90 Asylsuchende von Rettungsboot angekommen

Forscher: Flüchtlinge und Migranten. Archivfoto: epa/STRATIS BALASKAS
Forscher: Flüchtlinge und Migranten. Archivfoto: epa/STRATIS BALASKAS

BERLIN: Deutschland hat zum zweiten Mal Bootsmigranten per Flugzeug aus Italien abgeholt, die zuvor im Mittelmeer aus Seenot gerettet worden waren.

Wie aus dem deutschen Innenministerium zu erfahren war, landeten am Donnerstag insgesamt 90 Schutzsuchende in Frankfurt am Main und Berlin. Dem Vernehmen nach sollen sie in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz untergebracht werden.

Aus Italien waren im Oktober erstmals - wie im sogenannten freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus vereinbart - 74 Asylsuchende nach Deutschland gebracht worden. Sie sollen in Deutschland ein Asylverfahren durchlaufen. Eine Sicherheitsüberprüfung fand laut Innenministerium bereits in Italien statt.

Italien kritisiert mangelnde Solidarität anderer EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik und fordert mehr Unterstützung. Zudem wird den Besatzungen von Rettungsschiffen vorgeworfen, mit ihrem Einsatz im Mittelmeer das Geschäft von Schleuserbanden zu fördern. Zuletzt kam es zu einem Streit zwischen Rom und Paris, als ein Schiff Frankreich ansteuern musste, nachdem Italien die Einfahrt in den nächstgelegenen Hafen verweigert hatte.

Im Juni hatten sich 21 europäische Staaten auf den Mechanismus geeignet, der erst einmal für ein Jahr angelegt ist. Er soll helfen, EU-Mitgliedstaaten wie Italien zu unterstützen, bei denen viele Bootsflüchtlinge ankommen. Die Bundesregierung verbindet damit die Hoffnung, bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems endlich Fortschritte zu erreichen.

Deutschland hatte sich bereit erklärt, über den Solidaritätsmechanismus binnen eines Jahres 3500 Asylsuchende aufzunehmen. Bislang geht es mit dem neuen Verfahren allerdings eher schleppend voran. Die Union kritisiert, dass die Bundesregierung trotz der großen Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine freiwillige Aufnahmezusagen gemacht hat.

Nach Angaben des Innenministeriums in Rom kamen in Italien seit Anfang des Jahres bereits mehr als 94.000 Migranten an. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Zahl damit um etwa 53 Prozent.

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René Schnüriger 02.12.22 16:32
Schengen - Problem
@Ingo Kerp: Bin einig mit Ihren "Nette(n) Bezeichnungen". Es ist aber nicht nur ein deutsches, sondern ein europäisches Problem. Linke meinen, wir können alle Afrikaner aufnehmen, die sich die Reise bis vor die afrikanische Küste leisten können. Wieso schafft es Schengen nicht, die "Rettungsschifffahrten" auf dem Mittelmeer zu unterbinden, oder sie zu zwingen, ihre "Passagiere" in Nordafrika abzusetzen?
Ingo Kerp 02.12.22 15:00
Nette Bezeichnungen: Asylsuchende, Bootsflüchtlinge, Schutzsuchende, alles arme Menschen, die in DE Asyl suchen, oft keines erhalten und weiter in DE leben, da sie nicht abgeschoben werden koennen. Zuvor hat man sie komfortabel mit dem Flieger im Ausland abgeholt, damit sie unbeschadet in der sozialen deutschen Hängematte sich ausruhen koennen. Da es in DE keine Protest- oder Streikkultur gibt, nimmt der brave Michel alles so hin.