Nato-Außenminister erörtern Streitpunkte vor Gipfel

Außenminister Sergej Lawrow in New York. Foto: epa/Peter Foley
Außenminister Sergej Lawrow in New York. Foto: epa/Peter Foley

KAPSTADT: Am Donnerstag treffen sich die Außenminister der Brics-Staaten in Südafrika zur Vorbereitung auf ein Gipfeltreffen der Gruppe im August. Die Außenminister wollen bei ihren Gesprächen in Kapstadt unter anderem über eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Brics-Länder sowie den G20 beraten. Zu dem Treffen wird unter anderem auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow erwartet, der zurzeit mehrere afrikanische Länder besucht.

Neben Russland gehören die aufstrebenden Schwellenländern China, Indien, Brasilien und Südafrika zu der Brics-Gruppe. Die Staaten treffen sich regelmäßig zu jährlichen Gipfeln. Diesjähriger Gastgeber ist Südafrika.

Ganz oben auf der Liste bei dem Ministertreffen steht auch die Frage, ob Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten und 17 andere, die einen Antrag auf Aufnahme in die Brics gestellt haben, zugelassen werden sollen. Zudem wollen die Minister über Themen wie Armut und globale Ungleichheit beraten. Beschlüsse werden jedoch erst während des Gipfeltreffens vom 22. bis 24. August getroffen.

Das Gipfeltreffen ist in diesem Jahr von besonderer politischer Brisanz. Normalerweise nehmen an dem Gipfeltreffen die Staats- und Regierungschefs der fünf Brics-Staaten teil. Im März hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag jedoch einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Südafrika, das die Statuten des IStGH unterzeichnet hat, wäre verpflichtet, den russischen Präsidenten bei der Einreise nach Südafrika festzunehmen. Bislang hat Südafrika sich nicht klar zum Verfahren geäußert, sollte Putin tatsächlich nach Südafrika reisen.

Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Machthaber Omar al-Baschir festzunehmen und an den IStGH auszuliefern.

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Ingo Kerp 01.06.23 12:20
Die BRICS-Staaten sind auf Emanzipationskurs und wollen den Kreis der Mitglieder erweitern. Damit tut sich ein Gegengewicht zu den bisherigen Bloecken in Ost und Wst auf, das nicht zu unterschätzen ist. Die beiden Weltmächte USA und CHN stehen weiterhin an der Spitze, gefolgt eben von den Konkurrenten EU und BRICS. Es scheint darauf hinauszulaufen, das die EU am Ende der Verlierer ist. Deren Migrationsprobleme sind offensichtlich nicht zu loesen und mit dem "Export" von Menschenrechten kommt man nicht weiter.