China verärgert über Diplomaten-Beschränkungen

Foto: epa/How Hwee Young
Foto: epa/How Hwee Young

PEKING/WASHINGTON (dpa) - China hat verärgert auf Beschränkungen für seine Diplomaten in den USA reagiert.

Der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Geng Shuang, protestierte am Donnerstag vor der Presse gegen die neuen Vorgaben, die die USA als Retourkutsche für die Behinderung von US-Diplomaten in China erlassen haben. Danach müssen chinesische Diplomaten in den USA von sofort an jedes Treffen mit staatlichen Vertretern oder offizielle Besuche in Bildungs- und Forschungseinrichtungen vorab dem US-Außenministerium melden.

«Der Hinweis der USA, dass China die Aktivitäten amerikanischer Diplomaten beschränke, ist einfach nicht haltbar», sagte der Pekinger Außenamtssprecher. «Wir fordern die USA auf, ihren Fehler zu korrigieren und die Entscheidung zu widerrufen.»

Das US-Außenministerium in Washington hatte die neuen Anforderungen am Vortag damit begründet, dass US-Diplomaten in China um Erlaubnis für solche Gespräche und Besuche bitten müssten, die ihnen oftmals verwehrt werde. Insofern seien die jetzt verkündeten Beschränkungen nur eine Reaktion auf den Umgang Chinas mit US-Diplomaten. Die diplomatischen Vertreter Chinas in den USA müssten auch nicht um eine Genehmigung bitten, sondern ihre Pläne nur vorher anmelden, betonte ein Beamter des US-Außenministeriums. Ihr Zugang werde in keiner Weise eingeschränkt.

Als Hintergrund wurde erläutert, dass die US-Regierung sich bei China lange über die Behandlung seiner Diplomaten beklagt habe - jedoch ohne Erfolg. Man hoffe nun darauf, dass Peking einlenke und US-Diplomaten künftig unbeschränkten Zugang zu Gesprächspartnern gebe. Die Frage, welche Konsequenzen drohten, wenn Chinas Diplomaten die Vorgaben in den USA nicht befolgten, blieb unbeantwortet.

Zwischen den USA und China gibt es auf verschiedenen Ebenen große Spannungen. Beide Länder befinden sich in einem schweren Handelskonflikt.

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Ingo Kerp 19.10.19 13:16
Wie Du mir, so ich Dir. Dennoch ziemlich kindisch.
Wolf Pattayafreak 19.10.19 11:49
Vollkommen richtig!
Ich bin zwar kein 100% Anhänger der USA, aber da haben sie mal alles richtig gemacht, wenn auch viel zu spät. Da treffen wohl 2 Dickköpfe aufeinander. Aber in der heutigen Zeit geht es nicht mehr an, dass eine Regierung ihre eigenen Leute und vor allem natürlich Ausländer wie Sklaven und Menschen 3ter Klasse behandelt. Und dass ich China außer der regierung Niemand etwas zu sagen hat ist ja nun hinreichend bekannt. Und Völkerrecht und Menschenrechte gelten dort sowieso nicht. Siehe Hongkong!