Baerbock betont Einigkeit der Europäer

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio (R) trifft die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in der Villa Madama in Rom. Foto: epa/Angelo Carconi
Der italienische Außenminister Luigi Di Maio (R) trifft die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in der Villa Madama in Rom. Foto: epa/Angelo Carconi

ROM: Außenministerin Annalena Baerbock hat mit Blick auf Gespräche zur Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine die Geschlossenheit der Europäer betont. «Der wichtigste Hebel, den wir als Europäer haben, ist unsere Einigkeit», sagte Baerbock am Montag nach Beratungen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom. Aus diesem Grund stimme man sich fast täglich eng ab, am Ende der Woche etwa bei einem Treffen der EU-Außenminister. Sie ergänzte: «Klar ist: Der einzige Weg aus der Krise führt über Dialog. Und ebenso klar ist, dass eine erneute Verletzung ukrainischer Souveränität durch Russland schwerwiegende Konsequenzen hätte.»

In Genf hatte am Montag ein bilaterales Gespräch zwischen den USA und Russland über die Spannungen mit Moskau rund um die Ukraine begonnen. Im Mittelpunkt stehen der russische Truppenaufbau an der Grenze zur Ukraine und die Forderung Moskaus nach Sicherheitsgarantien der Nato.

Die Wahrung der Menschenrechte sei zentral für die Zusammenarbeit in Europa und für die gemeinsame Sicherheit, sagte Baerbock. Mit Blick auf die Lage im Grenzgebiet zwischen Russland und der Ukraine sagte sie, es würden die aktuellen unterschiedlichen Gesprächsformate gebraucht - wie die Verhandlungen zwischen den USA und Russland, eine enge Verzahnung zwischen der G7-Staatengruppe der großen westlichen Wirtschaftsmächte und der Nato sowie das EU-Außenministertreffen am Ende der Woche.

Über die Entwicklung in Kasachstan äußerte sich Baerbock schockiert. Es sei noch unklar, wie und warum die Proteste so gewalttätig eskaliert seien. Zugleich unterstrich die Außenministerin, es sei klar, «dass es nicht im europäischen Interesse ist, dass Staaten Zentralasiens in eine einseitige Abhängigkeit von Russland oder China geraten». Auch deswegen sei ein enger europäischer Austausch nötig.

Kasachstan, das an Russland und China grenzt, kommt seit mehr als einer Woche nicht zur Ruhe. Unmut über gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen in dem öl- und gasreichen Land schlug in Proteste gegen die Staatsführung um. Neben friedlichen Demonstrationen kam es auch zu gewaltsamen Ausschreitungen, insbesondere in der Millionenstadt Almaty. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte das von Russland geführten Militärbündnisses OVKS zur Unterstützung gerufen.

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