Asean-Jahrestreffen beginnt ohne Myanmar

Der indonesische Präsident bei der Teilnahme am virtuellen ASEAN-Gipfel in Bogor. Foto: epa/Lukas/indonesischer PrÄsidentenpa
Der indonesische Präsident bei der Teilnahme am virtuellen ASEAN-Gipfel in Bogor. Foto: epa/Lukas/indonesischer PrÄsidentenpa

JAKARTA: Die Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) hat am Dienstag ihr jährliches Gipfeltreffen ohne Myanmar begonnen. Das Land wird seit dem 1. Februar nach einem Putsch von einer Militärjunta regiert. Die Asean-Staaten hatten sich Anfang Oktober darauf verständigt, Militärherrscher Min Aung Hlaing vom Gipfel auszuschließen, da er keine Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie unternehme. Stattdessen luden sie zu dem Online-Treffen einen nicht politischen Vertreter des Landes ein - was Myanmar aber ablehnte.

Der indonesische Präsident Joko Widodo bedauerte in seiner Rede, dass Myanmar den Fünf-Punkte-Konsens nicht umgesetzt habe, auf den sich die Asean-Staaten im Mai in Jakarta verständigt hatten. Der Konsens beinhaltet unter anderem ein Ende der Gewalt, einen Dialog zwischen den Parteien und die Bereitstellung humanitärer Hilfe unter der Koordination des Staatenverbundes.

Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen wurden in Myanmar seit dem Putsch und der Absetzung der Zivilregierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi mehr als 1000 Zivilisten bei Protesten gegen die Militärjunta von Soldaten getötet. Am 1. August wurde Min Aung Hlaing zum Premierminister einer «Übergangsregierung» ernannt. Neuwahlen kündigte er für August 2023 an.

Der Asean gehören zehn Länder an, darunter Vietnam, Myanmar und die Philippinen. Indonesien ist der mit Abstand größte und einflussreichste Mitgliedsstaat. Der virtuelle Asean-Gipfel dauert von Dienstag bis Donnerstag.

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Guenter Scharf 27.10.21 13:20
Vertreter muss doch zu finden sein
Auch wenn die Militärregierung von Myanmar was dagegen hat, es muss doch möglich sein einen "nicht politischen Vertreter des Landes" einreisen zu lassen. Es geht ja nur um den Grenzübertritt von Myanmar nach Thailand, zur Not durch den Dschungel.