China schickt Vize-Präsident Han Zheng zu UN-Generaldebatte

Chinas Vizepräsident Han Zheng. Foto: epa/Florence Lo
Chinas Vizepräsident Han Zheng. Foto: epa/Florence Lo

PEKING: Die chinesische Delegation für die UN-Generaldebatte wird von Chinas Vize-Präsident Han Zheng angeführt. Han Zheng werde Chinas Ansichten erläutern und Vorschläge zu aktuellen internationalen Fragen machen, teilte das Außenamt in Peking am Freitag mit. Damit wird China nicht von seinem Chef-Diplomaten Wang Yi bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen wichtiger politischer Entscheider ab der kommenden Woche in New York vertreten.

Das «Wall Street Journal» hatte vergangene Woche über einen solchen Schritt Chinas unter Berufung auf informierte Kreise berichtet. Demnach war ursprünglich eine größere US-Reise Wang Yis in Planung. Diese wäre einem möglichen Treffen zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden während des Asien-Pazifik-Gipfels in November im San Francisco vorausgegangen.

Han Zheng bekleidet als Vize-Präsident Chinas eher eine zeremonielle Rolle. Ihn nach New York zu schicken ist im Rahmen des offiziellen Protokolls, jedoch schätzen Beobachter, dass Han Zheng nicht unbedingt derjenige ist, der Details zu einem möglichen USA-Besuch Xi Jinpings ausarbeiten könnte. Die Generalversammlung, auch UN-Vollversammlung genannt, ist ein wichtiges Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen, das deren Politik, Budget und Ernennungen bestimmt. Seine 193 Mitgliedstaaten haben gleiches Stimmrecht.

Das US-Außenministerium rechnete Anfang der Woche noch mit einem Besuch Wang Yis - wenn auch erst nach der UN-Vollversammlung. Die Erwartung sei weiterhin, dass US-Außenminister Antony Blinken noch vor dem Ende dieses Jahres Wang Yi in den USA empfangen werde, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Matthew Miller, am Montag.

Sollte Wang Yi erst nach November anreisen, würde ein möglicher Besuch Xi Jinpings in San Francisco laut Beobachtern auf wackeligen Beinen stehen. Trotz jüngster Besuche hochrangiger US-Vertreter in China knirscht es in den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der größten und der zweitgrößten Volkswirtschaft weiter. Beim G20-Gipfel in Indien fiel ein Treffen zwischen Xi und Biden aus, da der Chinese seinen Ministerpräsidenten Li Qiang stellvertretend nach Neu Delhi geschickt hatte.

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