255.000 werden schon im Juni neues Grundeinkommen beziehen

MADRID: In Spanien werden Zehntausende Menschen bereits in diesem Monat in den Genuss des jüngst eingeführten monatlichen Grundeinkommens für finanzschwache Haushalte kommen. Am 26. Juni würden 75.000 Haushalte mit insgesamt 255.000 Personen im ganzen Land die erste Zahlung erhalten, teilte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Sonntag mit. Der sozialistische Politiker betonte: «Mehr als die Hälfte der Begünstigten werden Minderjährige sein.»

Die Hilfen betragen zwischen 462 und 1015 Euro pro Monat je nach Zusammensetzung und Größe des Haushalts. Anspruchsberechtigt sind Personen zwischen 23 und 65 Jahren, die seit mindestens drei Jahren einen selbstständigen Haushalt führen, mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig waren und deren Einkommen pro Person im Haushalt unter 230 Euro im Monat liegt. Die Kosten werden auf drei bis 3,5 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.

Die linke Regierung hatte das sogenannte Mindestlebenseinkommen Ende Mai unter dem Eindruck wachsender sozialer Not durch die Corona-Krise per Dekret früher als geplant eingeführt. Das Vorhaben war Ende vorigen Jahres Teil der Koalitionsvereinbarungen zwischen dem Regierungschef und seinem Partner Pablo Iglesias vom Linksbündnis Unidas Podemos.

Die Regierung geht davon aus, dass insgesamt 850.000 Haushalte Anspruch auf die neuen staatlichen Hilfen haben werden. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der knapp 47 Millionen Einwohner Spaniens. Etwa 16 Prozent davon sind Haushalte mit einem alleinerziehenden Elternteil - zu 90 Prozent sind das Frauen.

Das Bruttoinlandsprodukt Spaniens wird dieses Jahr wegen der Pandemie nach Schätzung der Regierung um mehr als neun Prozent schrumpfen. Erwartet wird zudem ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 13,8 Prozent Ende 2019 auf circa 19 Prozent in diesem Jahr.

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