Anklage gegen Yingluck zurückgezogen

Yingluck Shinawatra. Foto: epa/Rungroj Yongrit
Yingluck Shinawatra. Foto: epa/Rungroj Yongrit

BANGKOK: Thailands flüchtige Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra hat ein Gerichtsverfahren wegen angeblicher Korruption im Zusammenhang mit dem Roadshow-Projekt 2020 überstanden, was zur Aufhebung ihres Haftbefehls führte.

Die Strafkammer des Obersten Gerichtshofs für Inhaber politischer Ämter entschied am Montag (4. März 2024) einstimmig, die Anklage zurückzuziehen, der zufolge Yingluck zusammen mit fünf Angeklagten während ihrer Amtszeit Machtmissbrauch im Zusammenhang mit dem Roadshow-Projekt 2020 Thailand betrieben hatte.

Bei den anderen fünf Angeklagten handelt es sich um den ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Niwatthamrong Boonsongphaisan, den ehemaligen Generalsekretär des Ministerpräsidenten Suranand Vejjajiva, Matichon Plc, Siam Sport Syndicate Plc und Rawi Lothong, den Geschäftsführer von Siam Sport.

Bei der Entscheidung, Yinglucks Haftbefehl aufzuheben, entschied das Gericht, dass ein zentrales Budget, das zur Finanzierung der Initiative verwendet wurde, von anderen Regierungsstellen und nicht nur von Yingluck geprüft worden war. Außerdem stimmte die Verwendung des Budgets mit der Politik ihrer Regierung überein, die sie dem Parlament erklärt hatte.

Im Jahr 2022 reichte die Nationale Anti-Korruptions-Kommission eine Klage gegen Yingluck, Niwatthamrong und Suranand ein, in der sie sie beschuldigte, den beiden Zeitungen – Matichon Plc und Siam Sport – in unlauterer Weise bei einem Public-Relations-Projekt geholfen zu haben, und zwar durch Unterlassung und Veruntreuung.

In der Klage wird behauptet, dass Yingluck und die fünf anderen Angeklagten dem Land einen Schaden in Höhe von 239,7 Mio. Baht zugefügt haben, indem sie das Roadshow-Projekt, das den beiden Publikationen gewährt wurde, genehmigt haben, ohne ordnungsgemäß Angebote für das Projekt einzuholen.

Das Gericht stellte fest, dass es keine Beweise dafür gebe, dass Yingluck, Niwatthamrong und Suranand die Finanzierung des Projekts unrechtmäßig genehmigt und die beiden Publikationen vor der Durchführung der Roadshow beeinflusst oder ausgewählt hätten.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass nach dem Staatsstreich von 2014, der ihre Regierung stürzte, ein Ausschuss eingesetzt wurde, um die Angelegenheit zu untersuchen, und dass keine Unrechtmäßigkeit festgestellt wurde.

Yingluck lebt seit fast 10 Jahren im Exil. Vor kurzem wurde sie im Zusammenhang mit einem Fall von Reisveruntreuung zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

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Leserkommentare

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Hartmut Wirth 06.03.24 21:30
Taksin und Familie
Wenn man sich bei den armen Leuten hier umhört, so sind diese mit der Familie Taksin im Grunde zufrieden: den Leuten ging es besser als heute (wenn man das denn glaubt). Viel negatives habe ich bislang nicht gehört.
Aber wie es hier in der "Politik" zugeht, siehtan ja gerade anhand der obersten Polizeibehörden/-beamten.
Andreas Hamm 05.03.24 16:50
Mit der jetzigen Regierung und den Spielchen der Macht ist sicher ein Großteil unzufrieden. Ich denke die Bevölkerung wünscht sich stabile Verhältnisse mit einer Regierung die Wort hält. Die Bevölkerung merkt genau wenn sie veräppelt wird. Nur dies zugeben, hmmmmm. Wie war das mit dem Gesichtsverlust.......
Heinz Grosch 05.03.24 15:30
Zufriedenheit der Thailändische Bevölkerung
Mit was sind die Thailänder überhaupt zufrieden giebt es überhaupt Politiker welche es der Thailändischen Bevölkerung zufrieden stellt ???
Andreas Hamm 05.03.24 13:10
Ja dann ist die gesamten Familie wieder vereint und (Yin-)glücklich. 55555
Ingo Kerp 05.03.24 12:50
Nachdem ihr Bruder Thaksin wieder relativ unbehelleigt in TH lebt, war damit zu rechnen, das seine Schwester Yingluck auch wieder heim kommen koennte. Dank des neuen Postens der Tochter, bzw. Nichte als Führerin der Pheu Thai Party, dürfte der Heimkehr von Tante Yingluck nichts mehr im Wege stehen.