BANGKOK: Der stellvertretende Premierminister und Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul hat Gerüchte dementiert, wonach zwischen seiner Bhumjaithai-Partei und anderen politischen Parteien eine Absprache vor den Wahlen getroffen worden sei.
Der stellvertretende Premierminister reagierte auf Vermutungen von Journalisten, nachdem er und andere Kabinettsmitglieder Premierminister Prayut Chan-o-cha nach der wöchentlichen Kabinettssitzung am Dienstag (21. Mrz. 2023) zum Geburtstag gratuliert hatten. Er dementierte Spekulationen, wonach seine Partei eine Vereinbarung mit einer anderen Partei getroffen habe, um nach den Parlamentswahlen eine Koalition zu bilden.
Die Bhumjaithai-Partei gilt als eine der wichtigsten Kräfte bei den bevorstehenden Wahlen. Es wird erwartet, dass die Partei eine wichtige Rolle bei der Bildung von Koalitionen oder bei der Entscheidung darüber spielen wird, wer der nächste Premierminister sein wird.
Auch wenn Anutin z. Z.sagt, dass es keine Absprachen mit anderen Parteien gibt, wird's nach den Wahlen auf eine Koalition hinauslaufen.
Denn es ist unwahrscheinlich dass EINE Partei allein 376 Parlamentssitze erringen wird. Die sind ja erforderlich, um eine neue Regierung zu bilden bzw. einen neuen Premierminister zu wählen.
Die 250 vom Militär ernannten Senatoren wird man nicht als Reformer*innen und Unterstützer*innen einer Anti-Militärregierung rechnen können. Da braucht's also 376 Stimmen aus dem 500-köpfigen Parlament.
Die wird die Pheu Thai-Partei allein nicht erreichen, auch wenn sie - allen Umfragen nach - Mehrheitspartei werden sollte. Für sie käme als erstes wohl die Move Forward- Partei als Koalitionspartei in Frage. Und wenn's dann immer noch nicht reicht? Anutins Bhumjaithai-Partei? Nichts ist unmöglich.
Korruption kann man bei der Regierungsbildung nicht ausschließen. Aber ich glaube es wird eher um Minister*innen-Posten und Inhalte (Wirtschaftspolitik, Mindestlohn, Cannabis, etc.) gehen.
P. S.: Ja vom Stimmenkauf habe ich von thailändischen Bekannten auch gehört. Aber wie läuft's? Geht da ein Kandidat/eine Kandidatin mit dem Wähler/der Wählerinnen in die Wahlkabine? Wenn nicht, kann man ja von mehreren Kandidat*innen/Parteien abkassieren.