CDU hofft auf neuen Handelspakt

Foto: epa/Omer Messinger
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MÜNCHEN (dpa) - Nach der Ankündigung von EU-Vergeltungszöllen gegen die USA hofft die CDU im Europaparlament auf Bewegung hin zu einem umfassenden Handelsabkommen mit Washington.

Dabei solle es nicht nur um Zölle, sondern auch um andere Handelshemmnisse gehen, sagte CDU-Gruppenchef Daniel Caspary der Deutschen Presse-Agentur.

Die EU-Kommission plant für Anfang Juli höhere Zölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans oder Motorräder als Vergeltung für US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Dafür gebe es im Parlament breite Unterstützung, sagte Caspary. «Meine Erfahrung ist, Präsident Trump reagiert wenn überhaupt, dann auf Druck, den die Europäer aufbauen. Und ich halte die Maßnahmen, die die Kommission vorgeschlagen hat, für sehr, sehr sinnvoll.»

Trotzdem müsse Europa darüber hinaus gehen und eine eigene Handelsagenda durchsetzen. Die Freihandelsabkommen mit Japan, Singapur und Vietnam müssten möglichst rasch ratifiziert und schon Anfang 2019 in Kraft gesetzt werden, sagte der CDU-Politiker. Zudem müssten Verhandlungen mit Australien und Neuseeland starten. Dann würde nicht nur ein Gegenzeichen gesetzt, «sondern wir hätten auch gezeigt, wir machen etwas anderes und treten für weltweit offene Märkte ein.»

Im günstigsten Fall könnte Europa die USA zu einem neuen Handelspakt nach dem Muster des gescheiterten Abkommens TTIP bringen, meinte Caspary. «Das können wir doch dann umbenennen in Trump-TIP oder es wird dann ein Tremendous-Trump-TIP-Agreement.»

Autozulieferer fordern nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitag) ein deutliches Signal an Trump - aber nicht in Form von Vergeltungszöllen. «Ich bin der Meinung, dass man in den Verhandlungen etwas anbieten muss», sagte Wolf-Henning Scheider, Vorstandschef von ZF Friedrichshafen. Die EU könnte Importzölle von 10 Prozent auf US-Autos abschaffen. Auch andere Autozulieferer und der Branchenverband VDA plädierten für Deeskalation.

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Ingo Kerp 08.06.18 13:43
Hoffen und Träumen darf man ja.