Britisches Kabinet

LONDON (dpa) - Das britische Kabinett soll noch am Sonntag über den Stand der Brexit-Gespräche informiert werden. Das sagte der Vorsitzende des Unterhauses, Jacob Rees-Mogg, in einem Interview des Senders Sky News am Morgen. Die Unterhändler in Brüssel verhandeln im Streit über den geplanten EU-Austritt Großbritanniens derzeit hinter verschlossenen Türen über eine Einigung in letzter Minute.

Rees-Mogg, der als Brexit-Hardliner in der konservativen Regierungspartei gilt, hatte zuvor in einem Gastbeitrag im «Sunday Telegraph» für moderate Zugeständnisse an die EU geworben.

Die «Times on Sunday» berichtete unter Berufung auf eine ungenannte Quelle, Johnson wolle am Montagabend mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen, um auszuloten, ob eine Einigung möglich sei.

Am vergangenen Donnerstag war nach einem Treffen Johnsons mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar unerwartet Bewegung in die Gespräche gekommen. Spekuliert wird, London habe Zugeständnisse bei der Frage in Aussicht gestellt, wie künftig Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden können.

Sollten sich London und Brüssel bis zum EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag einig werden, hätte Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Ansonsten muss er einem Gesetz zufolge eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Nach derzeitigem Stand soll Großbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten.

Das Parlament wird an diesem Montag nach einer von Johnson auferlegten Pause von Königin Elizabeth II. wieder eröffnet. Am Samstag könnte es dann zum großen Showdown kommen, bei dem Johnson seinen Brexit-Deal vorlegen könnte. Es gilt aber als sehr zweifelhaft, ob er eine Mehrheit erringen kann. Der Premier wäre auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Hans-Dieter Volkmann 15.10.19 14:40
Britisches Kabinett
Wie GB ausscheidet wird von den EU-Staaten intensiv beobachtet. Je nach dem, werden es andere Staaten eventuell auch versuchen. Am Schluss bleiben vielleicht noch 10 übrig die bei der Stange bleiben. Dann hat sich die Spreu vom Weizen getrennt und die Übriggebliebenen sind sich einig. Dann wird es besser sein als heute. Es wird immer einige Staaten (Frankreich Deutschland und...) geben, die ein einiges Europa als Ziel haben.
TheO Swisshai 15.10.19 09:43
Der Brexit entscheidet über das Weiterbestehen....
... der EU. Wenn der Brexit für GB glimpflich abläuft, werden bald andere Staaten folgen die auch eine Loslösung zu akzeptablen Konditionen wollen. Das kann sich die EU nicht leisten, wenn es sie in 10 Jahren noch geben soll.
JoHu 15.10.19 09:36
@Thomas Knauer
Genau so sehe ich das auch. Wie Herr Schönholzer dazu kommt, zu behaupten, dass GB der größte Zahler sei, kann ich nicht nachvollziehen. In 2017 war Deutschland mit 10,68 Milliarden der größte Nettozahler, gefolgt von Großbritannien mit 5,35 Mrd., also gerade mal der Hälfte. Wenn man die Zahlungen in Relation zum Bruttonationaleinkommen setzt, liegt GB nur auf dem 4. Platz hinter Deutschland, Schweden und Österreich. BJ als "Winner" sehe ich da auf keinen Fall, noch weniger die Briten im Allgemeinen!
Thomas Knauer 14.10.19 20:25
Seh hier kein einknicken der EU, die Briten werden gehen können wenn sie einen umsetzbaren Plan vorlegen wie die Nordiren in der EU bleiben können und somit eine harte Grenze vermieden wird.
Schaden werden sowohl die EU als auch GB davon tragen, ihren Zahlungsverpflichtungen müssen sie nachkommen. Ob GB dann weiter bestehen kann wird die Zukunft zeigen, könnte mir gut vorstellen das die Schotten dann GB verlassen, ohne das Geld aus dem Ölgeschäft gehen in London dann die eh trüben Lampen dann vollständig aus. Den schwereren Schaden werden auf jeden Fall die Briten davon tragen.