AfD-Chef Meuthen sähe Brexit-Partei gerne in seiner Rechtsfraktion

Foto: epa/Philipp Guelland
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BERLIN (dpa) - Die geplante neue Fraktion der Rechtsnationalen und Populisten im Europäischen Parlament sieht in ihren Reihen noch Platz für die Brexit-Partei von Nigel Farage. AfD-Chef Jörg Meuthen sagte der Deutschen Presse-Agentur, welcher Fraktion sich diese neugegründete britische Partei anschließen werde, wisse er noch nicht. Er sehe aber «eine Basis für eine gute Zusammenarbeit» mit der Brexit-Partei.

Meuthen ist Spitzenkandidat der eurokritischen AfD für die Europawahl. Er hatte am vergangenen Wochenende in Mailand gemeinsam mit dem Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, und weiteren rechtsnationalen Kräften die Bildung einer Fraktion mit dem Namen «Bündnis Europäische Allianz der Völker und Nationen» angekündigt. Dieser soll unter anderem auch die französische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen angehören.

Farages Partei führt in Großbritannien, wo bereits am heutigen Donnerstag gewählt wird, die Umfragen an. Eigentlich hätte Großbritannien die Staatengemeinschaft bereits Ende März verlassen sollen. Da das Parlament bisher das von Premierministerin Theresa May verhandelte Austrittsabkommen ablehnt, wurde die Frist für den EU-Austritt bis zum 31. Oktober verlängert.

«Das Chaos in Großbritannien ist zu einem Großteil dem ungeschickten Agieren von Frau May zuzuschreiben», sagte Meuthen. Er sei sicher, dass die Folgen des Brexits gar nicht so extrem ausfallen würden, wie von den Gegnern des Austritts behauptet. Im Falle eines deutschen Austritts aus der EU wäre der Fortbestand der Union insgesamt infrage gestellt - aufgrund des hohen finanziellen Beitrags der Deutschen und aufgrund der geografischen Lage Deutschlands im Herzen Europas. Das Wahlprogramm der AfD nennt den «Dexit» als Möglichkeit, sollte sich die Union nicht nach den Vorstellungen der Rechtspopulisten ändern.

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