BRÜSSEL (dpa) - Das französische Veto gegen den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien zeigt Wirkung.
Die EU-Kommission kündigte am späten Dienstagabend an, im Januar Vorschläge für eine Reform des EU-Beitrittsprozesses vorzulegen. Es gehe darum, die Beitrittsgespräche für alle Seiten glaubwürdiger und vorhersehbarer zu machen, erklärte der zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi in Brüssel.
Mit der Ankündigung kommt die EU-Kommission Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach. Er verlangt eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung zum Start der Beitrittsverhandlung mit Nordmazedonien und Albanien.
Länder wie Deutschland halten den Widerstand hingegen für falsch und gefährlich. Sie argumentieren, dass die beiden Balkanstaaten die von der EU gestellten Voraussetzungen für den Start der Beitrittsverhandlungen erfüllt hätten und deswegen die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel stehe.
Zudem wird befürchtet, dass sich Albanien und Nordmazedonien verstärkt Ländern wie Russland, China oder der Türkei zuwenden könnten und Reformen für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr geraten. Als problematisch gilt dies vor allem, weil die Balkanstaaten inmitten der EU liegen und an Mitgliedsländer wie Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Kroatien grenzen.
