Kritik an Rückzug aus Rüstungsabkommen

PEKING (dpa) - China hat den geplanten Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsabkommen über atomare Mittelstreckenwaffen (INF) mit Russland kritisiert. Die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunyin, wies am Montag in Peking auch die amerikanische Darstellung zurück, dass Chinas Aufrüstung etwas damit zu tun habe. «Es ist völlig falsch, China in den Rückzug aus dem Vertrag zu involvieren.»

Der Vertrag zwischen den USA und Russland sei ein wichtiges Abrüstungsabkommen und habe eine wichtige Rolle gespielt, das strategische Gleichgewicht zu wahren. Eine einseitige Abkehr der USA werde «viele negative Auswirkungen» haben, sagte die Sprecherin. Die USA sollten vorsichtig mit diesem Vertrag umgehen.

Das INF-Abkommen ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. US-Präsident Donald Trump warf Moskau Vertragsbruch vor.

Seine Regierung werde die fraglichen Waffen bauen, sollten Russland und auch China nicht einem neuen Abkommen dazu zustimmen, sagte Trump. Die USA stören sich daran, dass das Abkommen sie daran hindern, dem Aufrüsten Chinas etwas entgegenzusetzen, weil es nicht Vertragspartner ist. US-Militärs verweisen darauf, dass ein Großteil des chinesischen Arsenals heute aus Mittelstreckenraketen besteht.

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