Biden: Hass schürt extremistische Gewalt

Präsident Biden spricht bei einer Gala des Congressional Hispanic Caucus in DC. Foto: epa/Jim Lo Scalzo
Präsident Biden spricht bei einer Gala des Congressional Hispanic Caucus in DC. Foto: epa/Jim Lo Scalzo

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat anlässlich eines Gipfels gegen Hasskriminalität auf ein Verbot von Sturmgewehren gepocht. Das sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington. Gleichzeitig verurteilte er die zersetzenden Auswirkungen von durch Hass geschürter Gewalt auf die Demokratie und öffentliche Sicherheit. Hass werde immer wieder belebt, wenn er nur genügend Sauerstoff bekomme, sagte Biden. «In den vergangenen Jahren wurde dem Hass in unserer Politik, in unseren Medien und im Internet viel zu viel Sauerstoff gegeben.»

Zu dem Gipfel waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Kirche und Polizei, die sich in den USA in besonderer Weise gegen Gewalt, Hasskriminalität und Radikalisierung einsetzen, eingeladen. «Zu viel Hass hat extremistische Gewalt geschürt, und man hat zugelassen, dass sie sich ausbreitet», sagte Biden. Die Nachrichtendienste der USA hätten Rechtsextremismus als die größte terroristische Bedrohung für das Land ausgemacht. Biden fordert immer wieder strengere Waffengesetze - die Republikaner blockieren derartige Vorhaben jedoch immer wieder. Sturmgewehre waren von 1994 bis 2004 in den USA verboten. Dann lief das Verbot aus.

In den USA kommt es immer wieder zu tödlichen Hassverbrechen. Im Mai tötete ein rassistisch motivierter Schütze zehn Menschen in und vor einem Supermarkt in der US-Stadt Buffalo mit einem Sturmgewehr. Die Mehrzahl der Opfer war schwarz. Bei einem Neonazi-Aufmarsch in Charlottesville vor rund fünf Jahren wurden eine Frau getötet, als ein Rechtsextremist mit seinem Auto in eine Gruppe Gegendemonstranten fuhr. «Wir müssen das Licht der Wahrheit, der Justiz und der Gerechtigkeit auf dieses Thema richten und diejenigen zurückweisen, die wollen, dass wir in Angst vor unseren Mitmenschen leben», sagte die Mutter des Opfers während des Gipfels.

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