Ausland in Kürze

Von Gedenken auf der Rambla bis zu Drohnenangriff

Foto: epa/Stephanie Lecocq
Foto: epa/Stephanie Lecocq

Juncker bricht Urlaub für Operation ab

LUXEMBURG (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinen Urlaub in Österreich aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen.

Er sei für eine dringende Operation nach Luxemburg gebracht worden, teilte die EU-Kommission am Samstag mit. Dort solle ihm die Gallenblase entfernt werden. Juncker steht seit 2014 an der Spitze der EU-Kommission. Die Amtszeit des früheren luxemburgischen Premierministers endet am 31. Oktober. Die Gesundheit des 64-Jährigen war schon in der Vergangenheit Thema. Beim Nato-Gipfel im Sommer 2018 schwankte er etwa bei einer Veranstaltung stark. Er leide unter Ischias-Beschwerden und habe an dem Tag Krämpfe in den Beinen gehabt, erklärte er dazu.


Zwei Jahre nach dem Barcelona-Attentat: Weiße Nelken auf La Rambla

BARCELONA (dpa) - Zwei Jahre nach dem blutigen Anschlag auf der Flaniermeile La Rambla in Barcelona haben Politiker und Angehörige am Samstag der Opfer gedacht.

Familien der Toten legten weiße Nelken auf dem Mosaik des Künstlers Joan Miró nieder, wo die Todesfahrt eines islamistischen Attentäters am 17. August 2017 geendet hatte. Ein Islamist hatte vor zwei Jahren mit einem Lieferwagen ein Blutbad auf dem Boulevard angerichtet. In der Nacht darauf fuhren Attentäter bei einem zweiten Anschlag mit einem Auto in mehrere Menschen. Dabei wurde eine Frau getötet, fünf weitere Menschen wurden verletzt. Insgesamt starben 16 Menschen, es gab mehr als 120 Verletzte.


Angreifer auf norwegische Moschee gesteht Tat

OSLO (dpa) - Eine Woche nach dem Angriff auf eine Moschee bei Oslo hat der 21 Jahre alte Tatverdächtige die Attacke zugegeben.

Er habe sich aber nicht förmlich schuldig zu den Vorwürfen des Terrorismus und Mordes bekannt, teilte Staatsanwalt Pal-Fredrik Hjort Kraby am späten Freitagabend mit. Der Norweger war am Samstag vor einer Woche mit zwei Schrotflinten und einer Pistole in die Al-Noor-Moschee in Baerum eingedrungen. In dem fast leeren Gotteshaus gab er mehrere Schüsse ab, wurde aber von einem 65-Jährigen überwältigt. In der Wohnung des Angreifers fand die Polizei später die Leiche seiner 17-jährigen Stiefschwester. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deshalb Mord vor. Die Ermittler gehen bei dem Moscheeangriff wegen der Online-Aktivitäten des Mannes von einem rechtsextremen Motiv aus.


Alterspräsident stellt sich für Brexit-Notregierung zur Verfügung

LONDON (dpa) - Der Alterspräsident des britischen Unterhauses, Ken Clarke, hat sich als Übergangspremier für eine Brexit-Notregierung angeboten.

Wenn es der einzige Weg wäre, um einen EU-Austritt ohne Abkommen zu verhindern, «würde ich es nicht ablehnen», sagte der ehemalige konservative Finanzminister (1993-97) am Freitag in einem BBC-Interview. Der 79-Jährige Clarke gilt als proeuropäisch, doch er genießt überparteilich großen Respekt. Er sitzt seit 1970 im Unterhaus und ist damit der dienstälteste Abgeordnete, oder «Father of the House», wie es in Großbritannien heißt. Hintergrund sind die zunehmend verzweifelten Versuche proeuropäischer Abgeordneter im britischen Parlament, einen EU-Austritt ohne Abkommen abzuwenden.


Koalitionskrise in Tschechien spitzt sich zu

PRAG (dpa) - Die Regierung in Tschechien kommt nicht zur Ruhe.

Ministerpräsident Andrej Babis forderte den sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD auf, sich zu entscheiden: «Wenn sie nicht mehr in der Regierung sein wollen, dann sollen sie das klar sagen», erklärte der Gründer der populistischen Partei ANO in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des Senders Prima. Der CSSD-Vorsitzende und Innenminister Jan Hamacek reagierte auf das Ultimatum mit den Worten, seine Partei wolle in der Regierung bleiben - falls der Koalitionsvertrag eingehalten werde. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, wäre die ANO nach einer Umfrage der Agentur STEM vom Juli mit 28,5 Prozent der Stimmen erneut stärkste Kraft.


US-Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung wegen Einwanderungsregeln

LOS ANGELES (dpa) - Mehrere US-Bundesstaaten haben die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen der Verschärfung der Regeln für legale Einwanderung verklagt.

Kalifornien, Maine, Oregon, Pennsylvania und der Bundesdistrikt Washington reichten die Klage am Freitag beim Bundesgericht in Nordkalifornien ein, wie die «Los Angeles Times» berichtete. Die neue Regelung verletze den in der Verfassung garantierten Schutz der Gleichberechtigung und blockiere unverhältnismäßig die Einreise von nicht-weißen Einwanderern aus Asien, Lateinamerika und Afrika. Von der Neuregelung, die Mitte Oktober in Kraft treten soll, sollen Hunderttausende Einwanderer betroffen sein, die jedes Jahr rechtmäßig in die USA einreisen und sich um eine Green Card - eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung - bewerben. Die Behörden sollen Antragstellern künftig die Green Card verweigern können, wenn diese auf staatliche Hilfe angewiesen sind.


Botschafter in Mexiko startet nach einjähriger Vakanz

MEXIKO-STADT (dpa) - Nach mehr als einem Jahr haben die USA wieder einen Botschafter in Mexiko. Christopher Landau stellte sich am Freitag nach seiner Ankunft in Mexiko-Stadt vor.

«Ich komme mit ausgestreckter Hand», sagte er in fließendem Spanisch im Flughafen vor Journalisten. «Ich komme hierher, um zuzuhören und zu lernen.» Der US-Senat hatten den 55 Jahre alten Anwalt am 1. August als neuen Botschafter bestätigt. Landaus Vorgängerin, Roberta Jacobson, hatte den Posten im Mai vergangenen Jahres nach zwei Jahren verlassen. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident im Januar 2017 ist das Verhältnis zwischen den USA und dem Nachbarn Mexiko angespannt.


Gewalt bei Frauendemonstration in Mexiko-Stadt

MEXIKO-STADT (dpa) - Bei einem Protestmarsch gegen Gewalt gegen Frauen in Mexiko-Stadt ist es zu Ausschreitungen gekommen.

Hunderte Frauen demonstrierten am Freitagabend (Ortszeit) im Herzen der Hauptstadt, nachdem in den vergangenen zwei Wochen zwei junge Frauen unabhängig voneinander angegeben hatten, in Mexiko-Stadt von Polizisten vergewaltigt worden zu sein. Medienberichten zufolge gab es 17 Verletzte, darunter 14 Polizisten und zwei Journalisten. Nach Angaben der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen haben in Mexiko zwei Drittel der Frauen über 15 Jahren bereits eine Form von Gewalt erlebt. Die UN-Organisation schätzt, dass es in den vergangenen 25 Jahren rund 35 000 Tötungsdelikte an Frauen wegen ihres Geschlechts gab.


USA wollen Taiwan Kampfjets verkaufen - Spannungen mit China

WASHINGTON (dpa) - Die USA wollen Taiwan nach Angaben aus dem Kongress trotz des Widerstands Chinas F-16 Kampfjets im Wert von acht Milliarden Dollar (7,2 Milliarden Euro) verkaufen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus, der Demokrat Eliot Engel, und der ranghöchste Republikaner in dem Gremium, Michael McCaul, begrüßten den geplanten Verkauf. Sie zeigten sich in einer gemeinsamen Mitteilung am Freitag zuversichtlich, dass er über Parteigrenzen hinweg Unterstützung im Kongress finden werde. Der Schritt dürfte die Spannungen zwischen den USA und China anheizen.


Nordkoreas Machthaber zufrieden mit Test einer «neuen Waffe»

SEOUL (dpa) - Nach seinem jüngsten Raketentest hat Nordkorea von der Erprobung einer neuartigen Waffe gesprochen.

Machthaber Kim Jong Un habe den jüngsten Test beobachtet, berichteten die Staatsmedien am Samstag. Der Test habe geholfen, «größeres Vertrauen in dieses Waffensystem» zu zementieren. Die «neue Waffe» wurde nicht näher beschrieben. Südkoreas Streitkräfte vermuten, dass es sich bei den zwei Raketen, die Nordkorea am Freitag in Richtung offenes Meer abgefeuert hatte, um zwei ballistische Kurzstreckenraketen handelte. Tests mit ballistischen Raketen jeglicher Reichweite sind Nordkorea, das mehrfach Atombomben getestet hat, durch UN-Resolutionen verboten.


Aktivisten: Tote bei Luftangriff auf Flüchtlingssiedlung in Syrien

DAMASKUS (dpa) - Bei einem Luftangriff auf Flüchtlingsunterkünfte in Syriens letztem großen Rebellengebiet Idlib sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen.

Unter den Toten nahe dem Ort Hass seien auch sechs Kinder, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitagabend. Außerdem seien rund 30 weitere Menschen verletzt worden. Die Aktivisten machten die russische Luftwaffe für die Bombardierung verantwortlich. Moskau ist im syrischen Bürgerkrieg ein wichtiger Verbündeter der Regierung. Russland sowie die Türkei als Partner der Rebellen hatten sich auf eine Deeskalationszone und eine Pufferzone für die Region um Idlib im Nordwesten Syriens geeinigt. Die Anhänger von Machthaber Baschar al-Assad begannen Ende April jedoch mit Angriffen und konnten zuletzt ein strategisch wichtiges Gebiet einnehmen. In dem Gebiet leben rund drei Millionen Menschen, etwa die Hälfte davon Vertriebene.


Politische Krise in Algerien: Demonstranten stürmen Büro

ALGIER (dpa) - Die politische Krise in Algerien schwelt weiter: Am Samstag stürmten Demonstranten das Büro der Nationalen Kommission für Dialog und Mediation, die angesichts der seit sechs Monaten anhaltenden Massenproteste in dem nordafrikanischen Land von Übergangspräsident Abdelkader Bensalah eingesetzt wurde.

Die Demonstranten warfen der Kommission vor, den Willen des Volkes zu verraten. Seit Februar dauern die Proteste in Algerien an. Zeitweise gingen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Im April beugte sich Langzeitpräsident Abdelaziz Bouteflika dem Druck der Straße und des Militärs und trat zurück. Die für Anfang Juni angesetzte Präsidentschaftswahl wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Demonstranten fordern einen Politikwechsel in dem gasreichen Land.


Huthis greifen Ölfeld in Saudi-Arabien mit Drohnen an

SANAA (dpa) - Die Huthi-Rebellen im Jemen haben nach eigenen Angaben ein Ölfeld im benachbarten Saudi-Arabien mit Drohnen angegriffen.

Bei der Attacke auf das Schaiba-Ölfeld im Osten des Landes seien zehn Drohnen eingesetzt worden, teilte ein Militärsprecher der Huthis am Samstag mit. Der Angriff habe unter anderem einer Raffinerie gegolten. Der staatliche saudische Ölkonzern Saudi Aramco bestätigte, dass es am Samstag zu einem Feuer an Flüssiggas-Anlagen in Schaiba gekommen sei. Es habe keine Verletzten gegeben. Auch die Ölförderung des Unternehmens sei nicht beeinträchtigt, hieß es weiter. Saudi-Arabien führt im Jemen eine Militärkoalition an, die gegen die Huthis kämpft. Diese halten große Teile des Nordjemens inklusive der Hauptstadt Sanaa besetzt. In den vergangenen Monaten führten die Huthis mehrfach Angriffe mit Drohnen in Saudi-Arabien aus.

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Leserkommentare

Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.