartet», sagte der Slowake, der in christlicher Pilgertracht erschien. Russland habe eine lange Tradition bei der Impfstoffentwicklung.

Die Slowakei setzt den Vektorimpfstoff trotz fehlender Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ein. Ex-Regierungschef Igor Matovic hatte 200.000 Dosen des Wirkstoffs aus Russland gekauft. Die Kontroverse über seinen Alleingang trug zu seinem Sturz als Ministerpräsident bei. Der Impfstoff soll zunächst nur für Menschen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren verwendet werden. Das Angebot ist freiwillig.

Nach Medienberichten bleibt das Interesse an einem Impftermin mit Sputnik V bisher weit hinter den Erwartungen zurück. Matovic, der derzeit Finanzminister ist, machte dafür eine «niederträchtige Kampagne» verantwortlich. In der Slowakei werden derzeit hauptsächlich die Impfstoffe von Pfizer-Biontech und Moderna verabreicht. Seit Beginn der Pandemie gab in dem Land mit knapp 5,5 Millionen Einwohnern mehr als 12.000 Corona-Todesfälle.


Polio-Impfkampagne : 30 Millionen Kinder in fünf Tagen

ISLAMABAD: Pakistan hat inmitten der Corona-Pandemie eine weitere großangelegte Impfkampagne gegen Polio begonnen. Etwa 223.000 Helfer sollen dafür bis zum Wochenende fast 30 Millionen Kinder unter fünf Jahren impfen, wie lokale Behördenvertreter am Montag mitteilten. Die Impfungen werden in 124 der insgesamt 154 Bezirke des Landes durchgeführt.

Im Vorjahr mussten wegen der Corona-Pandemie Impfkampagnen in dem südasiatischen Land unterbrochen werden. Dadurch fehlte Millionen Kindern die wichtige Schutzimpfung gegen die Erkrankung, die das zentrale Nervensystem befallen und in Einzelfällen zu dauerhaften Lähmungen führen kann.

Man habe aber durch mehrere aufeinanderfolgende Impfkampagnen in den vergangenen Monaten und einer insgesamt besseren Sicherheitslage jüngst mehr Kinder in Hochrisikogebieten erreichen können, sagte ein Beamter des Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Das schlage sich in den Infektionszahlen nieder: Seit Jahresbeginn wurde lediglich ein Fall mit dem Wildtyp des Poliovirus in Pakistan registriert. Im Vorjahr waren es 84.

Pakistan startete 1994 ein Programm zur Bekämpfung der Kinderlähmung. Die Krankheit ist in den allermeisten Ländern der Welt ausgerottet. Pakistan ist laut der Global Polio Eradication Initiative neben Afghanistan weltweit das einzige Land, in dem es im vergangenem und in diesem Jahr Erkrankungen mit dem Wildtyp des Poliovirus gegeben hat. Immer wieder werden Impfkampagnen in Pakistan von gewaltsamen Zwischenfällen durch Extremisten überschattet.


Corona-Lockerungen : Außengastronomie und Kinos öffnen

DUBLIN: In Irland sind seit Montag weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft. Restaurants, Kneipen und Cafés dürfen ihre Gäste nun wieder bedienen - zunächst aber nur im Freien. Mehr als 4000 Pubs öffnen, viele sind in den kommenden Tagen ausgebucht. Fitnessstudios, Schwimmbäder und Freizeitzentren sind ebenso wieder im Betrieb wie Kinos, Theater und Freizeitparks. Tausende Menschen kehren damit nach Monaten im Homeoffice oder in Kurzarbeit in ihre Arbeitsstätten zurück. Mehrere Straßen etwa in der Hauptstadt Dublin wurden vorübergehend zu Fußgängerzonen erklärt, um volle Bürgersteige zu vermeiden.

Auch für Feiern und private Treffen gelten nun neue Regeln. Zu Hochzeiten sind nun 25 Gäste zugelassen, zu offiziellen Veranstaltungen im Freien bis zu 100 Menschen. Auch für geschlossene Räume gibt es Änderungen: Ein ungeimpfter Haushalt darf nun einen ebenfalls ungeimpften Haushalt empfangen.

Weitere Lockerungen wie die Öffnung der Innengastronomie sowie deutlich mehr Teilnehmer an privaten Feiern oder Gottesdiensten sind vom 5. Juli an geplant - wenn die Corona-Lage dies zulässt.

In dem EU-Staat mit etwa 4,9 Millionen Einwohnern hatte sich die Situation zuletzt entspannt. Bisher haben etwa 515.000 Menschen die für den vollen Impfschutz nötigen zwei Dosen gespritzt bekommen.


Europaparlament kehrt nach mehr als einem Jahr nach Straßburg zurück

STRAßBURG: Nach mehr als einem Jahr Corona-Pause ist das Europaparlament zurück in Straßburg: Seit Montag findet das Juniplenum in der Elsassmetropole statt - und wird nicht wie zuletzt vom Sitz in Brüssel aus gehalten. Parlamentspräsident David Sassoli sprach vor der Eröffnung der Sitzung von einem sehr wichtigen Tag für das Parlament - und das nicht wie gewöhnlich auf Italienisch, sondern auf Französisch. «Die Wiederaufnahme unserer normalen Aktivitäten ist ein Zeichen der Zuversicht und der Hoffnung», sagte Sassoli. Auch Straßburgs Bürgermeisterin Jeanne Barseghian wohnte der Sitzungseröffnung bei.

Wie voll es in den Reihen der Abgeordneten in Straßburg im Laufe der Plenarwoche werden wird, ist noch unklar. Aus den Fraktionen hieß es, dass jeweils nur ein Bruchteil der Abgeordneten anreisen werde. Prall gefüllt war der Plenarsaal am Montag zunächst nicht. Auch weiterhin können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ihren Mitgliedsländern an der hybriden Sitzung teilnehmen. Eine Reise nach Straßburg dürfte wegen der aktuellen Corona-Regeln für viele mit Hindernissen verbunden sein. Für die Einreise nach Frankreich wird noch immer ein negativer PCR-Test benötigt, bei der Rückreise kann Quarantäne drohen. Deshalb hatte es aus dem Parlament auch den Wunsch gegeben, erst nach dem Sommer zurück ins Elsass zu kommen.

Der Sitz des Europaparlaments in Straßburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten jeden Monat von Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Dass nach dem Februarplenum 2020 keine Sitzungen mehr in Straßburg abgehalten wurden, hatte für heftige Kritik und politischen Druck aus Frankreich gesorgt. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im Herbst eine sofortige Rückkehr des Parlaments ins Elsass gefordert.

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