Brexit-Abstimmungen lassen May zittern

Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: epa/Will Oliver
Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: epa/Will Oliver

LONDON (dpa) - Das britische Unterhaus soll am Dienstag kommender Woche über Änderungen am EU-Austrittsgesetz abstimmen.

Das teilte das Brexit-Ministerium in London am Montag mit. In einer Marathonsitzung will die Regierung mehr als ein Dutzend Zusätze rückgängig machen, die das Oberhaus in den vergangenen Wochen angefügt hatte. Bei der Regierung von Premierministerin Theresa May dürfte das für Unruhe sorgen, denn es ist nicht sicher, ob sie die notwendige Mehrheit dafür hat.

Unter anderem geht es um das Recht des Parlaments, die Regierung wieder an den Verhandlungstisch zu schicken, sollte ein Austrittsabkommen mit Brüssel keine Mehrheit finden. Auch das Bekenntnis zu einer Zollunion mit der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum will das House of Lords über das Gesetz sichern.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen für Waren sind überflüssig. May hat deutlich gemacht, dass Großbritannien die Zollunion verlassen soll, damit das Land Freihandelsabkommen mit Ländern wie den USA und China schließen kann.

Den Europäischen Wirtschaftsraum will London vor allem verlassen, um die unkontrollierte Einwanderung von EU-Bürgern nach Großbritannien zu stoppen und die Beiträge zum EU-Haushalt einzusparen.

Seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr regiert Premierministerin Theresa May mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur wenigen Stimmen. Schon wenige Abweichler aus den eigenen Reihen können ihr eine Niederlage zufügen.

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