Bundeswehr will Irak-Mission ausweiten

Foto: epa/Gailan Haji
Foto: epa/Gailan Haji

BAGDAD/ERBIL (dpa) - Hiwar Omar ist stolz auf sein Training. Der 31-jährige steht neben einem Rettungswagen im Logistikzentrum «M4» der Peschmergakämpfer im Nordirak.

Omar hat bei Mossul gegen die Terrormiliz IS gekämpft. Zweimal wurde er dabei angeschossen, mit dem Finger zeigt er auf seine Schulter und auf die Brust. Dank deutscher Hilfe weiß er nun selbst, wie er Wunden versorgen muss. Zwei Kurse hat er bei der Bundeswehr besucht. Mit seinen Kameraden demonstriert der Kämpfer einen Sanitätereinsatz an der Front. Er ist dankbar für die deutsche Hilfe. «Wir brauchen weiter Ausbildung», sagt er.

Die Ausbildungsmission der Bundeswehr neigt sich ihrem Ende zu - zumindest in jetziger Form. Union und SPD wollen das Mandat Ende April auslaufen lassen. Dreieinhalb Jahre lang haben bis zu 150 deutsche Soldaten nahe Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, Peschmerga-Kämpfern wie Hiwar Omar den Häuserkampf gelehrt und gezeigt, wie man Blutungen an der Front stillt - Krieg aus der zweiten Reihe eben. Nach langen Kämpfen hat der Irak im Dezember den Sieg über den IS verkündet.

Abziehen sollen die deutschen Soldaten aber nicht. Im Gegenteil. Die Bundeswehr will sich künftig nicht nur in Erbil, sondern im gesamten Irak verstärkt gegen den Terror einsetzen. Denn die Islamisten sind zwar versprengt, aber nicht verschwunden. Die Bundeswehr will nicht länger nahe Erbil nur für den Frontkrieg ausbilden, sondern im ganzen Land Sicherheitsstrukturen stärken, beim Aufbau einer loyalen Armee helfen, dem geschundenen Land wieder auf die Beine helfen. «Capacity Building» nennen Union und SPD das im Koalitionsvertrag.

Um den schwammigen Begriff mit Leben zu füllen, reist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende in den Irak. Auf ihrem Weg dorthin zeigt sie eine Karte mit den verbliebenen IS-Gebieten. Es sind nur noch kleine Flecken. Die CDU-Politikerin, die ihr Amt nun wohl auch für die nächsten Jahre behalten darf, spricht von «Taschen» - und meint verbliebene IS-Widerstandsnester. Immer noch verüben die Islamisten mit einer Art Guerilla-Taktik Anschläge.

Die Ministerin muss in Jordanien auf eine alte Militärmaschine vom Typ Transall umsatteln, um in den Irak zu fliegen - weil nur die Transall Raketenangriffe abwehren kann. Nicht nur der IS liegt am Boden - das ganze Land ebenfalls. Bagdad ist das beste Beispiel. Einst arabische Prachtmetropole, ein Märchen aus 1001 Nacht - heute ein Gefängnis aus Mauern, Stacheldraht und Beton. An jeder Straßenecke ein Panzer, an jeder Kreuzung ein Checkpoint. Anschläge sind immer noch an der Tagesordnung. «Die Menschen gewöhnen sich daran», sagt ein Sicherheitsmitarbeiter der deutschen Botschaft.

Die CDU-Ministerin fährt in einer Kolonne aus gepanzerten Fahrzeugen vom Verteidigungsministerium zum prächtigen Präsidentenpalast, vom Sitz des Ministerpräsidenten zum Parlamentssprecher. Von der Leyen klappert die Mächtigen in Bagdad ab, um zu sondieren, wie es weitergehen soll mit der Bundeswehr in dem Land. «Dies ist eine Phase des Übergangs für den Irak», sagt sie nach einem Treffen mit Präsident Fuad Massum. Die Deutschen sind gerngesehene Gäste hier. Die Iraker wollen so viel Unterstützung wie möglich.

Im irakischen Verteidigungsministerium bleibt Ursula von der Leyen vor einer gelben Wand im ersten Stock stehen. Goldgerahmte Porträts zeigen hoch bis zur Decke Dutzende Gesichter von Soldaten vor der irakischen Flagge. «Märtyrer aus dem Krieg gegen den Terrorismus», steht darunter. Die Einheimischen haben den höchsten Blutzoll bezahlt. Von der Leyen wendet sich ihrem irakischen Amtskollegen Irfan Al-Hayali zu. «Wir haben ihnen viel zu verdanken», sagt sie. Ihre Botschaft: Deutschland steht weiter an der Seite des Iraks.

Wie viele deutsche Soldaten künftig im Irak was tun werden, ist noch unklar. Aus der SPD kommen bereits zweifelnde Töne. Beim Engagement im Irak geht es nicht nur darum, wie man hilft, sondern auch wem. Durch den Niedergang des Islamischen Staats brechen innerstaatliche Konflikte und alte Wunden wieder auf. Für die Bundesregierung heikel ist vor allem der schwelende Konflikt zwischen der Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet.

Die Kurden hatten im Herbst in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor. Die Bundeswehr unterbrach deshalb sogar kurzzeitig ihre Ausbildungsmission nahe Erbil. Die Lage ist immer noch angespannt. «Wenn wir nicht zusammenarbeiten, kommt der IS wieder», warnt der kurdische Stabsgeneral Hazhar Ismail. Bagdad lasse die Peschmerga allein, nur die internationale Gemeinschaft helfe, vor allem Deutschland. Der Irak habe viel mehr Probleme als vor 2014. In Westmossul lägen 1.000 Leichen unter den Kriegstrümmern begraben.

Gerät die Bundeswehr zwischen die Fronten, wenn sie langfristig ihr Engagement im Irak ausbaut? Man wolle den Irak «in seiner Einheit» begleiten, macht von der Leyen deutlich - in Erbil, aber auch in Bagdad. Sie verspricht eine neue Balance des Engagements, «gleichberechtigt auf beiden Seiten», deutet gar eine Mittlerrolle der Truppe in dem Konflikt zwischen Bagdad und Erbil an.

Das Engagement dürfte ein politischer Drahtseilakt für Berlin werden. Die irakische Regierung hatte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im November einen Besuch im autonomen Kurdengebiet verweigert und damit für einen Eklat gesorgt. Gabriel hatte deshalb die ganze Reise abgeblasen. Von der Leyen sprach auf ihrem Trip mit den Mächtigen in Bagdad. Den kurdischen Regionalregierungschef Nechirvan Barsani traf sie nicht.

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Leserkommentare

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Jürgen Franke 12.02.18 20:18
Es wäre wünschenswert, wenn es einer
Regierung in Deutschland gelingen würde, die Einsätze der Bundeswehr im Ausland deutlich zu dezimieren.