Artikel 44 für Östlichen Wirtschaftskorridor

Foto: The Nation
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THAILAND: Der zeitliche Rahmen für die Umsetzung des geplanten „Eastern Economic Corridors“ (EEC) in den drei Ostküstenprovinzen Chachoengsao, Chonburi und Rayong, soll immens verkürzt werden.

Dafür setzt Premierminister Prayuth Chan-o-cha den Artikels 44 der Übergangsverfassung ein, der ihm absolute Macht gewährt und ihn dazu befähigt, die normale Gesetzgebung aufzuheben, um Projekte zur Chefsache zu erklären und ihre Umsetzung zu beschleunigen.

Der östliche Wirtschaftskorridor soll im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) realisiert werden, so der Plan der Regierung. Um das Interesse der Investoren zu erhöhen, sollen die gesetzlichen Bestimmungen gelockert und die Bewilligungsphase zur Umsetzung der Projekte von normalerweise 40 auf nur noch 8 bis 10 Monate verkürzt werden.

Vor allem der Bau der Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung, um die drei Flughäfen Don Mueang und Suvarnabhumi in Bangkok sowie U-Tapao in Rayong zu verbinden und der Ausbau der Häfen Map Ta Phut, Laem Chabang sowie Sattahip, sind von besonderer Bedeutung, da Investoren erst dann auf den Standort Ostküste setzen, wenn die Infrastruktur für den Waren- und Personentransport stimmt. Beide Infrastrukturprojekte sollen bis 2022 umgesetzt werden.

Der 300.000 Rai große Wirtschaftskorridor zielt auf die Ansiedelung von 10 Indus­triebranchen ab: Automobile der nächsten Generation, intelligente Elektronik, Qualitäts-, Medizin- und Wellness-Tourismus, Landwirtschaft und Biotechnologie, Lebensmittel, Industrieroboter, Logistik und Luftfahrt, Biotreibstoff und Biochemie, Digitalisierung und medizinische Dienstleistungen. Unter anderem sollen am U-Tapao Airport Wartungszentren für die Luftfahrtbranche angesiedelt werden.

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