US-Gesundheitsbehörde lockert Vorgaben für Geimpfte weiter

WASHINGTON: Angesichts der rasant wachsenden Zahl von Geimpften in den USA werden die Corona-Vorgaben für das öffentliche Leben weiter gelockert. Die Gesundheitsbehörde CDC veröffentlichte am Dienstag neue Empfehlungen, wonach voll geimpfte Personen bei vielen Aktivitäten im Freien nicht mehr unbedingt eine Maske tragen müssen. Spazieren gehen, Radfahren, Treffen in kleineren Gruppen oder Restaurantbesuche im Freien etwa seien für komplett Geimpfte auch ohne Gesichtsmaske sicher. Bei größeren Menschenansammlungen im Freien werde das Tragen einer Maske aber auch für Geimpfte weiter empfohlen.

Die CDC-Chefin Rochelle Walensky sagte zur Begründung für die neuen Vorgaben, das Virus werde überwiegend in geschlossenen Räumen übertragen. Die Behörde hatte mit dem Fortschreiten der Impfkampagne in den USA bereits zuvor schrittweise ihre Empfehlungen für die Beschränkung sozialer Kontakte und Reisen gelockert.

In den USA sind laut CDC bereits rund 29 Prozent der Gesamtbevölkerung voll geimpft. Unter den Erwachsenen ab 18 Jahren sind es 37 Prozent, unter den Älteren ab 65 Jahren sind es mehr als 67 Prozent.

In den Vereinigten Staaten sind bislang drei Impfstoffe erhältlich. Die Impfstoffe der Unternehmen Moderna sowie Pfizer/Biontech werden in je zwei Dosen verabreicht. Beim Stoff der Firma Johnson & Johnson reicht eine Spritze. Als voll geimpft gelten Menschen zwei Wochen nach der letzten erforderlichen Impfung.

Untersuchungsausschuss überprüft Bolsonaros Corona-Politik

BRASÍLIA: In Brasilien hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit aufgenommen, der Handlungen und Unterlassungen von Präsident Jair Bolsonaro in der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie beleuchten soll. Dem Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, den Erwerb von Corona-Impfstoffen ausgeschlagen und verschleppt sowie Bundesmittel in der Pandemiebekämpfung veruntreut zu haben. Der Ausschuss begann seine Arbeit am Dienstag mit Anträgen zur Tagesordnung.

Brasilien ist ein Brennpunkt der Corona-Pandemie. Nach jüngsten Zahlen sind 391.936 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Nur in den USA, Indien und Mexiko sind die Zahlen noch höher oder ähnlich hoch. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres registrierte Brasilien so viele Corona-Tote wie im gesamten vergangenen Jahr. Bolsonaro verharmloste das Coronavirus jedoch seit Beginn der Pandemie. Schutzmaßnahmen und Einschränkungen lehnte der Rechtspopulist aus wirtschaftlichen Gründen ab. Auch den Sinn von Impfungen zog er in Zweifel.

Dem Ausschuss gehören elf Mitglieder an, von denen die Mehrheit neutral oder gegen Bolsonaro ist. Der Abschlussbericht des Gremiums kann unter anderem als Grundlage dazu dienen, ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro zu beantragen. Die Eröffnung eines solchen Verfahrens hängt jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab - dieser gilt als Verbündeter der Regierung Bolsonaros.

Lockerung für Geimpfte bei Einreise nach Brandenburg

POTSDAM: Vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen müssen nach ihrer Einreise aus Hochinzidenzgebieten wie Polen nach Brandenburg nicht mehr in eine zehntägige Quarantäne. Eine entsprechende Änderung der Quarantäneverordnung habe das Kabinett beschlossen, teilte die Staatskanzlei des Landes Brandenburg am Dienstag mit. Diese Lockerung gelte aber nicht für vollständig geimpfte Einreisende aus Virusvariantengebieten.

«In der Praxis bedeutet das nicht zuletzt Erleichterungen beim sogenannten «Kleinen Grenzverkehr», etwa nach Polen», hieß es in der Mitteilung. «Wer als vollständig Geimpfter beispielsweise zum Einkaufen oder zum Arztbesuch ins östliche Nachbarland ein- und wieder zurückreist, benötigt zwar weiterhin einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, muss aber nun nicht mehr für zehn Tage in Quarantäne.»

Grenzpendler, die aus beruflichen, familiären oder anderen triftigen Gründen die Grenze überschreiten, sind bereits von der Quarantänepflicht ausgenommen. Sie müssen aber zwei Mal wöchentlich einen negativen Test vorlegen. Woidke hatte am Montagabend angekündigt, dass für vollständig geimpfte Grenzgänger diese Testpflicht entfallen solle. Darüber müsse aber der Bund gesetzlich entscheiden, erklärte Regierungssprecherin Eva Jobs am Dienstag.

Terrassen und Geschäfte auf - Ausgangssperre vorbei

AMSTERDAM: Gut vier Monate nach dem strengen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Niederlande einen großen Schritt zurück in die Normalität. Die Ausgangssperre ist ab Mittwoch vorbei, und Geschäfte und Terrassen von Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder Kunden empfangen. Zunächst sollen die Terrassen von 12 bis 18 Uhr täglich geöffnet sein. Bürger dürfen auch wieder zwei Personen außerhalb des eigenen Haushaltes empfangen.

Die Regierung unter dem rechtsliberalen geschäftsführenden Premier Mark Rutte hatte sich trotz Warnungen des wissenschaftlichen Corona-Beirates zu dieser ersten Lockerung der Corona-Maßnahmen entschieden. Die Infektionszahlen sind weiter hoch, und der Druck auf Krankenhäuser und Intensivstationen steigt noch. Zurzeit kommen auf 100.000 Personen etwa 220 Infektionen in sieben Tagen. Die Regierung rechnet jedoch damit, dass die Zahlen wegen der Impfungen schnell abnehmen. Etwa fünf Millionen Bürger haben den Angaben zufolge mindestens eine Dosis erhalten. Das sind knapp 30 Prozent der erwachsenen Einwohner.

EU-Parlament verkündet Entscheidung zum Brexit-Handelspakt

BRÜSSEL: Das Europaparlament verkündet am Mittwoch seine Entscheidung über die Ratifizierung des Brexit-Handelspakts mit Großbritannien. Vormittags (09.00 Uhr) gibt das Präsidum das Ergebnis der Abstimmung vom Dienstagabend bekannt. Stimmt eine Mehrheit wie erwartet zu, kann der bisher nur vorläufig angewendete Vertrag wohl zum 1. Mai in Kraft treten. Er beinhaltet, dass britische Waren zollfrei und unbegrenzt in die EU kommen dürfen - und umgekehrt.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht eine Debatte über das europäische Corona-Impfzertifikat, das ab Juni zur Verfügung stehen und in allen EU-Staaten anerkannt werden soll. Es könnte Reisen in der EU für Geimpfte, Genesene und Getestete erleichtern. Das Parlament will diese Woche seine Position festlegen, um die Details der Rechtsgrundlage mit den EU-Staaten auszuhandeln.

Weitere Themen des Parlaments sind der Zugang zu Covid-Tests, der Kampf gegen terroristische Inhalte im Netz, Fahrgastrechte im Zugverkehr sowie die China- und die Russlandpolitik.

Über 100 Verfahren wegen deutscher Corona-Notbremse bei Gericht

KARLSRUHE: Die Zahl der Verfahren in Deutschland wegen der sogenannten Corona-Notbremse ist inzwischen dreistellig. Ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe teilte am Dienstagnachmittag mit, dass bis dahin 111 Verfahren eingegangen seien.

Am Vortag waren es etwa um die gleiche Zeit noch um die 65 gewesen. «Ein konkreter Entscheidungstermin in den Verfahren ist derzeit noch nicht absehbar», teilte der Sprecher weiter mit.

Umstritten an der vergangene Woche vom deutschen Parlament und dem Bundesrat beschlossenen Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sind vor allem die Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in Städten oder Kreisen, in denen binnen einer Woche 100 oder mehr Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt werden. Die Verfechter wollen mit deutschlandweit einheitlichen Regeln einen Flickenteppich verhindern. Doch gerade an der Pauschalität gibt es viel Kritik.

Unter den Klägern sind unter anderem Anwälte und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, aber auch Politiker verschiedener Parteien. Die oppositionelle FDP beispielsweise erklärte just am Dienstag, 80 Mitglieder ihrer Bundestagsfraktion hätten sich mit einer gemeinsamen Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetzesänderungen gewandt.

Neiße-Filmfestival wie 2020 verkürzt und auf September verschoben

GROßHENNERSDORF: Das Neiße-Filmfestival findet auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie später und reduziert statt.

Nach Angaben der Veranstalter in Großhennersdorf (Sachsen) vom Dienstag wird es von Mai auf den 16. bis 19. September verschoben. Eine zulässige Vorbereitung und sichere Durchführung sei vor dem Hintergrund der andauernden Pandemie, geschlossener Kinosäle und einer nicht absehbaren Entwicklung auch im Open-Air-Kino nicht möglich. Das Programm soll am 18. Mai, dem ursprünglichen Eröffnungstag, bekanntgegeben werden. Das Festival gibt seit 2004 jungen Filmemachern vor allem aus Deutschland, Polen und Tschechien ein Forum - in über 20 Spielstätten im Dreiländereck.

EU-Länder schicken Schiffsladung mit Hilfsgütern nach Indien

BRÜSSEL: Mehrere EU-Länder schicken gemeinsam eine Schiffsladung mit Hilfsgütern an das stark von der Corona-Pandemie getroffene Indien. Konkret geht es unter anderem um 700 Sauerstoffkonzentratoren aus Irland, 9000 Dosen des Viren-Hemmers Remdesivir aus Belgien sowie Sauerstoff und Beatmungsgeräte aus Rumänien, Portugal, Luxemburg und Schweden. Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, erklärte am Dienstag, man stehe in voller Solidarität an der Seite der indischen Bevölkerung. Die Hilfe solle in den kommenden Tagen ankommen.

Am Wochenende war bereits angekündigt worden, dass auf indischen Wunsch hin der Zivilschutzmechanismus aktiviert und bei der Versorgung mit Sauerstoff und Medikamenten geholfen werde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte auf Twitter mit, Hilfe aus Deutschland und Frankreich werde in Kürze erwartet. An der geplanten Unterstützungsmission werde seit Ende vergangener Woche «mit Hochdruck» gearbeitet, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

In Indien ist die Corona-Lage extrem angespannt. Seit Tagen gibt es täglich mehr als 300.000 neue Infektionsfälle. Der rapide Anstieg an Patienten sorgt für Überlastungen im Gesundheitssystem des Schwellenlands mit rund 1,3 Milliarden Einwohnern. Berichten zufolge führte der Mangel an medizinischem Sauerstoff und Krankenhausbetten zu Todesfällen.

Corona-Milliarden: Abgeordnetenkammer stimmt für Draghis Aufbauplan

ROM: Italiens Abgeordnetenkammer hat am Dienstag den Plänen der Regierung zum Einsatz von rund 200 Milliarden Euro an Corona-Hilfsgeldern der EU mit großer Mehrheit zugestimmt. Ministerpräsident Mario Draghi hatte das Konzept am Montag in der größeren der zwei Parlamentskammern in Rom vorgestellt. Am Dienstagnachmittag präsentierte er das Dokument auch im kleineren Senat. Ein Ja bei der anschließenden Abstimmung am Abend dort galt als sicher. Draghi will seine Vorlage wie andere Länder der Europäischen Union - darunter Deutschland - bis 30. April in Brüssel abgeben.

Da die Regierung des früheren Chefs der Europäischen Zentralbank über eine sehr große Mehrheit in beiden Häusern verfügt, galten beide Voten schon vorab als unproblematisch. In der Abgeordnetenkammer wurden 442 Ja-Stimmen gezählt - bei 19 Gegenstimmen und 51 Enthaltungen.

Italien ist der größte Empfänger von Geldern aus dem europäischen Wiederaufbaufonds. Die EU hatte im Sommer 2020 einen schuldenfinanzierten Corona-Hilfsplan mit Zuschüssen und günstigen Krediten beschlossen. Dabei sollen rund 750 Milliarden Euro in der Union verteilt werden, um Pandemie-Folgen abzufedern.

Draghi hatte in seiner Ansprache am Montag betont, es gehe um das «Schicksal des Landes», das durch die Pandemie stark angeschlagen sei. Der Premier und viele Redner im Parlament betonten auch am Dienstag, dass Italien nicht nur Geld benötige. Das Land müsse alte Schwächen überwinden. Draghi will mit seiner Regierung deshalb die Bürokratie abbauen, die Verwaltungsstruktur einfacher machen und die als langsam kritisierte Justiz reformieren.

Englische Schulen sehen nach Lockdown Sprachschwächen bei Kindern

YORK: Nach etlichen Monaten der Kontaktbeschränkungen erleben viele Schulen in England deutlich mehr sprachliche Schwächen bei Erstklässlern. Das ist das zentrale Zwischenergebnis einer Studie, die Forscher der Universität York in Kooperation mit mehreren Bildungsorganisationen durchgeführt haben und die von der Education Endowment Foundation veröffentlicht wurde.

96 Prozent der Verantwortlichen an 58 befragten Schulen in England gaben in der Umfrage im vergangenen Herbst an, «sehr besorgt» oder «ziemlich besorgt» über die Sprachentwicklung und Kommunikation ihrer Schulanfänger zu sein. Dabei ging es um den Schulstart nach der ersten Corona-Welle im vergangenen Jahr.

Ein Großteil der Befragten machte sich außerdem Sorgen über die emotionale und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler. Die Beteiligten führen das unter anderem darauf zurück, dass der soziale Kreis während der Corona-Monate extrem eingeschränkt wurde - so fehlten nicht nur Spielplatz-Verabredungen mit Gleichaltrigen, sondern auch Treffen mit den Großeltern oder anderen Kontaktpersonen.

Rund drei Viertel der Schulen berichteten, dass die Kinder, die im Herbst 2020 ihre Schullaufbahn begannen, mehr Unterstützung benötigten als vorherige Jahrgänge. Unter den befragten Eltern gaben viele an, sich vor dem Schulstart ihrer Kinder Sorgen gemacht zu haben - allerdings vor allem um das emotionale Wohlergehen ihrer Kinder, weniger um deren sprachlichen Fähigkeiten.

Individualreisen von Geimpften nach Israel möglicherweise ab Juli

TEL AVIV: Israel peilt für Juli eine komplette Öffnung des Landes für Touristen an, die gegen das Coronavirus geimpft sind. Nach ersten Gruppenreisen ab Ende Mai könnten im Juli möglicherweise auch Individualbesuche erlaubt werden, sagte Tourismusministerin Orit Farkasch-Hacohen am Dienstag vor Journalisten in Tel Aviv. «Übung macht den Meister.» Es sei an der Zeit, den großen Vorteil zu nutzen, den Israel «als gesunde und geimpfte Destination» habe.

Israel hatte sich unmittelbar nach Beginn der Corona-Pandemie quasi abgeschottet. Ausländern war die Einreise nur in Ausnahmefällen möglich. Die Tourismusindustrie ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor des Landes, sie hatte stark unter den Folgen der Krise gelitten.

Der Mittelmeerstaat kündigte Mitte April eine schrittweise Öffnung für Touristen an. Zunächst soll ab dem 23. Mai Gruppen die Einreise erlaubt werden. Diese Besuche könnten einfacher überwacht werden, sagte Farkasch-Hacohen. Voraussetzungen sind dann unter anderem von den Arzneimittelbehörden FDA und EMA anerkannte Impfungen, ein PCR-Test vor Abflug sowie ein Antikörpertest bei Ankunft. Die Ministerin kündigte an, Israel wolle mit großen Kampagnen gezielt in Dubai, London und New York Reisewillige umwerben. Dort gebe es bereits viele Geimpfte.

Das Land mit seinen etwas mehr als neun Millionen Einwohnern setzt seit dem 19. Dezember erfolgreich eine Impfkampagne um. Die Zahl der Neuinfektionen und der schweren Erkrankungen ist stark zurückgegangen. Parallel zum Fortschritt der Impfkampagne begann die Regierung Schritt für Schritt mit Lockerungen der Corona-Beschränkungen.

Häufung von Myokarditis wegen Corona-Impfung nicht erwiesen

TEL AVIV: Nach Berichten über Dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen nach einer Corona-Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Präparat hält Israels Gesundheitsministerium eine ungewöhnliche Häufung der Erkrankung für nicht erwiesen. Israelische Medien hatten über eine Analyse berichtet, derzufolge 62 Fälle von Myokarditis aufgetreten seien, vor allem bei jungen Männern im Alter von 18 bis 30 Jahren. Davon seien zwei Patienten - ein Mann und eine Frau - gestorben.

Insgesamt haben in Israel seit Beginn der Impfkampagne vor mehr als vier Monaten fünf der neun Millionen Einwohner eine Zweitimpfung erhalten. In dem Land wurde nahezu ausschließlich mit dem Biontech/Pfizer-Präparat geimpft.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums teilte am Dienstag mit, ein Expertenteam überwache alle Nebenwirkungen der Corona-Impfungen und veröffentliche regelmäßig Berichte. Die in den Medien zitierte Analyse sei aber nicht vom Ministerium veröffentlicht worden. «Sie zeigt keinen eindeutigen Anstieg der Sterblichkeit wegen der Impfung und es ist auch nicht sicher, dass es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Anstieg der Zahl von Herzmuskelentzündungen gibt.» Es handele sich gleichwohl um einen «wichtigen Bericht», über den das Expertenteam in den kommenden Tagen beraten werde. Die Ergebnisse der Beratung würden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Der Impfstoffhersteller Pfizer teilte mit, man sei über die Berichte in Israel informiert. «Wir haben keine Rate von Myokarditis beobachtet, die höher wäre, als man es in der allgemeinen Bevölkerung erwarten würde», hieß es in der Mitteilung. «Ein kausaler Zusammenhang mit der Impfung wurde nicht festgestellt. Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Beweis dafür, dass in Verbindung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff ein Risiko von Myokarditis besteht.»

Dänemark wegen indischer Virus-Variante nicht besorgt

KOPENHAGEN: Dänische Gesundheitsexperten haben derzeit keine größeren Bedenken wegen einer zunächst in Indien aufgetretenen Variante des Coronavirus. Die Variante B.1.617 erhalte zwar viel Aufmerksamkeit, werde zum jetzigen Zeitpunkt aber als nicht besonders besorgniserregend eingeschätzt, teilte das Gesundheitsinstitut SSI am Dienstag mit. Man komme zudem zu der Einschätzung, dass die in der EU zugelassenen Impfstoffe einen Effekt gegen B.1.617 haben werden.

Bis einschließlich Samstag sind in Dänemark nach SSI-Angaben 29 Infektionen mit der indischen Virus-Variante nachgewiesen worden. Keiner der Infizierten liegt demnach derzeit im Krankenhaus oder ist gestorben. Die Variante komme vor allem in Indien, aber auch in Nordamerika und weiten Teilen Europas vor, dort jedoch überwiegend in sehr wenigen Fällen.

Es sei noch unklar, ob das zunehmende Vorkommen der Corona-Mutante den generell wachsenden Fallzahlen in Indien geschuldet oder ob die Variante ansteckender als andere ist, erklärte die in Kopenhagen ansässige Behörde. Es gebe noch keine Daten, die darauf hindeuteten, dass B.1.617 ansteckender als zum Beispiel die britische Variante B.1.1.7 sei, so die fachliche SSI-Direktorin Tyra Grove Krause.

Druck auf Johnson wegen angeblich pietätloser Äußerung wächst

LONDON: Der Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson wegen einer angeblich pietätlosen Äußerung zu Toten in der Corona-Pandemie wächst. Der Regierungschef, der am Dienstag eine Kabinettssitzung leitete, soll im vergangenen Herbst gesagt haben, er nehme lieber in Kauf, dass sich «die Leichen zu Tausenden auftürmen» als einen zweiten Lockdown zu verhängen. Das berichtete unter anderen die BBC unter Berufung auf mehrere Insider-Quellen.

Der Premier und mehrere seiner Kabinettskollegen weisen die Berichte vehement zurück. Doch es steht Aussage gegen Aussage und angesichts einer Bilanz von 150.000 Todesfällen, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden, wiegen die Vorwürfe schwer. Johnson wird seit Langem angelastet, er habe während der zweiten Pandemiewelle im vergangenen Jahr zu lange mit einem Lockdown gewartet.

Ärger bereiten dem Regierungschef auch unangenehme Fragen zur Finanzierung der luxuriösen Renovierung seiner Dienstwohnung in der Londoner Downing Street. Johnsons Ex-Berater Dominic Cummings, der sich inzwischen mit dem Büro des Premiers einen offenen Schlagabtausch liefert, hatte vergangene Woche brisante Details darüber offenbart. Angeblich soll Johnson versucht haben, die erheblichen Kosten über Parteispenden zu finanzieren. Sein Umfeld beharrt darauf, Johnson habe aus eigener Tasche gezahlt.

Touristen von hartem Lockdown ausgenommen

ISTANBUL: Die Türkei geht ab Donnerstag in einen knapp dreiwöchigen harten Lockdown - Touristen sind aber von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen. Das geht aus einem in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Erlass des Innenministeriums hervor. Touristen im Land waren bereits zuvor von Ausgangsbeschränkungen am Wochenende nicht betroffen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Lockdown am Montag angekündigt. Von Donnerstag 19.00 Uhr bis zum 17. Mai um 5.00 Uhr dürfen die Türken nur noch aus triftigen Gründen auf die Straße, wie etwa zum Einkaufen. Außerdem schließen alle nicht notwendigen Geschäfte. Von den Schließungen nicht betroffen sind etwa logistische Betriebe und solche, die für die Produktion wichtig sind, wie das Innenministerium nun mitteilte. Einige Berufsgruppen seien zudem von den Ausgangsbeschränkungen ausgenommen, etwa Mitarbeiter des Gesundheitswesens oder Arbeiter in der Produktion oder auf dem Bau. Reisen zwischen Städten sind zudem nur mit Ausnahmegenehmigung möglich.

Die Türkei mit ihren rund 84 Millionen Einwohnern kämpft seit Wochen mit hohen Corona-Fallzahlen. Am Montag lag die offizielle Zahl der Neuinfektionen bei rund 37.000 Fällen, vor knapp zwei Wochen hatte das Gesundheitsministerium sogar noch mehr als 60.000 tägliche Neuinfektionen gemeldet. Zu Beginn des Fastenmonats Ramadan Mitte April mussten deswegen bereits Cafés und Restaurants schließen und auf Lieferservice umstellen. Erdogan hatte am Montag gesagt, Ziel sei, die Zahl der Neuinfektionen auf weniger als 5000 Fälle pro Tag zu reduzieren.

«Washington Post»: Unterdrückt Indien Wahrheit über die Pandemie?

WASHINGTON POST: Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Corona-Pandemie in Indien kommentiert die «Washington Post» die Hilfszusagen der USA:

«Die Verwüstung, die eine neue Welle des Coronavirus in Indien anrichtet, kann nicht ignoriert werden - ebenso wenig wie die Versuche der indischen Regierung, die Wahrheit darüber zu unterdrücken. Die Regierung von Premierminister Narendra Modi hat soziale Medien wie Facebook und Twitter angewiesen, Dutzende Beiträge über ihre Vorgehensweise bei der Pandemie zu entfernen. (...) Indiens Regierung scheint die öffentliche Gesundheit als Vorwand zu nutzen, nicht um seine Bürger vor Schaden, sondern sich selbst vor Verlegenheit zu schützen. (...)

Das Problem ist, dass niemand das sicher wissen kann, weil das Regime von Herrn Modi jeglichen Anschein von Transparenz meidet und nicht einmal angegeben hat, welche Gesetze genutzt werden, um ihre Forderungen zu rechtfertigen. (...) Die Vereinigten Staaten bieten Indien zu Recht Hilfe inmitten einer Katastrophe an. Den freien Informationsfluss einzuschränken, hilft jedoch nicht der öffentlichen Gesundheit; es schadet nur. Das Weiße Haus sollte sich noch aus einem weiteren Grund gegen diesen Übergriff auf die Meinungsäußerung aussprechen: Indien schwankt in Richtung Autoritarismus, hat ihn aber noch nicht erreicht. Den Weg, den es (das Land) in Bezug auf das Internet einschlägt, könnte den Kurs für unzählige andere, kleinere Länder vorgeben, die noch nicht entschieden haben, in welche Richtung sie gehen wollen.»

Belgien verbietet Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika

BRÜSSEL: Um die Ausbreitung gefürchteter Coronavirus-Varianten einzudämmen, hat Belgien die Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika verboten. Dies habe die Regierung am Dienstag entschieden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Details zu dem zeitweisen Einreisestopp waren zunächst nicht bekannt.

Damit schert Belgien aus Empfehlungen für die Einreise aus Drittstaaten aus, auf die sich die EU-Staaten Anfang Februar geeinigt hatten. Demnach ist eigentlich vorgesehen, dass pauschale Einreiseverbote auch mit Blick auf Virusvarianten-Gebiete vermieden werden sollen. Stattdessen sollten verschärfte Test- und Quarantäneregeln gelten.

In Deutschland gilt derzeit ein weitgehendes Verbot für Einreisen aus Indien, vom dem etwa Deutsche und Ausländer mit Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik ausgenommen sind. Auch sie müssen allerdings schon vor der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen und sich nach Ankunft in Quarantäne begeben.

Ausschuss fordert Überprüfung aller Corona-Bußgelder in England

LONDON: Wurden in England und Wales massenhaft zu Unrecht Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen verhängt? Der Menschenrechtsausschuss im britischen Parlament vermutet genau das und hat deswegen die Überprüfung von mehr als 90.000 Bußgeldbescheiden gefordert.

Das System sei «verworren, diskriminierend und unfair», hieß es in einem Bericht des Ausschusses. Demzufolge haben sich die geltenden Corona-Regeln seit Beginn der Pandemie mindestens 65 Mal geändert. Verstöße gegen die Lockdown-Regeln können in England und Wales mit Bußgeldern von bis zu 10.000 Pfund (rund 11.500 Euro) belegt werden. Einen Mechanismus zur Anfechtung der Bescheide gibt es aber nicht.

«Diejenigen, die nicht das Geld haben, die Bußgelder zu bezahlen, müssen mit einem Eintrag ins Führungszeugnis rechnen mit all den Konsequenzen für ihre weitere Entwicklung», sagte Ausschussvorsitzende Harriet Harman von der oppositionellen Labour-Partei. Ein Regierungssprecher verteidigte den Bußgeldkatalog hingegen. Es sei richtig, dass eklatante Verstöße gegen die Lockdown-Regeln sanktioniert werden.

Japans Notenbank bleibt auf Kurs - Inflationsziel in weiter Ferne

TOKIO: Japans Zentralbank hält in der Corona-Krise an ihrem Kurs einer extrem lockeren Geldpolitik unverändert fest. Zwar hob die Bank of Japan (BoJ) ihre Wachstumsprognose für das am 1. April begonnene Steuerjahr am Dienstag nach zweitägigen Beratungen leicht auf 4,0 Prozent nach zuvor geschätzten 3,9 Prozent an. Von ihrem Inflationsziel von zwei Prozent ist die BoJ jedoch weiterhin weit entfernt. Erst im vergangenen Monat hatte sich die japanische Notenbank mehr Spielraum bei dem Versuch verschafft, die durch die Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft des Landes anzukurbeln.

Japans Währungshüter hatten vor Jahren mit einer drastischen Lockerung der geldpolitischen Zügel begonnen, die jahrelange Deflation mit stetig sinkenden Preisen zu überwinden. Eine Deflation gilt als Gift für die Wirtschaft, weil sich Verbraucher und Unternehmen in Erwartung günstigerer Preise mit Käufen und Investitionen zurückhalten. Damals hatte die japanische Zentralbank erwartet, das Inflationsziel von zwei Prozent innerhalb von etwa zwei Jahren zu erreichen. Davon ist die Notenbank jedoch weit entfernt.

Am Dienstag machte sie deutlich, dass dieses Ziel während der im April 2023 endenden Amtszeit von Notenbank-Gouverneur Haruhiko Kuroda wohl nicht mehr zu erreichen sein wird. Demnach dürfte sich der Preisanstieg im Fiskaljahr 2023 bei lediglich 1,0 Prozent liegen.