Bericht: Ölfirmen im Südsudan für Menschenrechte mitverantwortlich

Foto: epa/Morwan Ali
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GENF (dpa) - Ausländische Ölfirmen im Bürgerkriegsland Südsudan machen sich womöglich wegen Menschenrechtsverletzungen schuldig. Das geht aus einem Bericht hervor, den unabhängige Menschenrechtsexperten am Mittwoch in Genf vorlegten. Um die Ölfelder werde gekämpft, und bewaffnete Gruppen hätten Einheimische dort immer wieder gewaltsam vertrieben. Die Experten werfen der staatlichen Ölfirma Nilepet Unterschlagung vor. Sie soll Millionenbeträge in die Taschen von Beamten geleitet und Kämpfe finanziert haben. Die Ölfelder werden weitgehend von Firmen aus China, Indien und Malaysia gemanagt.

Ausländische Firmen trügen Verantwortung, nicht zu Komplizen von Menschenrechtsverletzungen zu werden, so die Kommission. Dass Anklagen möglich sind, zeige der Fall einer schwedischen Ölfirma, sagte Kommissionsmitglied Andrew Clapham. Die schwedische Regierung habe im Oktober 2018 grünes Licht für eine Anklage gegen den Firmenchef wegen Verbrechen gegen Zivilisten gegeben. Die Firma war in den 90er und 2000er Jahren in den Ölfeldern aktiv, bevor Südsudan unabhängig wurde.

Nach Angaben der Kommission geht die sexuelle Gewalt in dem Bürgerkriegsland weiter und wird immer schlimmer. Neben der prekären Sicherheitslage trügen auch Bräuche und Traditionen in der patriarchalischen Gesellschaft dazu bei, dass Mädchen und Frauen in Unterwürfigkeit gefangen seien. Es fehle der politische Wille, Täter vor Gericht zu bringen. Die Kommission legt ihren Bericht dem UN-Menschenrechtsrat vor, der ab nächster Woche wieder in Genf tagt.

Im November und Dezember hätten 125 Frauen in der Bentiu-Region im Norden über eine brutale Gewaltwelle in und um ein Camp berichtet, in dem Zivilisten eigentlich vor Gewalt sicher sein sollten: sie seien innerhalb von zehn Tage von zahlreichen Männern, meist in Militäruniform, wiederholt vergewaltigt worden. Mehrere Frauen legten nahe, dass Angehörige der Armee des Landes SPLA beteiligt waren.

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