Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen

Foto: epa/Boris Roessler
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KABUL (dpa) - Aufgrund der schlechten Sicherheitslage sind Abschiebungen nach Afghanistan umstritten. Mit der 20. Sammelabschiebung seit Dezember 2016 werden erneut 36 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul ausgeflogen.

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Dienstag ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. An Bord der in München gestarteten Maschine waren 36 abgelehnte Asylbewerber, wie Beamte am Flughafen mitteilten. Es war die 20. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder 475 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

Gleichzeitig kehrten 2018 nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehr als 800.000 Afghanen aus den Nachbarländern Iran und Pakistan in ihre Heimat zurück. Die weitaus meisten von ihnen, rund 767.000 Menschen, kamen aus dem Iran zurück.

Die Zahlen beziehen sich nur auf jene Afghanen, die nicht beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR offiziell als Flüchtlinge registriert sind - also Menschen, die keine gültige Aufenthaltserlaubnis haben. Das IOM führte den Anstieg der Heimkehrerzahlen vor allem auf die Wirtschaftskrise im Iran zurück. Rund die Hälfte kehrte freiwillig aus dem Iran zurück, die andere Hälfte wurde ausgewiesen.

Die Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan ausweitet. Erst an Heiligabend wurden in Kabul bei einem mehrstündigen Angriff auf mehrere Regierungsgebäude mindestens 43 Menschen getötet. Insgesamt waren 2018 bei 22 großen Anschlägen in Kabul mehr als 550 Menschen ums Leben gekommen.

Für Unruhe sorgten kürzlich auch Berichte, wonach US-Präsident Donald Trump einen Teil der in Afghanistan stationierten US-Truppen abziehen könnte.

Gleichzeitig gibt es Bemühungen, den Konflikt politisch zu lösen. Bisher fanden mehrere Gesprächsrunden zwischen Vertretern der USA und hochrangigen Taliban statt. Diese sollen zu direkten Gesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban führen. Weitere USA-Taliban-Gespräche waren für Mitte Januar geplant. Berichten zufolge versuchen mehrere Länder, auf die Taliban Druck auszuüben, damit diese so rasch wie möglich Direktgespräche mit der afghanischen Regierung aufnehmen. Die Taliban lehnen dies weiterhin vehement ab. Sie bezeichnen Kabul als ein «Marionettenregime».

Auf die Kampfhandlungen haben die Gespräche bisher keine Auswirkungen. Weiterhin überfallen Taliban-Kämpfer fast täglich Militärbasen oder Kontrollposten der Sicherheitskräfte. Allein seit Anfang Januar wurden mindestens 74 Polizisten und Militärs bei Gefechten und Anschlägen getötet.

Gleichzeitig versuchen die Regierungskräfte, nachdem sie monatelang in der Defensive waren, unter neuer Führung wieder die Oberhand zu gewinnen. Vor gut zwei Wochen hatte Präsident Aschraf Ghani den Verteidigungs- und Innenminister ausgetauscht. Die Regierungstruppen greifen seit mehreren Wochen, gestützt von US-Kräften, gezielt Taliban-Kommandeure an.

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