Hinweise auf Verbrechen gegen Menschlichkeit

Foto: Twitter/@astroehlein
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GENF (dpa) - Im Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen hat die Gewalt nach Angaben von Menschenrechtlern erschreckende Ausmaße angenommen.

Die Polizei habe mehr als 6.600 Tötungen eingeräumt, aber die Zahl liege wahrscheinlich deutlich höher, berichtete Amnesty International am Montag. Amnesty nennt keine Schätzzahlen, aber manche Aktivisten auf den Philippinen haben schon von mehr als 25.000 Toten gesprochen. «Das Ausmaß der Gewalt legt nahe, dass es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt», schreibt die Organisation.

Sie forderte den UN-Menschenrechtsrat zu einer Untersuchung auf. Der Rat tagt gerade in Genf. Dort hat Island eine Resolution eingereicht, über die Ende der Woche abgestimmt werden soll. Auch sie verlangt eine internationale Untersuchung. Deutschland und mehr als 20 weitere Länder unterstützen die Resolution.

«Die philippinische Regierung geht unter dem Vorwand ihres sogenannten Anti-Drogen-Krieges mit brutaler Gewalt gegen Menschen vor, die beschuldigt werden, Drogen zu besitzen, zu kaufen oder zu verkaufen», sagte Jochen Range, Philippinen-Experte von Amnesty International in Deutschland. Menschen würden nach dubiosen Anschuldigungen von der Polizei festgenommen und erschossen. Täter seien auch unbekannte bewaffnete Personen mit Verbindungen zur Polizei.

Amnesty untersuchte 27 Todesfälle zwischen Mai 2018 und April 2019 und kam zu dem Schluss, dass es sich in der Hälfte der Fälle um außergerichtliche Tötungen handelte. Bei der anderen Hälfte lagen Hinweise auf ähnliches Vorgehen vor, aber die Informationen reichten für eine abschließende Beurteilung nicht aus. Es heiße stets, die Verdächtigen seien bewaffnet gewesen und die Polizei habe schießen müssen, erklärte Amensty. Tatsächlich hätten einige der Opfer aber gar keine Waffen besessen.

UN-Experten hatten der Regierung schon im Juni massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Präsident Rodrigo Duterte reagierte empört und verwahrte sich gegen Einmischungen.

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