BERLIN: Angesichts der Proteste im Iran fordert Amnesty International Untersuchungen der Menschenrechtslage in dem Land. Notwendig sei ein «unabhängiger internationaler Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus» zur verbreiteten Straflosigkeit im Iran, mahnte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag an die gerade tagende UN-Vollversammlung gewandt. «Die iranische Regierung verletzt seit Jahren systematisch fundamentale Menschenrechte. Willkürliche Verhaftungen, Folter, außergerichtliche Hinrichtungen sowie die brutale Niederschlagung von Protesten werden durch die grassierende Straflosigkeit gefördert», erklärte die Nahostexpertin bei Amnesty International Deutschland, Katja Müller-Fahlbusch.

Die Expertin rief auch die Bundesregierung auf, hier tätig zu werden. Im Koalitionsvertrag seien Menschenrechte als unverzichtbare Grundlage der Außenpolitik definiert worden. Dieser Selbstverpflichtung müsse die Bundesregierung deutlich und schnell Rechnung tragen.

Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Sie war vor gut einer Woche von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen worden. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah ist unklar, jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung.