Corona-Notstand nach sechseinhalb Monaten zu Ende

Ende des Alarmstatus in Spanien. Foto: epa/Luca Piergiovanni
Ende des Alarmstatus in Spanien. Foto: epa/Luca Piergiovanni

MADRID: Der zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgerufene Notstand in Spanien ist nach sechseinhalb Monaten zu Ende gegangen. Die meisten der teils sehr strengen Einschränkungen des öffentlichen Lebens liefen im einstigen Infektions-Hotspot der EU am Samstag um Mitternacht aus. Dazu gehörte zum Beispiel die Abriegelung zahlreicher Regionen, in denen bisher Ein- oder Ausreisen ohne triftigen Grund verboten waren. Die Bewohner der Hauptstadt Madrid dürfen zum Beispiel seit Sonntag wieder ans Meer nach Andalusien, Valencia oder Katalonien.

Die linke Zentralregierung mahnte dennoch weiter zur Vorsicht. «Wir müssen alle vorsichtig bleiben, die Pandemie ist noch nicht zu Ende», sagte Vize-Ministerpräsidentin Carmen Calvo am Samstag am Rande einer Veranstaltung in Madrid. Es sei aber nun an der Zeit, «an die Umarmungen, an die Unternehmen und an die Arbeitsplätze zu denken», betonte die sozialistische Politikerin.

Die verschiedenen Regionen des Landes entscheiden nun je nach Lage und im Rahmen ihrer juristischen Möglichkeiten, welche Maßnahmen sie aufrechterhalten oder neu beschließen wollen, damit das Virus nicht wieder außer Kontrolle gerät. Auf Mallorca bleiben etwa die Innenräume von Bars und Restaurants noch mindestens zwei Wochen zu.

Die Frage, welche Maßnahmen ohne Notstand rechtlich zulässig sind, sorgte jedoch in den vergangenen Tagen für hitzige Debatten und viel Verwirrung. Während zum Beispiel die Oberlandesgerichte der Balearen und von Valencia die Aufrechterhaltung der bisher für alle zwingend vorgeschriebenen nächtlichen Ausgehsperre guthießen, wurde sie von der baskischen Justiz als verfassungswidrig abgelehnt.

Spanien hatte zeitweilig zu den Ländern mit den höchsten Infektionszahlen in Europa gehört. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist inzwischen aber deutlich niedriger als etwa in Deutschland, zuletzt betrug sie nur noch 84 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner - Tendenz fallend. In einigen Urlaubsregionen wie Valencia (ca. 16) und den Balearen (ca. 26) mit Mallorca ist die Situation sogar noch entspannter.

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